HOME

NRW-Kommunalwahlen: Sing mir das Lied vom Tod

Stolze Partei ganz unten: Wenn am Sonntag in Nordrhein-Westfalen die Kommunalparlamente gewählt werden, entscheidet sich auch das Schicksal des Kanzlers.

Manchmal in diesen Tagen macht die große, alte Partei sich ganz klein. Es macht keinen Spaß, sich das anzuschauen. Man kriegt ein schlechtes Gefühl dabei. Es ist ein bisschen so wie bei zu alt gewordenen Boxern. Früher waren sie berühmt und gefürchtet. Jetzt taumeln sie fett und lahm durch den Ring und werden verprügelt. Eigentlich wehren sie sich gar nicht mehr. Eigentlich warten sie nur noch auf das Ende.

Harald Schartau steht vor einem Haus in Düsseldorf-Wersten und klingelt. "Ist das hier ein typischer SPD-Stadtteil?", will ein Journalist wissen. "Was ist heutzutage schon ein typischer SPD-Stadtteil?", fragt einer von Schartaus Begleitern.

Es ist nicht direkt

eine schlechte Gegend. Aber auch keine SPD-Gegend. Im "Fassbock" hocken sie schon mittags beim Altbier. Wenn einem auf der Straße einer auf den Fuß tritt, sagt er nicht "Entschuldigung", sondern: "Fick dich doch selbst." Schartau hat sein graues Sakko lieber im Auto gelassen, als er hier ausgestiegen ist.

"Guten Tag", sagt er durch die Gegensprechanlage. "Ich bin Harald Schartau. Ich bin der Landesvorsitzende der SPD. Ich würde mit Ihnen gerne über die Wahlen am 26. September sprechen." "Hab ich kein Interesse dran." "Aber viele Menschen sind ja jetzt beunruhigt. Wegen unserer Reformen am Arbeitsmarkt." "Will ich nix drüber wissen."

Unten auf der Straße hat Schartau mehr Erfolg. Er fragt: "Wie lange wohnen Sie hier?" "Auch für die Kinder alles in Ordnung?" Er verteilt kleine Visitenkarten und sagt: "Schreiben Sie mir 'n Brief. Ich bin ja auch Arbeitsminister. Ich kann Ihnen nichts versprechen. Aber wir machen da was."

Überall in Nordrhein-Westfalen ziehen Sozialdemokraten jetzt ihre Sakkos aus, überall verordnen sie sich Bürgernähe. Der SPD-Wahlkampfratgeber hat ihnen "emphatisches Zuhören" empfohlen. Aber wenn sie zuhören, dann bilden sich unter ihren Armen kleine Schweißflecken.

Im Rhein-Erft-Kreis schlüpfen Genossen sogar in rote Overalls mit SPD-Logo und sammeln auf der Straße Zigarettenkippen auf. Sie waren mal groß und stark, das Land regieren sie seit fast 40 Jahren. Sie schreiben noch heute auf ihre Briefe und Plakate nicht "SPD in NRW", sondern einfach nur "NRWSPD" - in einem Wort, so, als gehöre ihnen das Land irgendwie.

Und jetzt sind sie die Partei mit den Schweißflecken unterm Arm. Die Partei von Hartz IV, die den Leuten sogar den Dreck wegmacht, damit man sie wieder liebt. Wenn Gerhard Schröder wissen will, wie es seiner SPD geht, dann muss er hier- her kommen.

Das Schicksal des Kanzlers

könnte sich hier entscheiden. Am Wochenende sind in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen - geht es nach der CDU, dann sollen sie zum Sargnagel für Rot-Grün in Berlin werden. Verliert die SPD ausgerechnet hier, wo immer noch ihr rotes Herz pocht, dann, so das Kalkül, wird sie sich davon lange nicht erholen und auch die NRW-Landtagswahlen im kommenden Frühjahr verlieren. Schröder hätte im Bundesrat demnach eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegen sich. Er könnte praktisch nicht mehr regieren. Er hätte nur noch die Wahl: Rücktritt - oder bis 2006 das Ende abwarten. Es geht um Macht. Aber es geht auch darum, die große, alte SPD so zu demütigen, dass sie an sich irre wird.

