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News des Tages: Bundestag billigt Speicherung von Fluggastdaten

EU-Parlament missbilligt Personalentscheidungen von Schulz +++ Bundeswehrsoldat wegen Terrorverdachts festgenommen +++ British-Airways-Pilot wirft auf Flug von London nach Jamaika ein Paar aus dem Flugzeug +++ Die News des Tages im Ticker. 

Im Bundestag fand sich eine Mehrheit für zwei neue Gesetze zur inneren Sicherheit

Im Bundestag fand sich eine Mehrheit für zwei neue Gesetze zur inneren Sicherheit

Die aktuellsten Nachrichten für Sie im Überblick.

+++ 23.28 Uhr: Bundestag billigt Speicherung von Fluggastdaten +++

Bei Flügen von und nach Deutschland sind die Airlines künftig verpflichtet, umfangreiche Datensätze über ihre Passagiere an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. Der beschloss am späten Abend die Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie, die der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der organisierten Kriminalität dienen soll. Die Fluggesellschaften müssen den Behörden demnach Daten überlassen wie Namen des Fluggastes, Kreditkartennummer, Gepäckstücke oder Mitreisende. Die Informationen werden bis zu fünf Jahre lang gespeichert und bei Bedarf zwischen den EU-Staaten ausgetauscht.

+++ 21.51 Uhr: United Airlines einigt sich mit rausgeworfenem Passagier +++

In der Affäre um den Rauswurf eines Passagiers hat die US-Fluggesellschaft United Airlines einen Vergleich mit dem Betroffenen erzielt. Das teilte der Anwalt des Fluggasts in Chicago mit. Im Rahmen des außergerichtlichen Kompromisses sei vereinbart worden, dass die Details der Entschädigung vertraulich bleiben. United bestätigte eine "gütliche Einigung" mit dem Kunden.

Angestellte des Unternehmens hatten den Mann kürzlich von der Flughafenpolizei aus einer überbuchten Maschine zerren lassen, weil er seinen Platz nicht hatte räumen wollen. Das rüde Vorgehen gegen den Mann, der sich laut seinem Anwalt die Nase brach, zwei Zähne verlor und eine Gehirnerschütterung erlitt, hatte weltweit Empörung hervorgerufen.

+++ 21.34 Uhr: Türkei: Endergebnis des Verfassungsreferendums steht fest +++

Bei dem Verfassungsreferendum in der haben nach dem amtlichen Endergebnis 51,41 Prozent der Stärkung der Stellung des Präsidenten zugestimmt. 48,59 Prozent votierten bei der Volksabstimmung am 16. April mit "Nein". Das teilte die türkische Wahlkommission mit. Die Wahlbeteiligung lag bei 85,46 Prozent. Das Ergebnis entspricht dem vorläufigen Wahlergebnis, demzufolge der Anteil der "Ja"-Stimmen 51,4 Prozent betragen hatte.

Die Verfassungsänderung verleiht dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mehr Macht, die Position des Ministerpräsidenten soll abgeschafft werden. In den drei größten Städten des Landes - , Ankara und Izmir - überwogen die Gegner. Reformgegner hatten der Wahlkommission vorgeworfen, parteiisch zu sein, weil sie auch nicht verifizierte Stimmzettel und Umschläge als gültig akzeptiert hatte. Auch europäische Wahlbeobachter hatten Regelverstöße bemängelt. Die Wahlkommission und die Regierung hatten das aber zurückgewiesen.

+++ 21.18 Uhr: Bundestag beschließt Fußfessel für Gefährder +++

Gefährder und verurteilte Extremisten können künftig zum Tragen einer Fußfessel gezwungen werden. Der Bundestag beschloss mit den Stimmen von Union und zwei Gesetze zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung. Die Opposition stimmte gegen die Vorlagen.

Die Überwachung der Gefährder ist im BKA-Gesetz geregelt: Die Fußfessel darf auf richterliche Anordnung dann vorgeschrieben werden, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Gefährder einen Anschlag begehen könnte oder sein Verhalten darauf hindeutet. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) räumte in der Bundestagsdebatte ein, dass die Fußfessel für Gefährder nicht die "allein selig machende Lösung" im Kampf gegen den Terrorismus sei. 

