HOME

Regierungskrise: Griechen suchen weiter nach neuem Premier

Die Führer der großen Parteien in Griechenland haben am Donnerstag neue Verhandlungen über die Bildung einer Notregierung aufgenommen, die das Land aus der Krise führen soll. Größter Streitpunkt: Wer wird der neue Regierungschef?

In Griechenland haben die Parteiführer der Sozialisten und der Konservativen am heutigen Donnerstag ihre Verhandlungen über die Nominierung eines neuen Regierungschefs fortgesetzt. Der bisherige sozialistische Regierungschef Giorgos Papandreou, der konservative Oppositionsführer Antonis Samaras und der Ultrakonservative Giorgos Karatzaferis führten die Gespräche unter dem Vorsitz von Staatspräsident Karolos Papoulias. Die Führer der kleineren Linksparteien boykottierten das Treffen im Amtssitz des Staatspräsidenten.

Sozialisten und Konservative wollen eine gemeinsame Regierung der nationalen Einheit bilden, die das Land vor dem drohenden Staatsbankrott retten soll. Die Zusammensetzung des neuen Kabinetts hatte eigentlich bereits am Mittwoch bekanntgegeben werden sollen.

Der bisherige sozialistische Ministerpräsident Giorgos Papandreou und der konservative Oppositionsführer Antonis Samaras konnten sich jedoch nicht darauf verständigen, wer die neue Regierung anführen soll. Als aussichtsreichster Kandidat gilt am Donnerstag weiterhin der frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank, Lucas Papademos. Der 64-Jährige war bereits zu Beginn der Gespräche am Sonntag als Favorit gehandelt worden. Danach waren aber mehrere andere Politiker ins Spiel gekommen. Gute Chancen werden ebenfalls dem amtierenden Parlamentspräsident Filippos Petsalnikos zugesprochen.

Papademos oder Petsalnikos?

Papandreou, der am Mittwoch seinen Rücktritt angekündet hatte, bezeichnete die Bildung einer gemeinsamen Regierung von Sozialisten und Konservativen als ein "historisches Übereinkommen". Für Griechenland beginne damit eine "neue Ära". Sein Rücktritt sollte den Weg zur Einsetzung einer Notregierung freimachen, die Griechenland vor der Pleite bewahren und aus der Krise führen soll. Sie soll das internationale Hilfsprogramm für Griechenland unter Dach und Fach bringen.

Nach Darstellung der Sozialisten (PASOK) soll die konservative Nea Dimokratia (ND) den Finanzexperten Papademos als Regierungschef abgelehnt haben. Die ND bestritt diese Version. "Das Problem liegt nicht bei uns", sagte der ND-Chef Antonis Samaras. Parlamentspräsident Petsalnikos, ein Gründungsmitglied der PASOK, stieß in seiner eigenen Partei auf Vorbehalte. Führende PASOK-Mitglieder wandten nach Medienberichten ein, Petsalnikos sei international kaum bekannt und verfüge nicht über die politische Statur, um Griechenland aus der Krise zu führen.

In der Nacht zum Donnerstag schien wieder die Kandidatur von Papademos die Oberhand zu gewinnen. Wie es aus Quellen der Sozialisten verlautete, soll der Wirtschaftsexperte sich bereiterklärt haben, die neue Regierung zu führen. Er stellte aber die Bedingung, dass beide große Parteien ein Dokument unterzeichnen, mit dem sie sich verpflichten, das Spar- und Hilfsprogramm für Griechenland einzuhalten und es in die Tat umzusetzen.

Neuwahlen möglicherweise im Februar 2012

Zudem sollen mehr Funktionäre und Parlamentarier der Konservativen als bislang geplant an der Regierung teilnehmen. Die ND wollte zunächst nur mit Experten an der Übergangsregierung teilnehmen. Papademos habe ferner gefordert, dass ihm mehr Zeit gegeben werde, das Land auf dem richtigen Weg zu bringen, hieß es. Als mögliches Datum für Neuwahlen war bislang der 19. Februar 2012 genannt worden. Die Sozialisten sollen nach Angaben des staatlichen Fernsehens die Bedingungen akzeptiert haben.

Die Nea Dimokratia (ND) erklärte am Abend dazu: "Wir reagieren nicht auf Gerüchte". Nach griechischen Medienberichten wollte die ND noch in der Nacht Kontakt zu Papademos aufnehmen. Beobachter hofften, dass der Gordische Knoten am Donnerstag bei einem neuen Treffen der Parteichefs mit dem Staatspräsidenten zerschlagen werden könnte.

DPA / DPA