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Merkel-Visite bei Obama Vier Stunden Zeit für einmal Welterklären


240 Minuten bei US-Präsident Barack Obama. Das heißt für Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder mal: Sie muss Einblicke in die Welt der Europäer und in die des Wladimir Putin geben.
Von Axel Vornbäumen, Washington

Das Verhältnis zu den USA war auch schon mal besser. Und zuhause in Europa spitzt sich die Krise in der Ukraine eher zu, als dass sie vor einer Lösung steht. Es ist eine heikle Reise, die die Kanzlerin da an den Potomac unternimmt. Auch wenn man im Berliner Kanzleramt von einem "glücklichen Zeitpunkt" spricht. Glück aber ist immer relativ. In der Logik der Kanzlerin bedeutete das in diesen Fall: Es gibt viel zu besprechen bei diesem "Arbeitsbesuch", gut, dass sich Obama diesmal so viel Zeit genommen hat. Gute vier Stunden dauert alles in allem das Tête-à-Tête mit dem US-Präsidenten an diesem Freitag. Das ist viel. Genug Zeit, die unterschiedlichen Blickwinkel auf die Welt abzugleichen.

Manchmal ist es allerdings auch nicht mehr als das. Dass die USA ihr überbordendes Sicherheitsbedürfnis mit großer Geste den verbesserten Beziehungen zu Deutschland opfern und ihre Spionagetätigkeiten erheblich einschränken würden, hatte die Kanzlerin ohnehin nicht erwartet. Die NSA zapft weiter deutsche Datenleitungen an, wo immer sie das für nötig hält, da ist Merkel desillusioniert - ihr eigenes Handy einmal ausgenommen. Dass auf deutschem Boden deutsches Recht herrschen muss, ist deshalb zwar eine dieser Formulierungen, die zum rhetorischen Besteck solcher Begegnungen gehören. Merkel wird auch diesmal wieder davon Gebrauch gemacht, so wie schon beim Berlin-Besuch Obamas im vergangenen Juni. Viel bewirken indes tut das nicht, weswegen man auf deutscher Seite inzwischen das Erwartungsmanagement erheblich herunter geschraubt hat.

Merkel sucht "neue Stufe der Reinheit"

Ein früher mal angedachtes so genannten No-Spy-Abkommen ist längst vom Tisch. Auf Absichtserklärungen, die im Prinzip das Papier nicht Wert sind, auf dem sie verfasst wurden, kann man auf deutscher Seite auch getrost verzichten. Da ist Merkel pragmatisch. Im Oval Office, hinter den verschlossenen Türen, geht es ihr eher darum, deutlich zu machen, dass sie es für arg übertrieben hält, aus Sicherheitserwägungen etwa das deutsche Parlament abzuhören. Aber das könnte sie auch ganz anderen Partnern sagen. Im Vergleich zum britischen Premier David Cameron, so ist aus Regierungskreisen zu hören, sei Obama beim Thema Spionage geradezu ein geduldiger Gesprächspartner.

Viel Vertrauen ist kaputt gegangen, seit der ins russische Exil geflüchtete ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden Einblicke ins Ausmaß der Spionagetätigkeiten gegeben hat. Für die Kanzlerin geht es darum, "eine neue Stufe der Reinheit des Vertrauens" zu erreichen. Sollte das alles noch etwas länger dauern, bitte sehr. Angela Merkel macht in diesen ersten Stunden ihres knapp 22 stündigen Besuchs auf amerikanischem Boden nicht den Eindruck, als ob sie das besonders störte.

Obama wünscht sich energische Europäer

(Fast) im Gegenteil. Die Kanzlerin ist ganz in ihrem Element, als kontinentaleuropäische Vermittlerin zwischen den Welten, sozusagen. Wenige Stunden vor Abflug in die USA hatte sie - wieder einmal - mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Sachen Ukraine telefoniert. Richtig langweilig ist das, nach allem was man hört, nie. Die Einschätzung der Kanzlerin, dass Putin in einer anderen Welt lebe, ist ja seit einiger Zeit durchgesickert. Mittlerweile sieht Merkel es als eine ihrer zentralen Aufgaben an, das europäische Krisenmanagment so auszurichten, dass Putin sich in seiner eigenen Welt, nun ja, nicht kaputt lacht.

Beim Gespräch mit Obama geht es deshalb darum, wann die angedrohten Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland einsetzen sollen. Obama hätte gerne ein kraftvolleres Auftreten der Europäer. Merkel ist es wichtig, dass letztlich alle auf den Zug aufspringen. Leicht ist das nicht. In Europa sind sie eher zögerlich. Jeder schaut da auf seine eigenen Interessen, und nicht alle wirklich auf das, was sich da gerade in der Ukraine tut.

Dort spitzt sich die Lage zu - und alles wartet gespannt darauf, ob die Wahlen am 25.Mai tatsächlich so stattfinden können, dass man später von einer demokratischen Legitimation der neuen Regierung wird sprechen können. Für die USA, für Europa und für Merkel ist das der Lackmusstest. Kann man gemeinsam Wladimir Putin dazu bewegen, die Wahlen nicht zu torpedieren? Die Kanzlerin ist da von zurückhaltendem Pragmatismus - auch, was ihre eigene Rolle angeht. Auch das muss sie an diesem Freitag Obama im Oval Office erklären: "Es wird hier oft so getan: Wenn Deutschland nur will, dann wird Europa schon funktionieren - aber so einfach ist das nicht."


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