SPD Die Chronik des Beck-Dramas


Wie stürzte Kurt Beck als Parteichef der SPD? Was passierte in den Tagen davor? Und was geschah wirklich beim Drama am brandenburgischen Schwielowsee? Eine Geschichte über Intrigen und Entmachtungen in der SPD.
Von Jens König

Das letzte Kapitel des Dramas um Kurt Beck beginnt am Sonntagabend des 24. August 2008 in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin. Bei einem Vier-Augen-Gespräch trägt Beck Außenminister Frank-Walter Steinmeier offiziell die Kanzlerkandidatur an. Er sagt, dass er ihn für den aussichtsreicheren Bewerber halte. Und dass er selbst Parteichef bleiben werde. Die Kür Steinmeiers durch Beck soll als Signal des Aufbruchs und der innerparteilichen Geschlossenheit inszeniert werden.

Endlich Klarheit. Bis dahin hatten die regelmäßig stattfindenden Treffen und Telefonate der beiden immer ein wenig einem ausgeklügelten Versteckspiel geglichen. Ende vorigen Jahres sagte Beck zu Steinmeier: "Ich weiß, was ich in der K-Frage will." - "Was denn?", fragte Steinmeier. - "Das sage ich nicht einmal Dir", antwortete Beck.

Nun bittet Steinmeier um eine Woche Vorbereitungszeit. Sie vereinbaren, den Kandidaten am 1. September, einem Montag, der Öffentlichkeit zu präsentieren. Nach dem Vier-Augen-Gespräch kommt es zum ersten Zusammentreffen der engeren SPD-Führung nach der Sommerpause: Beck, Steinmeier, die Stellvertreter Peer Steinbrück und Andrea Nahles sowie Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt; Generalsekretär Hubertus Heil ist noch in den USA und beobachtet den amerikanischen Wahlkampf. Die Runde bespricht alles Mögliche - nur nicht die Frage der Kanzlerkandidatur. Beck und Steinmeier hatten strengste Vertraulichkeit vereinbart.

Spielte Steinmeier auf Zeit?

Ein paar Tage nach dem Treffen bittet Steinmeier um eine Verschiebung. Am 1. September müsse er wegen der Kaukasus-Krise zu einem kurzfristig anberaumten EU-Sondergipfel nach Brüssel. Beck will die Kür des Kanzlerkandidaten auf den 2. oder 3. September verschieben. Steinmeier lehnt ab, er schlägt Sonntag, den 7. September vor - den Tag der SPD-Klausur im brandenburgischen Werder. Beck hat zunächst Bedenken; auf der Klausur sollen die inhaltlichen Eckpunkte des Bundestagswahlkampfes 2009 im Mittelpunkt stehen. Schließlich stimmt er zu. Doch im Beck-Lager macht sich das Gefühl breit, Steinmeier spiele auf Zeit. Worauf wartet der Kanzlerkandidat? Auf Franz Müntefering?

Der feiert am Abend des 3. September mit einem Wahlkampfauftritt in München sein politisches Comeback. Offiziell ist er als Wahlkampfhelfer der bayerischen SPD unterwegs. Und inoffiziell? Als Mann mit eigenen Ambitionen?

Schweißtriefend steht Müntefering an diesem Mittwochabend auf der kleinen Bühne des Münchner Hofbräukellers. Er hält eine Rede, wie nur er sie kann: sozialdemokratisch, selbstbewusst, stolz. Verteidigt die Agenda 2010 und entwirft auf diesem Fundament ein sozialdemokratisches Zukunftsprojekt. Seinen Rat an die verzagten Genossen kleidet er in einen einzigen Münte-Satz: "Lieber heißes Herz und klare Kante als Hose voll." Parteichef Kurt Beck erwähnt er mit keinem Wort. Zeigt sich hier nur eine sozialdemokratische Autorität ohne Anspruch auf Amt und Würden? Oder baut hier einer Brücken in die SPD, wenn er gleich zweimal davon spricht, dass "nicht alles, was wir getan haben, gut ist"? Der "Franz" wird frenetisch gefeiert. Die Berichte in den Zeitungen am Tag danach lesen sich so, als habe die SPD wieder einen Messias in ihren Reihen.