"Wir müssen uns wehren", sagt Michael Groschek. "Die Schwarzen wollen hier eine ganze sozialdemokratische Landschaft schleifen." Groschek ist der Generalsekretär und Wahlkampfmanager der "NRWSPD". Die Sache mit den Hausbesuchen von Harald Schartau ist seine Idee. Er ist ein kleiner Mann mit merkwürdig zackigen Bewegungen. Er wetzt ständig durch die Gegend und sieht im Gesicht so aus, als ob er zu viel raucht. Groschek ist in Oberhausen in einer Zechensiedlung aufgewachsen und seit 1974 in der SPD. Als es um den Irak-Krieg ging, hat er Sätze produziert wie diesen: "Die SPD steht für Frieden, die CDU für Krieg."

Wahrscheinlich ist er genau der richtige Mann für das, worum es jetzt geht.

Groschek kommt hinter seinem Schreibtisch hervorgeschossen und sagt: "Eigentlich ist unser Gegner gar nicht die CDU. Unser Gegner sind die Nichtwähler, also Leute, die eigentlich bei der SPD ihr Kreuz machen, aber jetzt zu Hause bleiben. Die müssen wir zurückholen." Wahrscheinlich sind es die Leute, die oben in ihrer Wohnung "Fick dich" sagen, wenn unten Harald Schartau klingelt.

Groschek schätzt, dass es davon in Nordhrein-Westfalen 5,5 Millionen gibt. Zwei bis drei Millionen seien für die SPD vielleicht noch erreichbar. Er sucht sie überall, er hat die Wahlstatistiken ausgewertet und buchstäblich nach ihnen gefahndet. Inzwischen kennt er sogar die Straßen, in denen sie wohnen. Dorthin werden nun, "stadtteilscharf", die Wahlkampftruppen dirigiert. "Wir machen Häuserkampf", sagt Groschek. "Es geht jetzt um alles. Um jede Etage, jede Wohnung, jede Kneipe."

Die SPD steht mit dem Rücken an der Wand. Schon bei der letzten Kommunalwahl wurde sie aus Rathäusern und Gemeinderäten förmlich herausgeprügelt. In Essen und Remscheid, in Hamm und Gelsenkirchen holte die CDU die Mehrheit. Die Schwarzen kamen im ganzen Land auf 50,3 Prozent, die SPD auf nur noch 33,9. Die Wahl habe die "soziale Entkoppelung zwischen Partei und Bevölkerung gezeigt", analysierte der damalige Bundesgeschäftsführer Matthias Machnig kühl.

Aber es war noch mehr:

Es war die erste große Implosion eines Imperiums. In Jahrzehnten gewachsen, erstreckte sich das rote Reich über Gewerkschaft, Kegelverein und Arbeiterwohlfahrt bis hin zum WDR-Fernsehrat und in die Vorstandsetagen der Westdeutschen Landesbank - überall Genossen.

"Franz" kommt, endlich. Im "Volkshaus Röhlinghausen" ist Unterbezirksparteitag der SPD-Herne, und Franz Müntefering ist extra aus Berlin angereist, um den langjährigen Geschäftsführer Peter Worbs in den Ruhestand zu verabschieden. Müntefering gilt als Experte für die Seele der SPD. Viele sagen, dass der Vorsitzende der Letzte ist, der diese Partei noch versteht, der Letzte, der ihr Halt und Stolz geben kann. In die Gästebücher der SPD-Ortsvereine, die er besucht, schreibt Müntefering: "Schlage die Trommel und fürchte Dich nicht."

"Lieber Peter", sagt Müntefering zu Worbs, "630.000 rote Brüder und Schwestern sagen dir heute ganz herzlich Dankeschön."

Unten im Saal sitzen Leute, die nicht gerade aussehen wie Arbeiter. Fragt man sie, was sie machen, sagen sie: "Ich arbeite im Einzelhandel." Oder: "Ich bin Sozialversicherungsfachangestellte." Oder auch: "Ich bin im Ruhestand." Sie sind alle ungefähr so alt wie Müntefering. Er ist 64.

