VG-Wort Pixel

Gipfeltreffen auf Bali Scholz um 3 Uhr morgens geweckt: Wie man auf dem G20-Gipfel auf den Raketeneinschlag in Polen reagierte

Olaf Scholz
Knapp vier Stunden nach dem Einschlag, sieben Uhr auf Bali und etwa Mitternacht in Warschau, telefonierte Scholz mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda
© Ludovic Marin / AFP
Um drei Uhr morgens wurde der Kanzler geweckt. Der Einschlag einer Rakete in Polen mit zwei Toten sorgte am Mittwoch auch für angespannte Stunden beim G20-Gipfel auf Bali.

Es war gegen drei Uhr morgens indonesischer Zeit, als Jens Plötner beschloss, seinen Chef zu wecken. Plötner ist der außenpolitische Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz, beide sind derzeit für den G20-Gipfel in Nusa Dua auf Bali. Vor bald 30 Jahren trat Plötner in den Auswärtigen Dienst ein, der 55-jährige Norddeutsche ist ein erfahrener Diplomat, der nicht zu Dramatisierungen neigt. Dass er nun, mitten in der Nacht, den Kanzler per Telefon aus dem Schlaf riss, zeigt, wie ernst man in der Bundesregierung die Ereignisse in Polen nahm.

Team Scholz lässt Vorsicht walten

Hätte es sich um einen gezielten Angriff russischer Truppen gehandelt, hätte die Nato über eine angemessene Reaktion beraten müssen. Knapp vier Stunden später, sieben Uhr auf Bali und etwa Mitternacht in Warschau, telefonierte Scholz mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda und sprach ihm sein Beileid aus. Regierungssprecher Steffen Hebestreit verbreitete danach eine Erklärung, der die Vorsicht anzumerken war: Polen werde "die Umstände des Vorfalls genau untersuchen, bei dem gestern Abend zwei Staatsbürger zu Tode gekommen sind". Deutschland stehe "eng an der Seite unseres Nato-Partners".

Kurz zuvor hatte US-Präsident Joe Biden schon mit Duda gesprochen und später für neun Uhr indonesischer Zeit (zwei Uhr morgens in Warschau) alle auf Bali versammelten Staats- und Regierungschefs der G7- und Nato-Staaten zu einem Krisentreffen zusammengerufen. Dazu gehörten neben Scholz auch der französische Präsident Emmanuel Macron und die Ministerpräsidenten aus Italien, Großbritannien, Kanada, der Türkei, der Niederlande, Spanien und Japan, außerdem EU-Ratspräsident Jean Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nahm "aus logistischen Gründen" nicht teil, wie es in deutschen Delegationskreisen hieß.

Biden hatte am Vorabend seine Teilnahme am Bankett des indonesischen Staatspräsidenten und Gipfelgastgebers Joko Widodo kurzfristig abgesagt und damit vereinzelte Spekulationen um seine Gesundheit ausgelöst. Nach nicht ganz einer Stunde ging die Runde der westlichen Staats- und Regierungschefs wieder auseinander, und Biden teilte anschließend vor Kameras mit, es sei "unwahrscheinlich", dass die Rakete von russischem Boden abgefeuert worden sei. "Ich werde dafür sorgen, dass wir genau herausfinden, was passiert ist", sagte der Präsident.

Hinweise deuten auf ukrainische Flugabwehrrakete

Experten in den sozialen Medien hatten zu diesem Zeitpunkt auf Fotos von der Einschlagstelle bereits Teile einer Rakete vom Typ S-300 identifiziert, die zu einem auch von der Ukraine genutzten Flugabwehrsystem gehört. Wie die Nachrichtenagentur dpa später meldete, verbreitete Biden ähnliche Informationen auch im Kreise der Verbündeten, die sich aber zunächst Zurückhaltung auferlegten.