Menschenfischer Müntefering

Dabei ist die Wirkung dieses außerordentlichen Mannes viel besser zu beobachten, wenn die grellen Scheinwerfer der Medien nicht auf ihn gerichtet sind. Donnerstag, 4. September, 18.00 Uhr, die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn. Müntefering eröffnet die Ausstellung "Nein zu Hitler!", die sich mit der Verfolgung von Sozialdemokraten und Gewerkschaften zwischen 1933 und 1945 beschäftigt. Über 300 Leute sind gekommen, der Saal ist überfüllt, einige stehen im Flur. Journalisten? Fehlanzeige. Die Medienmeute schläft zu Hause noch den Hofbräukellerrausch aus.

Heute schwitzt Müntefering nicht, er behält sein graues Sakko an, dazu trägt er ein weißes Hemd und eine hellblaue Krawatte. Er hält eine ruhige, kluge, unterhaltsame Rede. Ihr zentraler Punkt: Die Verteidigung der sozialdemokratischen Idee als Kern einer freien Gesellschaft. "Dahrendorf hat ja vor Jahren behauptet, die Sozialdemokratie sei an ihr Ende gekommen", sagt Müntefering. "Wir hätten den Acht-Stunden-Tag samt Kaffeepause erkämpft, jetzt bliebe uns nichts mehr zu tun. Der Mann irrt. Dahrendorf ist später übrigens nach Großbritannien ausgewandert und dort geadelt worden. Das geschieht ihm recht."

Die Zuhörer lachen. Müntefering packt sie. Er führt sie bewegend durch 145 Jahre sozialdemokratischer Geschichte. Als hätte er jedes einzelne dieser Jahre persönlich miterlebt. Jeder Satz sitzt. Auch der: "Macht gibt´s immer, wo Menschen sich bewegen. Aber Macht muss Regeln haben."

Das Treffen der Rivalen

Als Müntefering nach der Rede durch die Ausstellung geht, sprechen ihn ein paar Jugendliche an. Sie fragen ihn ganz ungeniert, was er im nächsten Jahr so plane. "Im Wahlkampf helfen", antwortet Müntefering. "Da gibt´s viel zu tun." Sie bombardieren ihn mit Fragen: zu Europa, Heuschrecken, Hartz IV. Müntefering hört geduldig zu, diskutiert, nimmt die jungen Leute ernst. Er könnte ihr Opa sein. "Wenn ihr mal Bundeskanzler werden wollt oder Minister", sagt er, "dann müsst ihr nach Europa gehen. Dort entscheidet sich unsere Zukunft." Und noch einen Rat hat er für sie. "Ihr dürft nicht sagen: Das geht nicht. Ihr müsst sagen: Das geht noch nicht."

Die jungen Leute sind begeistert. Als Müntefering geht, sagt einer: "Alter, wie geil ist der denn! Wie cool der mit uns geredet hat."

Niemand weiß, wohin Müntefering an diesem Abend entschwindet: Zu einem Gespräch mit Beck und Steinmeier im Hotel "Königshof" in Bonn. Das Treffen ist auf Initiative Steinmeiers zustande gekommen. In der ersten Stunde ist die Atmosphäre insbesondere zwischen den Rivalen Beck und Müntefering frostig, die folgenden drei Stunden werden entspannter. Beck und Steinmeier hatten ein paar Tage zuvor vereinbart, Müntefering im SPD-Wahlkampfteam mit einer wichtigen Aufgabe zu betrauen. Müntefering stimmt zu. Welche Rolle genau er spielen wird, soll später festgelegt werden. Es läuft auf eine Art Troika hinaus. War Beck das an dem Abend bewusst? Wieder wird Stillschweigen vereinbart. Für den Sonntag, für die feierliche Kür des Kanzlerkandidaten Steinmeier, scheint alles bestens vorbereitet.

