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Mohammed Chatami: "Wir sind nicht Herren über das Volk"

Erstmals öffentlich hat Irans Präsident Mohammed Chatami in einer Rede seinen Rücktritt angeboten: "Wenn diese Nation sagt, wir wollen euch nicht, dann werden wir gehen." Der staatliche Rundfunk hatte dieses pikante Teil der Ansprache nicht übertragen.

Der iranische Präsident Mohammed Chatami hat einem Zeitungsbericht zufolge erstmals öffentlich seinen Rücktritt angeboten. "Wir sind nicht Herren über das Volk, sondern Diener dieser Nation", zitierte die regierungsnahe Zeitung "Iran" am Samstag den Präsidenten. "Wenn diese Nation sagt, wir wollen euch nicht, dann werden wir gehen." Die Äußerungen machte Chatami dem Blatt zufolge am Donnerstag in einer Rede in Karadsch, westlich von Teheran. Der staatliche Rundfunk hatte diesen Teil der Rede nicht übertragen.

Chatami unter Druck

Chatami geriet in den vergangenen Wochen zunehmend unter Druck, sich gegen die konservative geistliche Führung des Landes durchzusetzen und seine Wahlversprechen von größerer Freiheit und mehr Demokratie einzuhalten. Hoffnungen auf einen Kompromiss mit dem mächtigen Wächterrat zerschlugen sich, nachdem dieser zwei Reformvorhaben des Präsidenten abgelehnt hatte. Die Vorlagen hätten Chatami größere Befugnisse verschafft und vor Wahlen eine Disqualifizierung von Kandidaten durch den Wächterrat unmöglich gemacht.

Vizepräsident Mohammed Ali Abtahi äußerte sich pessimistisch zu den weiteren Chancen der Reformvorhaben. "Ich habe die Hoffnung verloren, dass die Vorlagen angenommen werden", sagte er der englischsprachigen Zeitung "Iran Daily".

"Das Volk enttäuscht"

Chatami geriet auch aus den Reihen der liberalen Kräfte unter Beschuss. So warf ihm der Philosoph Aldolkarim Sorusch vor, sich seit seiner Wahl im Mai 1997 nicht entschlossen genug für Reformen eingesetzt zu haben. Chatami habe damit das Volk enttäuscht, und diese Enttäuschung habe zu Unruhen geführt, schrieb Sorusch in einem Brief an den Präsidenten.

Im vergangenen Monat hatten Studenten wiederholt gegen die geistliche Führung und auch gegen Chatami protestiert. Die Demonstranten warfen dem Präsidenten vor, seine Reformversprechen nicht eingehalten zu haben. Chatami hat erklärt, er könne die Verletzung der Verfassung durch die konservativen Kräfte nicht verhindern. In den vergangenen drei Jahren wurden mehr als 90 reformorientierte Zeitungen in Iran geschlossen, Dutzende Schriftsteller wurden festgenommen.

Studenten im Hungerstreik

Unterdessen sind mehrere Studenten in der südirakischen Stadt Schiraz in Hungerstreik getreten, um die Freilassung von inhaftierten Studentenführern zu erreichen. Dies erklärten die Studenten am Samstag auf einer Website. Die Studentenführer waren am vergangenen Mittwoch festgenommen worden, nachdem sie eine Pressekonferenz für ausländische Medienvertreter gehalten hatten. Nach Informationen auf der Website der Amir-Kabir-Universität sollen nach Demonstrationen in Teheran mindestens 250 Studenten festgenommen worden sein.

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