HOME

Parteikonvent: Schlappe für Erika Steinbach - AfD vertagt Entscheidung über Parteistiftung

Schon im Vorfeld des Partekonvents gab es Querelen um die Anerkennung einer parteinahen Stiftung bei der AfD. Jetzt wurde die Entscheidung erneut vertagt.

wue

Erika Steinbach vor dem AfD-Logo

Die AfD vertagte die Entschdiung über die Anerkennung einer Stiftung unter der Führung von Erika Steinbach (Archivbild)

DPA

Der -Konvent hat sich vorerst dagegen ausgesprochen, eine von Erika Steinbach geleitete Stiftung als parteinah anzuerkennen. Nach Angaben aus Parteikreisen lehnten es die Delegierten in Berlin ab, eine Entscheidung in der seit Jahren umstrittenen Stiftungsfrage zu fällen. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Stiftungspläne der AfD damit begraben sind. Als wahrscheinlich gilt, dass die Frage beim Bundesparteitag am 30. Juni in Augsburg erneut auf die Tagesordnung kommt.

Widerstand in der AfD

Diskussionen gab es auf dem Konvent demnach auch um die beiden Namen, die für die Stiftung im Gespräch sind - Desiderius-Erasmus-Stiftung und Gustav-Stresemann-Stiftung. Der ehemalige AfD-Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, sagte, weder der nationalliberale Außenpolitiker Gustav Stresemann noch der Humanist Erasmus von Rotterdam stünden für Ideen, mit denen sich die Mehrheit der AfD-Mitglieder voll identifizieren könne.

Die AfD-Spitze hatte im April nach langen internen Debatten die Anerkennung einer parteinahen Stiftung unter der Leitung der früheren CDU-Politikerin empfohlen. Steinbach ist ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen. 

Der Stiftung winken Millionen an staatlichen Zuwendungen. 2017 haben parteinahe Stiftungen insgesamt 581 Millionen Euro erhalten. Zu ihren Aufgaben gehören die politische Bildung und die Vergabe von Stipendien an Studenten.

DPA
Themen in diesem Artikel