Die Medien kommen ins Spiel

Erst am frühen Samstagabend des 6. September wird die engere SPD-Führung in den Plan eingeweiht. Fraktionschef Peter Struck beispielsweise erfährt es gegen 18.30 Uhr. Parteivize Peer Steinbrück erhält einen Anruf von Beck in seinem Privathaus in Bonn-Bad Godesberg. Zwei Stunden später platzt die Bombe. Der "Spiegel" wird durch eine Meldung der "Berliner Zeitung" aufgeschreckt. Unter Berufung auf das Hamburger Nachrichtenmagazin teilt die Zeitung mit, dass Steinmeier am Sonntag zum Kanzlerkandidaten ausgerufen werden soll. Der "Spiegel" hatte - ungewöhnlich genug - auf eine Vorabmeldung seiner eigenen Geschichte bislang verzichtet. Er hatte auch nicht, wie sonst üblich, das Inhaltsverzeichnis seines Heftes am Nachmittag ins Internet gestellt.

Erst jetzt, um 19.57 Uhr, berichtet der "Spiegel" über seine Story, verbreitet über "Spiegel online". "Steinmeier wird Kanzlerkandidat" lautet die Überschrift. Der Tenor der Geschichte, die erst am Montag erscheinen wird: Steinmeier habe Beck gedrängt, ihn als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Der "Spiegel" schreibt unter Berufung auf Steinmeier, dass der von Tag zu Tag schlimmer werdende Erosionsprozess der SPD den Außenminister zum Umdenken veranlasst habe. Schließlich habe er, Steinmeier, Beck davon überzeugt, dass jetzt schnell gehandelt werde müsse.

Beck sitzt zu Hause in Mainz und tobt. Der "Spiegel" hat Freitagnacht Redaktionsschluss. Beck ist sofort klar, dass jemand aus dem kleinen Kreis der Mitwisser die vereinbarte Vertraulichkeit gebrochen haben muss. Müntefering? Dessen Büchsenspanner? Steinmeier? Wer auch immer geplaudert hat - derjenige hat die Geschichte mit Absicht so erzählt, dass Steinmeier als strahlender Held und Beck endgültig als Depp, als Parteichef auf Abruf da steht.

Ein Putsch gegen Beck

Wiederum zwei Stunden später sieht Beck im Fernsehen "Heute-journal" und "Tagesthemen". Die Leiter der Hauptstadtstudios von ZDF und ARD, Peter Frey und Ulrich Deppendorf, erzählen die Geschichte der Steinmeier-Kröhnung mit dem gleichen Dreh. "Beck selber wollte bestimmen, und er selber wollte den Zeitpunkt festlegen. Und jetzt ist er gedrängt worden. Das ist schon eine Entmachtung", kommentiert Deppendorf.

Beck telefoniert mit seinen Vertrauten. Sie sind übereinstimmend der Meinung, hier laufe eine Intrige. Die Beck-Leute recherchieren, wer für die Durchstechereien verantwortlich ist. Ihr Ergebnis: Müntefering und sein Umfeld, mindestens gebilligt, wenn nicht gar unterstützt von Steinmeier. Die dementieren allesamt. Keiner will wissen, woher der "Spiegel" die Information hat.

"Die Jagd auf Beck ist nicht beendet - das war die Botschaft, die uns das Müntefering- und das Steinmeier-Lager über die Medien gesandt haben", sagt einer von Becks Leuten. Am Tag danach wird es einer noch drastischer formulieren: "Das war kein sanfter Putsch. Es war ein sauberer Putsch. Und zwar kalt und brutal."

