HOME

Vor dem EU-Gipfel: Asselborn warnt vor "Arroganz und Überheblichkeit"

Einen Tag vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs ruft Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die Regierungen in Berlin und Paris zur Zurückhaltung auf: "Ich kann Deutschland und Frankreich nur warnen vor einem Machtanspruch, der eine gewisse Überheblichkeit und Arroganz ausdrückt, die das europäische Grundprinzip der Solidarität missachten."

Einen Tag vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs ruft Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die Regierungen in Berlin und Paris zur Zurückhaltung auf. "Ich kann Deutschland und Frankreich nur warnen vor einem Machtanspruch, der eine gewisse Überheblichkeit und Arroganz ausdrückt, die das europäische Grundprinzip der Solidarität missachten", sagte Asselborn der Zeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe) laut Vorabebricht. Die Marschroute der Europäischen Union müsse von allen 27 Mitgliedstaate gemeinsam getragen werde. Die großen Ländern könnten sie nicht vorschreiben.

Asselborn kritisierte Deutschlands Auftreten. "Nach meinem Eindruck gab es Szenen in diesem Jahr, da haben Frankreich und Deutschland vor einem EU-Gipfel Probleme erst geschaffen, dann sind sie nach Brüssel gekommen und haben theatralisch gezeigt: Wir haben die Probleme gelöst und Europa vorangebracht", sagte er. Asselborn forderte zudem, beim kommenden EU-Gipfel nicht wieder von Stimmrechtsentzug und generell von der Haftung des Privatsektors zu reden.

Er verlangte zugleich, angesichts der Euro-Krise und der Spekulationen an den Finanzmärkten am Donnerstag und Freitag klare Entscheidungen zu treffen. "Wir brauchen beim EU-Gipfel in dieser Woche klare und eindeutige Beschlüsse zum künftigen Rettungsmechanismus, die die Märkte beruhigen", sagte Asselborn.

Er bekräftigte darüber hinaus die Forderung seines Landes nach der Einführung von sogenannten Eurobonds. "Ich bin ziemlich sicher, dass die Eurobonds in Zukunft in irgendeiner Form eingeführt werden. Sie können den Ländern, die in Schwierigkeiten stecken, helfen, zu vernünftigen Bedingungen Kredite aufzunehmen und sie wären eine attraktive Investition für Anleger aus Asien und Amerika", sagte Asselborn. Eurobonds seien von allen Rettungsinstrumenten immer noch das Beste.

DAPD / dapd
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(