Eigentlich ist die ganze Partei so wie Müntefering. Es ist ein Verein der kleinen Angestellten und alten Leute. Müntefering hat fast 20 Jahre lang als Industriekaufmann gearbeitet, bevor er in die Politik ging. Vielleicht versteht er seine Partei deswegen so gut. Er bleibt noch ziemlich lange. Beim Bier erzählt man sich von früher, von der Nazi-Zeit, als die Genossen im Untergrund den "Vorwärts" auf Taschentuchgröße drucken mussten. Von Menschen, die für diese Partei gestorben sind. Irgendwann holt einer die Gitarre raus, und Müntefering singt mit seinen Genossen "Wann wir schreiten Seit' an Seit'" und "Wir sind die junge Garde".

Der Vorsitzende weiß,

dass solche Abende das eigentlich Wichtige sind. Er weiß, was seine SPD heute ist: Eine Partei der Unsicherheit, eine Partei, die sich selbst immer mehr abhanden kommt. Sie hat nicht mehr viel - nur noch ihre eigene große Vergangenheit. Sie lebt gar nicht mehr im Hier und Jetzt. Sie druckt zwar noch auf ihre Wahlplakate "Wir in NRW", aber sie weiß schon lange nicht mehr, was dieses "Wir" eigentlich ist. Es hat sich aufgelöst - irgendwo zwischen Facharbeiterglück, Reihenhausidyll und Frührentnerexistenz.

Alles zerfällt, und keiner weiß mehr, wofür man eigentlich noch kämpfen soll. Die meisten haben einen großen Teil ihres Lebens gelebt, sie haben sich in die Mitte der Gesellschaft hochgearbeitet und wollen jetzt vor allem eins: ihre Ruhe haben. Sie können unendlich sentimental sein. Sie singen mit Müntefering "Wir sind die junge Garde". Aber draußen, auf dem Parkplatz, gucken sie vor dem Einsteigen, ob der Nachbar auch keinen Kratzer in ihren Ford Mondeo gemacht hat.

Oberhausen war mal so, wie die SPD-Welt früher aussah: Es rauchte und fauchte, und die Umwelt war verschmutzt. 75.000 Menschen schufteten in den Stahlwerken der Stadt. Vor fast 20 Jahren machte die letzte Zeche dicht - aber die SPD ließ sich von der Macht nicht vertreiben. Sogar bei der katastrophalen Kommunalwahl von 1999 verteidigte sie ihre absolute Mehrheit.

"Wir haben den Menschen den Strukturwandel sehr sozial nahe gebracht", sagt Hartmut Schmidt, der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks. Es gab fette Sozialpläne für die Stahlwerker. Alle hatten plötzlich viel freie Zeit, also ließ sich die SPD was einfallen. Auf dem ehemaligen Werksgelände von Thyssen ließ sie ein dickes Einkaufszentrum bauen und am Rhein-Herne-Kanal einen schönen Yachthafen. Das Ganze nannten sie Neue Mitte, lange bevor Schröder mit seiner Neuen Mitte kam. Es war auch nicht die Neue Mitte von Schröder - eher das, was Helmut Kohl einen "kollektiven Freizeitpark" genannt hätte.

Im ehemaligen Gasometer ist jetzt ein riesiger Fesselballon zu bestaunen, gerade hat ein Meerwasseraquarium eröffnet. "Mit 20.000 Tieren ist das die größte Anlage in Deutschland", sagt Schmidt. Man muss sich als Sozialdemokrat auch um Meerwasserfische kümmern, wenn die Leute die sehen wollen, meint Schmidt. Es muss immer was los sein - vielleicht, damit man den Schmerz des Abschieds von der alten Welt, die von Ruß und Staub zusammengehalten wurde, nicht so merkt.

