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Politischer Umbruch in Tunesien Der Aufstand der Akademiker


Es waren Ärzte und Ingenieure, die mit ihren Demos Diktator Ben Ali aus dem Amt gejagt haben. Nun entscheidet sich in Tunesien, wie es weitergeht - die Chancen auf ein Happy End stehen gut.
Von Steffen Gassel, Tunis

Drei Präsidenten in 24 Stunden. Eine Übergangsregierung, die, kaum aufgestellt, schon wieder halb in sich zusammenbricht. Polizisten, die Demonstranten weiter zusammenknüppeln, so als sei irgendwie doch alles beim Alten.

Wer in den vergangenen Tagen die Meldungen aus Tunesien verfolgt hat, bekommt Zweifel, ob das Land nach dem Sturz des Diktators Zine al Abidine Ben Ali nun wirklich den Weg in Richtung Demokratie und Rechtstaatlichkeit eingeschlagen hat. Zu prekär scheint die Lage noch zu sein. Zu präsent die alten Seilschaften aus der bis vergangene Woche Ben-Ali-treuen Einheitspartei "Rassemblement Constitutionnel Démocratique" (RCD).

"Wir sind eine Regierung auf Zeit"

"Lasst euch diese gesegnete Revolution nicht stehlen", rief Monced Marzouki, Chef der Oppositionspartei CPR, seinen Anhängern zu, die ihn bei seiner Rückkehr aus einem 20-jährigen Exil am Flughafen von Tunis euphorisch willkommen hießen. "Die neue Regierung ist die Fortsetzung der alten Diktatur. Sie muss weg. Sie repräsentiert niemanden."

Doch nicht alle in Tunesien sind so skeptisch. Der Blogger Slim Amamou, der noch bis letzte Woche wegen regierungskritischer Artikel im Gefängnis saß und nun neuer Staatssekretär für Jugendangelegenheiten ist, verteidigt die Übergangsregierung: "Wir sind eine Regierung auf Zeit, die nur dazu da ist, Wahlen vorzubereiten", sagte er. "Da kann man nicht ausschließlich mit politischen Novizen wie mir arbeiten."

Nach dem Sturz Ben Alis ziehen viele Tunesier dieser Tage Vergleiche mit dem Ende Saddam Husseins. Aus zweierlei Gründen: Sie sind stolz darauf, ihren Diktator aus eigener Kraft aus dem Land gejagt zu haben, ohne Intervention einer westlichen Militärmacht wie 2003 im Irak. Und sie erinnern an die desaströsen Konsequenzen, die die Auflösung der Baath-Partei für die Stabilität des Irak hatte.

Das Volk kennt die Oppositionsführer kaum

Tatsächlich ist die alte tunesische Einheitspartei RCD nach 23 Jahren Ben Ali (und davor 30 Jahren unter seinem Vorgänger Bourguiba, der kaum besser war) als politische Maschine konkurrenzlos. Auch wenn sie sich so nennen: Mit Parteien haben die verschiedenen Oppositionsgruppen, die im Exil oder in der Heimat geduldet mehr schlecht als recht die Diktatur überdauert haben, nicht viel zu tun. Ihre Führer sind beim Volk kaum bekannt, ihre Strukturen reichen kaum über ihre spärlich möblierten Büros in der Hauptstadt hinaus. Wenn tatsächlich binnen sechs Monaten Wahlen stattfinden sollen, dann ist die RCD als Vehikel des Wandels ohne Alternative.

Ob Tunesien wirklich die Wende zu demokratischen Verhältnissen schafft, wird also in erster Linie davon abhängen, ob die RCD es schafft, ihre Vergangenheit glaubwürdig aufzuarbeiten. Ob sie sich von den alten Betonköpfen trennt. Und zulässt, dass neben ihr langsam neue politische Kräfte zum Zuge kommen.

Die Chancen dafür stehen gar nicht so schlecht. Zum einen, weil die Wut, die die Tunesier auf die Straße trieb, sich vor allem gegen Ben Ali, seine Polizei-Schergen aus dem Innenministerium und den korrupten Familienclan richtete. Nicht gegen die Institutionen des Staates insgesamt.

Es gibt Anlass zur Hoffnung

Außerdem gibt es in der RCD durchaus Köpfe wie den amtierenden Premierminister Ghannouchi, die als verlässlich und von Ben Alis Machenschaften relativ unbelastet gelten. Der ehemalige britische Botschafter in Tunesien, Stephen Day, der Ghannouchi seit Ende der 1980er Jahre kennt, beschreibt ihn als "Mann von Integrität und außergewöhnlichen Fähigkeiten". Nichtsdestotrotz sind am Mittwoch Tausende gegen den Ministerpräsidenten auf die Straße gegangen. Sie forderten "ein neues Parlament, eine neue Verfassung und eine neue Republik". Auch von Aufstand war die Rede.

Auch Außenminister Kamel Morjane, ebenfalls schon zu Ben Alis Zeiten im Amt, gilt als vorwärtsdenkender Technokrat. Dass Leute wie der hoch angesehene Jurist und ehemalige UN-Richter Yadh Ben Achour - ein Gegner Ben Alis, unter dessen Regie das neue Wahlgesetz ausgearbeitet werden soll - bereit sind, mit alten RCD-Kadern wie Morjane und Ghannouchi zusammenzuarbeiten, gibt Anlass zur Hoffnung.

Ein Bankdirektor, bewaffnet mit einer Gartenhacke

Das größte Pfund der tunesischen Revolution aber sind die Menschen, die sie tragen. Viele von ihnen sind liberale, gebildete und kosmopolitische Mitglieder einer breiten Mittelklasse, wie sie so in der arabischen Welt wohl einzigartig ist. Die Demonstration, die Ben Ali letztlich zu Fall brachte, bestand mehrheitlich aus Geschäftsleuten, Ärzten, Anwälten, Richtern, Professoren, Studenten, Ingenieuren: Aus Leuten, die wissen, wie Demokratie geht, allein schon, weil viele von ihnen lange Jahre im Ausland gelebt haben. Und die ein Interesse an stabilen Verhältnissen haben, weil sie sich einen relativen Wohlstand erarbeitet haben.

Einer von ihnen, ein Bankdirektor, stand am vergangenen Wochenende mit der Gartenhacke bewaffnet auf der Straße vor seinem Haus in einem Villenvorort von Tunis, um sein Viertel gegen marodierende Geheimpolizisten Ben Alis zu verteidigen. Er war ein bourgeoiser Revolutionär gegen alle Wahrscheinlichkeit. Und er sagte: "Tunesien war das erste arabische Land, das sich eine Verfassung gab. Wir waren das erste arabische Land, in dem sich Gewerkschaften gründeten. Wir haben etwas Besseres verdient als die Diktatur."

"Die beste Hoffnung auf Demokratie"

Es ist genau dieses progressive Erbe, an das Tunesien jetzt anknüpfen muss. Und an das es dank Leuten wie dem Bankdirektor auch anknüpfen kann. Ex-Botschafter Stephen Day: "Tunesiens Mittelschicht verkörpert wahrscheinlich die beste Hoffnung auf Demokratie, die die arabische Welt je hatte. Die werden es nicht vermasseln." Der Westen täte gut daran, nach Jahrzehnten der Ben-Ali-Treue mitzuhelfen, dass die Prognose wahr wird.


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