Um kurz vor 12 Uhr trat Olaf Scholz im Tagungsort Nusa Dua auf Bali vor die Presse und berichtete zunächst von seinem Telefonat mit Duda. Der Kanzler sprach von einem "schrecklichen Vorfall", der nun „vollständig aufgeklärt" werden müsse. Scholz vermied es, weitere Informationen zu dem Raketeneinschlag zu verbreiten, die ihm zu diesem Zeitpunkt schon vorlagen, und wendete sich stattdessen den verstärkten Bombardements Russlands auf die Ukraine zu. Raketenangriffe auf zivile Ziele in der Ukraine seien "überall zu verzeichnen", so der Kanzler. Vor allem die Strom- und Wasserversorgung würden davon beeinträchtigt. "Das ist keine akzeptable Kriegsführung in diesem ohnehin ungerechtfertigten Krieg", so der Kanzler.

Zwei Tote nach Raketeneinschlag in Polen – Vorfall ruft Nato auf den Plan

Der Kanzler bereitete mit diesen Worten offenkundig schon eine unter den westlichen Staats- und Regierungschefs verabredete Lesart vor, wonach Russland wegen seiner heftigen Angriffe auf die Ukraine auch dann eine Verantwortung für den Unglücksfall treffe, wenn die Rakete tatsächlich aus der Ukraine gekommen wäre. Schließlich, so diese Argumentation, müsste die Ukraine keine Flugabwehrraketen abschießen, wenn sie nicht von Russland angegriffen würde. 

Die "meisten" G20-Staaten verurteilten Russlands Angriffskrieg – darunter auch China

Scholz verwies darauf, dass beim G20-Gipfel "alle gemeinsam" zum Ausdruck gebracht hätten, "dass dieser Krieg zu Ende gehen", Russland seine Truppen zurückziehen "und diese brutalen Attacken einstellen" solle. Das allerdings war eine zumindest etwas verkürzte Interpretation der Gipfel-Ergebnisse bis zu diesem Zeitpunkt.

Tatsächlich hatte sich bei dem G20-Treffen am Vortag eine überraschend kritische Beurteilung des russischen Vorgehens abgezeichnet. Schon vor Beginn des Treffens verständigten sich die Unterhändler der Staaten auf einen Entwurf für das Schlussdokument, in dem vom Krieg in der Ukraine die Rede ist – eine Bezeichnung, die Russland stets abgelehnt hatte. Dieser Krieg, so heißt es in dem Text, werde von den "meisten" G20-Staaten "aufs Schärfste" verurteilt.

Nachdem klar war, dass auch China den Text mittragen würde, verzichtete die russische Seite Insidern zufolge darauf, gegen den Entwurf zu stimmen, offenbar um zu vermeiden, dass mit einem 19:1-Ergebnis die Isolation Russlands dokumentiert würde. Der russische Außenminister Sergei Lawrow, der Präsident Wladimir Putin auf Bali vertrat, sagte zur Begründung für die Einigung, auf Betreiben Russlands sei in dem Text auch festgehalten worden, dass es unterschiedliche Meinungen zum Krieg in der Ukraine gebe. Mithin bezog sich die Einstimmigkeit nicht auf die Verurteilung Russlands, sondern auf die Feststellung, dass die meisten Gipfelstaaten ein Ende des Krieges forderten.

Für die erste Sitzungsrunde des Gipfels hatte der indonesische Gastgeber Joko Widodo den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij eingeladen, per Video zu den Teilnehmern zu sprechen. Lawrow blieb während der Rede im Saal, die von Teilnehmern als sehr eindringlich beschrieben wurde. Der russische Außenminister berichtete später, er habe sich am Rande des Treffens mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unterhalten. Scholz stellte später klar: "Er stand in meiner Nähe und hat auch zwei Sätze gesagt. Das war das Gespräch." Von französischer Seite heißt es, es habe "keinen Austausch" gegeben. Lawrow nahm noch am Bankett teil, reiste aber am Abend noch ab.

yks

Mehr zum Thema

Newsticker