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Priorität

Artikel zu: Priorität

Bundeswehr-Rekruten

Wehrdienst: SPD sieht Priorität weiter auf Freiwilligkeit - Gespräche gehen weiter

Vor der ersten Lesung im Bundestag diese Woche fordert die Union noch Änderungen am neuen Wehrdienstgesetz - nun gibt es offenbar erste Ergebnisse in den Gesprächen mit der SPD. Demnach könnten konkrete Zielvorgaben zur Zahl der nötigen Rekruten kommen, um gegebenenfalls auch verpflichtend Wehrdienstleistende einzuziehen, wenn diese Vorgaben nicht erreicht werden. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch betonte aber, Priorität liege weiter auf der Freiwilligkeit. 
Marokkos König Mohammed VI. (M.) in Rabat

Proteste in Marokko: König ruft zu Reformen auf

Marokkos König Mohammed VI. hat angesichts anhaltender Proteste im Land zu Reformen aufgerufen. Priorität habe "die Schaffung von Arbeitsplätzen für junge Menschen und die konkrete Verbesserung des Bildungs- und Gesundheitswesens", sagte der Monarch am Freitag bei seiner jährlichen Rede zur Eröffnung des Parlaments in der marokkanischen Hauptstadt Rabat. Die Rede war von den Demonstranten mit Spannung erwartet worden.
Markus Söder

Drohnenvorfälle: Bayern plant eigenes Abwehrgesetz

Angesichts der jüngsten Drohnenvorfälle in mehreren EU-Ländern will Bayern ein eigenes Drohnenabwehrgesetz auf den Weg bringen. "Es muss eine klare Priorität sein - abfangen statt abwarten", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München nach einer Sitzung des CSU-Vorstands. Das bayerische Gesetz solle die geplanten neuen Bundesvorschriften ergänzen.
AfD-Haushälter Espendiller

Opposition wirft Koalition Tricks und falsche Prioritäten bei Etat 2026 vor

Mit scharfer Kritik hat die Opposition im Bundestag den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das kommende Jahr bewertet. Abgeordnete von AfD, Grünen und Linken warfen der Bundesregierung am Dienstag in der Debatte zur Einbringung des Etatentwurfs 2026 Haushalts-Tricksereien und die Setzung falscher Prioritäten vor. Der AfD-Haushälter Michael Espendiller etwa warnte, das Land werde bei dieser Haushaltsführung "in eine nicht endende Schuldenspirale eintreten, deren Zinszahlungen uns und künftige Generationen erdrücken werden".
Durch russische Angriffe zerstörtes Wohngebäude in Kiew

Merz: Ukraine-Krieg könnte noch lange dauern - Unterstützung "absolute Priorität"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellt sich nach eigenen Worten darauf ein, dass der Krieg in der Ukraine noch lange dauern könnte. Daher habe jetzt, aber auch in Zukunft die Unterstützung der Verteidigungsfähigkeit des von Russland überfallenen Landes "absolute Priorität", sagte Merz am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Spekulationen über westliche Bodentruppen in der Ukraine nach einem möglichen Waffenstillstand machten zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Sinn.