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Grüne in der Selbstfindungsphase Wer sind wir - und wenn ja, wie viele?

Die Bundestagswahl ist verloren, die Grünen zanken, das neue Führungspersonal ist noch unerfahren. Also richtet sich der Blick auf die Provinz.
Von Lutz Kinkel, Berlin

Kurz nach der Bundestagswahl gab Steffi Lemke, damals noch politische Geschäftsführerin der #link;www.stern.de/politik/deutschland/die-gruenen-90396016t.html;Grünen#, ihren Parteifreunden einen guten Rat: "Genießt die mediale Aufmerksamkeit", sagte sie. Denn damit sei es bald vorbei.

Wohl wahr: Sobald die Große Koalition ihre erdrückende Mehrheit parlamentarisch etabliert hat, rücken die Grünen an den Rand der öffentlichen Wahrnehmung. Sie stellen im neuen Bundestag die kleinste Fraktion, sie können sich nicht einmal Oppositionsführer nennen. Politisch sind sie auf Hartz-IV, ein harter Absturz für eine Partei, die schon einmal als bessere CDU galt. Außerdem müssen sie in Berlin nun lauter "displaced politicians" integrieren. Jürgen Trittin, der mächtigste Grüne der vergangenen Jahre, Ex-Spitzenkandidat, Ex-Fraktionschef, setzt sich nun in die zweite Reihe? Claudia Roth, die Seele der Partei, wird nun Bundestagsvizepräsidentin und liest Tagesordnungspunkte vor? Aber Kathrin Göring-Eckardt, die für das Realo-Lager bei der Bundestagswahl nichts gerissen hat, darf nun die Fraktion führen? Das alles ist, auch sozial, ein schwieriges Experiment.

Schwarz-grün bis auf die Unterhose

Politisch läuft es nicht besser, im Gegenteil. Nach der erzwungenen Geschlossenheit während des Wahlkampfes ist das Bedürfnis der Partei groß, wieder laut streiten zu dürfen. Die beiden Enden der politischen Skala beschreiben zwei Personen: Trittin und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Trittin kämpfte auf dem Parteitag an diesem Wochenende im Berliner Velodrom wie ein Berserker um sein politisches Erbe. Er verteidigte, was er die "explizite Gerechtigkeitsbotschaft" der Grünen nannte, also die soziale Umverteilungsmaschine inklusive Mindestlohn, höherem Spitzensteuersatz und Vermögensabgabe. Damit hatte Trittin die Partei irgendwo zwischen SPD und Linken positioniert - und die Bundestagswahl verloren.

Das wiederum stärkt die Realos, die sich um Kretschmann scharen, und völlig andere Vorstellungen haben. Die Partei sei "aus der Spur", sagte Kretschmann. Er plädierte für eine Kultur des "Zuhörens", er will nicht gegen, sondern mit der Wirtschaft arbeiten, er ist schwarz-grün bis auf die Unterhose. An seiner Seite argumentieren die Vertreter der ökonomisch starken, südlichen Bundesländer. Margarete Bause, Fraktionschefin der bayerischen Grünen, rechnete mit der Staatsgläubigkeit ihrer Partei ab: Die Grünen hätten im Wahlkampf den "Staat des Finanzamtes" proklamiert, und das sei kein "positiver". Auch Tarek Al Wazir, der Chef der hessischen Grünen, benutzte das Signalwort "Zuhören", das die Realos inzwischen wie einen Button am Jackett tragen. Er kritisierte: "Wir dürfen nie wieder Wahlkampf mit dem Holzhammer machen, wir müssen der Gesellschaft Angebote machen."

Rar gesäte Hoffnungsträger

Bürgernähe gegen Staatsdirigismus, Kretschmann gegen Trittin, Süden gegen Norden, Land gegen Stadt, Realos gegen Linke - die Grünen in der Selbstfindungsphase, mal wieder. Konsens gibt es nur in drei Punkten. Die Ökologie, das Urthema der Grünen, soll wieder stärker in den Vordergrund rücken. Die Freiheit, das Urthema der FDP, wollen die Grünen kapern und damit das Image der Verbotspartei abstreifen. Und machtpolitisch werden sie auch anders auftreten: die enge Anbindung an die SPD ist Geschichte, kein Bündnis ist künftig ausgeschlossen, weder mit den Linken noch mit der CDU.

Die Blaupausen für neue Bündnisse müssen die Grünen in den Ländern liefern. Der Druck auf Tarek Al-Wazir, in Hessen mit der CDU zu koalieren, ist eher gestiegen. Im kommenden Jahr sind Europawahlen, drei Landtagswahlen im Osten und zahlreiche Kommunalwahlen. Die Grünen müssen dort, an der Basis, bestehen und vielleicht sogar wachsen. Berlin ist einstweilen mit sich beschäftigt und schwach.

Hoffnungsträger in der Bundespolitik sind rar gesät, es gibt nur zwei. Anton Hofreiter, der neue Chef der Bundestagsfraktion, und Simone Peter, die neue Parteichefin. Beide sind offiziell Linke, beide sind eigentlich Pragmatiker und ausgebildete Biologen. Sie repräsentieren die junge Generation der Grünen, die nicht in den Schützengräben der Alten hockt. Sie müssen den Erneuerungsprozess moderieren. Stattfinden wird er nicht in Berlin. Sondern im Land.

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