Beck hat die Schnauze voll

An diesem späten Samstagabend geht dann alles ganz schnell. Beck sieht seine Autorität als Parteichef endgültig untergraben. Seine innerparteilichen Rivalen haben ihm seiner Meinung nach das Heft des Handelns aus der Hand genommen. Nach Monaten verbissenen Kampfes, vieler Fehler und unendlicher Demütigungen gibt er auf. Kurz vor Mitternacht informiert er Steinmeier, dass er am Sonntag als SPD-Chef zurücktreten werde. Steinmeier versucht in mehreren Telefonaten, Beck von diesem Schritt abzubringen. Er könne die Partei nicht führen, sagt er. Doch Beck lässt sich nicht umstimmen - auch nicht von Hubertus Heil, dem Generalsekretär, der ihn Sonntagmorgen in Berlin vom Flughafen abholt und mit ihm gemeinsam zum Schwielowsee fährt - in das "Landhaus Ferch" im brandenburgischen Werder.

Das Haus liegt wie hingemalt am Schwielowsee, umgeben von Bäumen. Es ist ein kleines Paradies. Die sechs Gäste, die sich an diesem Sonntag um 10.00 Uhr hierhin zurückgezogen haben, gehen allerdings gerade durch die Hölle. Die SPD hat ihren Parteivorsitzenden verloren, wieder einmal, den fünften in neun Jahren. Kurt Beck ist am Ende.

Streit um den Parteivorsitz

Er hat am frühen Morgen die engste Parteiführung hektisch zusammentelefoniert. Frank-Walter Steinmeier sitzt jetzt hier, Andrea Nahles, Peer Steinbrück, Peter Struck, Hubertus Heil. Sie hören von ihrem Chef, warum er die Schnauze endgültig voll hat, warum er nicht mehr gewillt ist, sich als SPD-Vorsitzender von seinen Rivalen am Nasenring durch die Arena führen zu lassen. In einem letzten Kraftakt schlägt er vor, Olaf Scholz, den Arbeits- und Sozialminister, zum neuen Parteichef zu machen. Scholz! Darauf muss man erst mal kommen. Beck hatte in der Nacht mit ihm telefoniert und ihn gefragt, ob er zur Verfügung stünde. Scholz hat nach einigem Zögern Ja gesagt. Beck könne es ja mal probieren.

Er wird geahnt haben, dass einer in der Runde auf das Chaos besser vorbereitet sein würde als alle anderen: Steinmeier, der Vorsichtige, der sonst so Zögerliche, schlägt an diesem Morgen zum ersten Mal in seiner politischen Karriere so richtig zu. Er lehnt Becks Vorschlag rundweg ab und präsentiert einen eigenen: Franz Müntefering soll neuer Parteichef werden.

Beck war die ganze Zeit ruhig und gefasst. Jetzt, als der Name Müntefering fällt, verliert er kurz die Fassung. "Na schön", sagt er bitter, "jetzt werden auch noch diejenigen belohnt, die das alles angerichtet haben."

Steinmeier lässt das Argument nicht gelten. In der Politik könne man keine Rücksicht auf Gefühle nehmen, assistiert ein anderer aus der Runde, es gehe um die beste Aufstellung für die Wahl. Das war's. Ende der Debatte. Basta.

Machtwechsel in Perfektion

Später wird Müntefering erzählen, dass er um 12.40 Uhr einen Anruf von Steinmeier erhalten habe. Zehn Minuten später sei seine Zusage gekommen. Er wird neuer Parteichef.

Als Steinmeier kurz danach im "Hotel Seaside Garden" in Werder zur Klausur der erweiterten SPD-Führung eintriff, kommt er allein durch den Haupteingang. Beck schleicht sich hinten rein. Die Partei hat jetzt ein neuen Star: Frank-Walter Steinmeier. Er ist ihr Aushängeschild. Ihr Kanzlerkandidat.


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