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Maaßen-Affäre: "Herr Seehofer scheint Erinnerungslücken zu haben": GroKo-Zoff geht in die nächste Runde

Die Große Koalition will die Maaßen-Affäre hinter sich lassen, doch die Spitzen von CSU und SPD streiten weiter darüber, wann was gesagt wurde.

Horst Seehofer (CSU) und Andrea Nahles (SPD) berichten widersprüchlich von den Verhandlungen um Hans-Georg Maaßen

Horst Seehofer (CSU) und Andrea Nahles (SPD) berichten widersprüchlich von den Verhandlungen um Hans-Georg Maaßen

DPA

Im Streit um die Personalie Hans-Georg Maaßen soll mit den Nachverhandlungen vom Sonntag endlich Ruhe einkehren, doch schon gibt es die nächste Meinungsverschiedenheit zwischen SPD und CSU - und beide legen am Montag noch einmal nach. 

Horst Seehofer (CSU) beharrt weiter darauf, dass Lösung vom Sonntag bereits in der ersten Verhandlungsrunde am Dienstag auf dem Tisch lag. Der Bundesinnenminister will dort schon angeboten haben, den bisherigen Verfassungsschutzchef Maaßen zum Sonderberater zu machen. Damit widerspricht er der Darstellung der SPD.

Horst Seehofer (CSU) und Andrea Nahles (SPD) berichten widersprüchlich von den Verhandlungen um Hans-Georg Maaßen

Horst Seehofer (CSU) und Andrea Nahles (SPD) berichten widersprüchlich von den Verhandlungen um Hans-Georg Maaßen

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Die Sprecherin des Bundesinnenministeriums, Eleonore Petermann, sagte am Montag in Berlin, schon bei der ersten Runde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chefin Andrea Nahles (SPD) habe Seehofer drei Vorschläge unterbreitet: Maaßen könne eine andere Bundesbehörde leiten, Staatssekretär werden oder die Aufgaben eines Sonderberaters übernehmen.

SPD widerspricht Seehofer erneut

Auch die SPD widersprach am Montag erneut: Ein Parteisprecher sagte: "Es wurde am Dienstag über die Variante einer Beraterfunktion gesprochen, aber Herr Seehofer hat einem solchen Vorschlag bis gestern nicht zugestimmt." SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte: "Es scheint, dass Herr Seehofer Erinnerungslücken hat, was das Gespräch am Dienstag anbelangt." 

Seehofer hatte bereits direkt nach den Nachverhandlungen vom Sonntag gesagt: "So wie der Vorschlag jetzt vorgelegt und beschlossen worden ist, ist er schon mal in der Runde der drei Parteivorsitzenden besprochen worden." Nahles hatte dies bestritten. Es sei komplett falsch, dass Seehofer die jetzt gefundene Lösung schon am Dienstag angeboten habe, sagte sie nach Angaben eines Sprechers vom Sonntag.

Worum es eigentlich ging: Hans-Georg Maaßen

Der ursprüngliche Streit entbrannte, weil die SPD Seehofer nach Interview-Äußerungen von Maaßen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz aufgefordert hatte, ihm die Leitung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu entziehen. In einer ersten Verhandlungsrunde einigten sich Nahles, Seehofer und Merkel darauf, Maaßen zum Innenstaatssekretär zu machen, was für ihn eine Beförderung gewesen wäre. Dies stieß vor allem in der SPD auf Kritik. Man verabredete sich auf Drängen von Nahles schließlich zu Nachverhandlungen, an deren Ende beschlossen wurde, dass Maaßen Sonderberater werden soll.

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fin / DPA