SPD-Krise: Das letzte Gefecht

Watschenmann der Nation: der SPD-Vorsitzende Kurt Beck mit einem römischen Legionärshelm bei einer Ausstellungseröffnung im pfälzischen Speyer© Torsten Silz/ddp

"Die SPD ist ein Sauhaufen", meint Helmut Schmidt. Schon lange. Fast sieben Jahre ist es her - Gerhard Schröder hatte gerade den Bundeswehreinsatz in Afghanistan per Vertrauensfrage gegen maulende Genossen durchgedrückt -, dass der eiserne Ex-Kanzler seine Partei derart qualifizierte. Auf einer Bahnfahrt, im Gespräch mit dem linken SPD-Abgeordneten Hermann Scheer.

Aber damals war der Sauhaufen noch vergleichsweise harmlos, fast sympathisch, gemessen an den Sauhaufen, die Schmidt woanders roch. Die Grünen: "ein wilder Sauhaufen". Die FDP: "ein käuflicher Sauhaufen". Die CDU: "ein stinkender Sauhaufen". Organisationsfähig seien nur noch CSU und PDS, dozierte der kettenrauchende Hanseat. Scheer kann sich immer noch kringeln vor Lachen, wenn er sich heute, aus gegebenem Anlass, jener Bahnreise durch die versaute Parteienlandschaft erinnert. Die hat sich inzwischen gründlich verändert. Eine Konstante aber ist geblieben: Die SPD ist ein Sauhaufen. Bloß, um mit Schmidt zu sprechen, heute wilder und ausdünstender als alle anderen.

Deutschlands älteste und einst stolzeste Partei, mit fast anderthalb Jahrhunderten auf dem Buckel, hat viele Krisen durchlebt. Die aktuelle indes ist keine der gewohnten. Sie ist die schwerste seit 1945. Denn die Messungen von Volkes Stimmung offenbaren nicht mehr nur Schwäche, sondern Auflösungserscheinungen: 21 Prozent für die SPD - nur noch sechs Punkte vor der Linkspartei und sieben vor der FDP. Bei den Ostdeutschen, den 45- bis 59-Jährigen, den Bayern und den Beamten sogar unter 20 Prozent - und bei den Männern mit 17 Prozent gleichauf mit Linken und Liberalen. Welche Dramatik: die große SPD auf Augenhöhe mit der einst verhöhnten Waagscheißer-Partei, die Franz Josef Strauß im Flieger-Alphabet mit "Foxtrott, Delta, Papa" buchstabierte. Und: bei den Selbstständigen mit neun Prozent an letzter Stelle, hinter der Linken von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi! Der Gedanke, dass die Linke stärker werden könnte als die SPD, ist nicht mehr purer Wahnwitz.

Das Schicksal der Partei kann niemanden gleichgültig lassen

Damit steht der Charakter der SPD als Volkspartei auf dem Spiel. Als eine der beiden Sonnen des Parteiensystems, um die alle anderen Gestirne kreisen. Als der großen, links integrierenden Kraft des sozialen Ausgleichs, die die politische Nachkriegsordnung im Systembündnis mit Gewerkschaften und Christdemokraten zur glücklichsten, zur friedlichsten Periode der deutschen Geschichte gemacht hat und die Wirtschaftsordnung zur erfolgreichsten.

Zerbräche die SPD, ginge weit mehr zugrunde als nur eine in die Jahre gekommene Partei, die zuerst eine ökologische Protestgeneration an die Grünen verloren hat und dann auch noch eine soziale Protestströmung an die Linke. Die Nation liefe Gefahr, aus dem Lot zu geraten. Weil die Magnetkraft auf der Linken ausfiele, die Mitte nicht mehr Zentrum des Ausgleichs der Interessen wäre, sondern ein unbestimmter Ort, weil das Parteiensystem seine Ordnungsfunktion verlöre und ins Chaos stürzte. Stirbt die Sonne der Sozialdemokratie, kann auch die der Christdemokraten erkalten und auseinanderbrechen. Bindungskraft haben beide nur gegen- und miteinander. Insofern kann das Schicksal der SPD niemanden gleichgültig lassen. Insofern müssten alle um ihr Überleben besorgt sein, weil auch ihre eigene Existenz davon berührt ist - womöglich mehr als nur berührt.

Bloß: Begriffen hat das noch niemand. Auf den Vorstandsetagen der Wirtschaft feixt man über Kurt Beck, den borstigen Provinzler, der seinen Bart für eine Million Euro auslobte und kein einziges Gebot erhielt. Über den jämmerlichen Haufen, dem alles fehlt und alles gleichzeitig: ein charismatischer Steuermann, eine geschlossene Führung, eine interessante Personalreserve, eine Idee, eine Perspektive - dazu Selbstvertrauen, Mut, taktisches Geschick, Fortune, Stolz auf Geleistetes und Entschlossenheit für Geplantes. Einfach alles.

Man hat sich angewöhnt, das auf Kurt Beck abzuladen, dem Watschenmann der Nation. Wer will noch mal, wer hat noch nicht? Der Pfälzer ist einem so gewaltigen Druck ausgesetzt, dass manch anderer an seiner Stelle längst das Pfeifen in den Ohren bekommen hätte oder psychosomatisch aus offenen Wunden bluten würde.

Manager ohne jedes Gefühl für die Realität

Dabei ist das Elend der Sozialdemokraten keineswegs im vermeintlich piefigen Mainz zu verorten, sondern viel eher in den feinen Herrenklubs all jener, die Beck lustvoll in Häme baden. Denn Deutschlands Wirtschaftsführer haben - rücksichtslos und blind für die Folgen - gesellschaftliche Mühlsteine in Bewegung gesetzt, zwischen denen eine gemäßigte Partei des sozialen Ausgleichs zermahlen wird. Exzesse bei Vorstandsgehältern und Abfindungen, ungeachtet bescheidener Masseneinkommen, dazu eine nicht enden wollende Kette von Skandalen und Affären entziehen der sozialen Marktwirtschaft rasant Legitimation: der Rotlicht-Skandal bei VW, die Korruptionsaffäre bei Siemens, die Steuerfluchtaffäre Zumwinkel, die Bespitzelungsskandale bei Lidl, Telekom und anderswo. Spitzenmanager führen sich auf, als lebten sie auf einem anderen Stern, jenseits von Recht und Gesetz. Wirtschaftsethik? Fortgespült von Gier, Renditedenken und Hochmut der Globalisierer. Nur neun Prozent der Deutschen setzen noch Vertrauen in die Manager von Großkonzernen, nicht einmal jeder Fünfte glaubt daran, dass die soziale Marktwirtschaft gut funktioniert.