Paradoxerweise begann

der Aufstieg der SPD an Rhein und Ruhr erst mit dem Untergang der alten Kumpel-Idylle. Als die Zechen und Fabriken noch Tag und Nacht in Betrieb waren, war Nordrhein-Westfalen ein CDU-Land - bei den Landtagswahlen im Jahre 1958 holten die Schwarzen 50,5 Prozent, die Sozis nur 39,2. Dann kamen die ersten großen Kohle- und Stahlkrisen, und erst jetzt legte die SPD zu. 1966 war sie das erste Mal stärker als die CDU. Ihre besten Ergebnisse holten die Genossen dann ausgerechnet in den 80er Jahren, als viele Zechen im Ruhrpott schon Industriemuseen wurden - es ging bis auf 52,1 Prozent bei der Landtagswahl 1985.

Die SPD in Nordrhein-Westfalen hält sich für die Partei der Arbeit, sie braucht das für sich selbst. Aber eigentlich ist sie viel mehr die Partei der Arbeitslosigkeit - die Partei des mit Millionen aus der Staatskasse gefütterten Sozialplans.

Es gibt alte sozialdemokratische Aktivisten, die sich noch gut erinnern können, wie es wirklich war, als 1987 das Stahlwerk in Duisburg-Rheinhausen geschlossen werden sollte. Tausende von Stahlkochern protestierten, sie besetzten die Rheinbrücke und hielten ihre Kinder in die Fernsehkameras. "Vorne machten sie Rabatz und forderten den Erhalt ihrer Arbeitsplätze", erinnert sich einer. "Aber hinten im Personalbüro drängelten sie, um den Sozialplan zu unterschreiben. Mit Anfang 50 raus, bei 90 Prozent Gehalt bis zur Rente, das war nicht schlecht."

Trotzdem: Kein SPD-Ortsverein ohne Bergmannskapelle und das Lied vom Steiger. Ohne Ruß und Staub, ohne Arbeiterstolz und "Glück auf" kann diese Partei nicht sie selbst sein. Die SPD ist bis heute das soziale und sentimentale Auffangbecken der schrumpfenden Industriegesellschaft geblieben. Sie hat niemanden "ins Bergfreie" fallen lassen. Dass irgendwann immer weniger Menschen überhaupt noch arbeiteten, fiel dabei kaum auf. Niemand hat diese unnachahmliche Mischung aus emotionaler Zuwendung und materieller Fürsorge besser verkörpert als der gemütliche, ewig Witze erzählende Landesvater Johannes Rau.

Oben in der Staatskanzlei macht sich einer zur Abfahrt bereit, der so nicht weitermachen will. Seine Sekretärin sagt, dass sie das Wort "Hartz IV" nicht mehr hören kann. Aber Peer Steinbrück ist gut erholt, er hat im Urlaub das Buch "Generation Reform" des Bremer Historikers Paul Nolte gelesen. Nolte entwickelt darin die Utopie einer "neuen bürgerlichen Gesellschaft". Er sagt, dass es einen Weg gibt "jenseits der blockierten Republik".

Steinbrück macht den Eindruck, als würde er am liebsten gleich loslegen. Im Auto sagt er: "Wir müssen zurück in die Champions League!"

s geht nach Bocholt, zu einer Telefonfabrik von Siemens. Vor ein paar Monaten hat der Chef von Siemens, Heinrich von Pierer, damit gedroht, das Werk zu schließen und die Arbeitsplätze nach Ungarn zu verlegen, weil dort die Löhne niedriger sind. Steinbrück hat dann hinter den Kulissen ein wenig vermittelt. Er versteht sich sehr gut mit von Pierer, neulich haben die beiden in der Kanzlermaschine bis morgens früh zusammengehockt und darüber geredet, wie man Deutschland wieder in die "Champions League" wuchten kann.

Inzwischen hat der Siemens-Betriebsrat Lohnkürzungen akzeptiert, und die Siemens-Arbeitsplätze bleiben in Bocholt. Vielleicht ist das keine schlechte Lösung. In Oberhausen hätten sie aus dem Telefonwerk ein Einkaufszentrum gemacht oder einen Streichelzoo. In Rheinhausen wären alle in Frührente gegangen.

