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Reaktionen auf gefallene Bundeswehrsoldaten: Zaudernde Trauergäste

Soldaten sterben - und wie reagieren Kanzlerin und Verteidigungsminister? Nach stern.de-Informationen soll es am Karfreitag zu einer internen Debatte über die Rückkehr zu Guttenbergs aus dem Urlaub gekommen sein. Sein Ministerium bestreitet das.

Von Hans Peter Schütz

Das politische Berlin diskutiert derzeit dezent eine überaus sensible Frage: Wer begleitet in Afghanistan gefallene Bundeswehrsoldaten auf ihrem letzten Weg? Wer gibt ihnen die letzte Ehre? Die Debatte wird sehr gut abgeschirmt geführt. Denn die Beteiligten im Bundeskanzleramt und im Verteidigungsministerium wissen, dass sie sich bei diesem Thema auf einem emotional wie politisch sehr schwierigen Terrain bewegen.

Als am Karfreitag eine Bundeswehr-Patrouille nahe Kundus in einen Hinterhalt geraten war und dabei drei Soldaten ums Leben kamen, gab es zum ersten Mal lange Gespräche über diese Frage. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla diskutierte nach stern.de- Informationen unmittelbar danach lange und intensiv mit Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg. Der weilte gerade im Osterurlaub in Südafrika.

Das Gespräch drehte sich um die Frage, ob die vorzeitige Rückkehr des Ministers zwingend geboten sei. Zu Guttenberg zögerte zunächst sehr, verwies darauf, dass er ja vielleicht seine Anteilnahme in ARD oder ZDF dokumentieren könnte. Beide TV-Sender unterhalten Büros in Kapstadt.

Nicht an jeder Trauerfeier persönlich teilnehmen

Beim Blick auf die künftige Entwicklung in Afghanistan, wo die Taliban erkennbar ihre Angriffe auf deutsche Soldaten verschärfen, argumentierte zu Guttenberg zudem mit dem Einwand, er könne doch künftig nicht an der Trauerfeier für jeden gefallenen deutschen Soldaten persönlich teilnehmen.

Pofalla wiederum gab zu Guttenberg daraufhin sehr energisch zu bedenken, dass es auch in der Kompetenz der Kanzlerin liege, die Teilnahme eines Ministers anzuordnen. Es soll sogar das Wort von einem "Urlaubsentzug" gefallen sein.

Das Verteidigungsministerium bestreitet ein Zögern zu Guttenbergs. "Der Minister hat sich ohne Zögern sofort entschlossen, nach Deutschland zurückzukehren", sagte ein Sprecher stern.de. Es sei auch alles unternommen worden, um eine möglichst schnelle Rückkehr des Ministers nach Deutschland zu organisieren. Allerdings habe man davon abgesehen, zu Guttenberg mit einer Maschine der Flugbereitschaft nach Berlin zurückzubringen. Diese hätte zeitraubend Überfluggenehmigungen einholen müssen. Deshalb sei die Rückkehr mit dem nächstmöglichen Linienflug genauso schnell gewesen. "Das war eine sehr zeitnahe Rückkehr", sagte der Sprecher. Gleichzeitig habe man jedoch dafür gesorgt, dass zu Guttenberg noch am Freitagabend über TV-Interviews aus Südafrika Stellung zu dem Tod der Soldaten habe nehmen können, hieß es. Keine Angaben konnte der Sprecher zu dem Telefonat zwischen zu Guttenberg und Kanzleramtsminister Pofalla machen - er konnte auch nicht bestätigen, dass dieses Gespräch überhaupt stattgefunden hat.

Das Kanzleramt hingegen bestätigte in einer Stellungnahme, dass mehrere Gespräche stattgefunden hätten. "Wenn solche außergewöhnlichen und furchtbaren Ereignisse passieren, ist es selbstverständlich, dass die Regierungsmitglieder miteinander in engem Kontakt stehen und das gemeinsame Vorgehen beraten. Das war auch in Folge des Angriffs auf unsere Soldaten in Afghanistan vom Karfreitag so. Es haben mehrere einvernehmliche Telefonate zwischen Kanzleramt und dem Verteidigungsministerium stattgefunden", sagte Karina Döhrn, Sprecherin von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla zu stern.de.

Erschwert wurde die Auseinandersetzung nach stern.de-Informationen zusätzlich dadurch, dass zu diesem Zeitpunkt noch offen war, ob auch Angela Merkel ihren Urlaub auf der Kanaren-Insel Gomera unterbrechen sollte und wollte. Auch sie zögerte vor dem Hintergrund der Frage: Ist das für eine Regierungschefin mit ihren vielfältigen Pflichten überhaupt leistbar?

Politik macht Druck auf die Regierung

Dann forderten jedoch zahlreiche CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete in Interviews die Präsenz der Kanzlerin. So erklärte etwa der CDU-Politiker Marco Wanderwitz, Vorsitzender der so genannten Jungen Gruppe in der Union: "Vor dem Hintergrund der Afghanistan-Debatte wäre es auch gesellschaftlich ein wichtiges Signal, wenn die Bundeskanzlerin jetzt darüber nachdenkt, persönlich an der Trauerfeier teilzunehmen." Die SPD machte ebenfalls Druck in dieser Richtung.

Der sozialdemokratische Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels kritisierte, dass die Kanzlerin beim Thema Afghanistan sich demonstrativ zurückhalte. Sie könne durchaus "mehr Flagge zeigen", zum Beispiel "auch durch die Teilnahme an der Trauerfeier."

Zeigte Merkel zu spät Betroffenheit?

Daraufhin entschloss sich schließlich auch Merkel an der Trauerfeier im niedersächsischen Selsingen teilzunehmen. Sie sagte am Grab der drei Soldaten: "Ich verneige mich vor ihnen. Deutschland verneigt sich vor ihnen." Dennoch wurde ihr von Kritikern im Nachhinein "späte Betroffenheit" vorgeworfen.

Diese Diskussion wird nach dem Tod von vier weiteren Soldaten bei einem Raketenangriff der Taliban jetzt erneut im Kanzleramt geführt. stern.de gegenüber plädierte ein führender Unionspolitiker für Toleranz gegenüber allen Beteiligten. Die Frage sei doch, ob diese Form der letzten Ehre durch die Kanzlerin und zu Guttenberg, so wünschenswert sie auch im Blick auf die trauernden Angehörigen sei, immer leistbar sei.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(