Im Auto des Ministerpräsidenten

ist es angenehm kühl. Steinbrück ist anders als Rau. Er ist ein scharfer Rechner, kein Witzeerzähler. Bevor er Ministerpräsident wurde, war er Finanzminister. Typische Steinbrück-Sätze beginnen mit: "Es darf gelegentlich daran erinnert werden, dass..." Sie enden mit Begriffen wie "Definitivsteuersätze" oder "aggregierte ausländische Direktinvestitionen". Die SPD hat ein wenig Angst vor ihm.

Steinbrücks Leute haben recherchiert, dass in Nordrhein-Westfalen 13.000 hoch qualifizierte Mathematiker, Physiker und Ingenieure arbeitslos gemeldet sind. Dabei werden Ingenieure überall gesucht. In Altenheimen und Krankenhäusern sind 22.000 Zivildienststellen unbesetzt. Plötzlich ist Energie im Auto und auch Empörung. Steinbrück wird laut. Er schlägt mit der Handkante kleine Schneisen in die Luft. "Alle wissen doch, dass es so nicht weitergehen kann", sagt er, "sie wissen es! Sie wissen es!"

Regionalkonferenz der SPD in der Stadthalle von Hagen, einem Betonbunker aus den 70er Jahren. Im Teppich schwarze Brandlöcher von den Zigarettenkippen aus Jahrzehnten. Es sieht alles noch so aus, wie es aussah, als Deutschland noch Fußballweltmeister war und die Eltern ihren Kindern "Bonanza"-Fahrräder schenkten. Oben auf dem Podium sitzt schon wieder "Franz". Ein Delegierter sagt: "Lasst uns doch ein Beschäftigungsprogramm auflegen."

Zwischendurch tritt ein alter, weißhaariger Mann ans Podium. Es ist ganz still im Saal. Der alte Mann sagt: "Ich hab so lange gearbeitet, für diese Partei und all das. Ich kann jetzt nicht zusehen, wie alles den Bach runtergeht."

Der alte Mann ist Hermann Heinemann. 17 Jahre, von 1975 bis 1992, war er Vorsitzender des SPD-Bezirks Westliches Westfalen. "Wir waren eine Macht", sagt Heinemann. "Wir mussten uns nichts sagen lassen." Zu seinen Zeiten hatte "Westliches Westfalen" 140.000 Mitglieder, es war der rote Kern der SPD, das Allerheiligste, in dem die Genossen CSU-Ergebnisse von mehr als 60 Prozent holten. Wenn bei Hösch in Dortmund Schichtwechsel war, dann kamen Tausende aus den Werkstoren. Sie mussten sich mit ihren SPD-Flugblättern nur hinstellen - die Arbeiter liefen ihnen direkt in die Arme. Heute ruft Heinemann ab und zu noch bei Wolfgang Clement an und sagt: "Wolfgang, das mit dem Gesundheitssystem habt ihr nich' richtig gemacht. Ihr dürft die Reformen nich' an den Menschen vorbei machen."

Er öffnet sein Wohnzimmer,

sein Haus liegt auf einem Hügel bei Iserlohn, am Rande des Sauerlandes. Ein großer Garten, dahinter Obstgärten, Felder. Er wohnt also gar nicht in Dortmund oder Bottrop, er ist auch nie unter Tage in die Schicht eingefahren, obwohl jeder das glaubt, der ihn reden hört. Heinemann ist Bankkaufmann, er hat bei der Sparkasse gelernt.

Er ist mit der Partei wohlhabend geworden. Johannes Rau machte ihn zum Minister, er war Geschäftsführer der Westfalenhallen in Dortmund, er saß für die SPD im ZDF-Fernsehrat. Sein halbes Leben hat er in der sozialdemokratischen "Landschaft" gelebt, die die Schwarzen jetzt schleifen wollen. Sein Blick fällt durch die Terrassentür auf das große Gartengrundstück. Er sagt: "Wir haben 25 Jahre über unsere Verhältnisse gelebt. Wahrscheinlich muss sich wirklich was ändern."

Tilman Gerwien / print