+++ 21.09 Uhr: Parlament gestürmt: Acht Abgeordnete verletzt +++

Wenigstens acht Abgeordnete sind bei der Erstürmung des mazedonischen Parlaments am Donnerstag in Skopje verletzt worden. Das berichteten die örtlichen Medien übereinstimmend. Darunter seien der Vorsitzende der bisher oppositionellen Sozialdemokraten (SDSM) und designierte Regierungschef, Zoran Zaev sowie der Chef einer Albanerpartei, Zijadin Sela.

Anhänger des langjährigen Regierungschefs Nikola Gruevski hatten die Volksvertretung gestürmt, um die Regierungsbildung der SDSM mit einigen Parteien der albanischen Minderheit zu verhindern.

+++ 19.52 Uhr: Markus Söder: Werde Ministerpräsident, wenn Club Meister wird +++

Mit viel Selbstironie hat Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) beim traditionellen Maibock-Anstich auf Horst Seehofers verschobenes Karriereende reagiert. "Ein Franke wird erst Ministerpräsident, wenn der Club (1. FC Nürnberg) Deutscher Fußball-Meister wird. Das heißt, meine zeitliche Perspektive ist deutlich schlechter als die von Prinz Charles", sagte er bei seinem sechsten Auftritt als Kabarettist in München. Statt nun als Ministerpräsident oder CSU-Chef auf die Auftritte verzichten zu müssen, gelte das Motto: "Ich darf weitermachen, weil er weitermacht." Statt weiter auf die Posten Seehofers zu warten, werde er sich nun auf sein Kerngeschäft konzentrieren: "Ich verteile Förderbescheide." Zudem sei er ab sofort zu mieten und komme auf Anfrage kostenlos zu jedem nach Hause, um Selfies mit Hunden, Katzen oder Goldfischen zu machen. Einzige Alternative sei der "Nüxit" - der Austritt seiner Heimatstadt Nürnberg aus Bayern. "Ich sage ihnen heute, ich habe Geduld. Politik ist ein Marathon, bei dem manchmal das Ziel ein wenig nach hinten geschoben wird."

+++ 18.36 Uhr: IS-Mitglied zu drei Jahren Haft verurteilt +++

Ein Kämpfer des Islamischen Staats ist in München zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sprach ihn wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat schuldig. Nach Überzeugung des Gerichts reiste der Mann, der zuvor als Taxiunternehmer in Berlin lebte, Ende 2014 nach Syrien und schloss sich dort dem IS an. Er habe dort konkret Zündungen für Sprengfallen hergestellt. Als Grund für seine Reise nach Syrien gab er an, er habe seine wiederbekommen wollen. Die waren zum Prozessauftakt im vergangenen September zwei und sieben Jahre alt.

+++ 18.30 Uhr: Kremlkritiker Nawalny nach Farb-Attacke im Krankenhaus +++

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist vor einer Veranstaltung in Moskau durch eine Farb-Attacke am Auge verletzt worden. Unbekannte hätten vor seinem Büro auf ihn gewartet und ihn mit grüner Farbe beworfen, twitterte Nawalny. Sein rechtes Auge habe durch die Flüssigkeit, die als Desinfektionsmittel genutzt wird, "wie Hölle" gebrannt. Im März war der Kremlkritiker bei der Eröffnung eines Wahllokals mit Farbe bespritzt worden. Er hatte daraufhin ein Foto veröffentlicht, das im Internet vielfach geteilt wurde.

+++ 18.29 Uhr: Kurzschluss legt Münchner S-Bahn lahm +++

Mitten im Feierabendverkehr hat ein Kurzschluss am Münchner Hauptbahnhof den S-Bahn-Verkehr in der Stadt lahmgelegt. Zehntausende von Pendlern waren betroffen. Erst am Donnerstagabend, nach circa vier Stunden, konnte der S-Bahn-Betrieb wieder aufgenommen werden.

Nach Angaben von Bahn und Feuerwehr war es am späten Nachmittag zu einer Rauchentwicklung in einem Trafo-Raum gekommen. Die Bahn sprach von einem "Defekt in einem Schaltschrank". Anders als zunächst vermutet, gab es in der Folge zwar keinen Kurzschluss in der Oberleitung, wohl aber in der normalen Stromversorgung.

Auf Bitten der Feuerwehr wurde allerdings auch die Oberleitung vorsorglich im Tunnelbereich abgeschaltet. Daher konnten keine S-Bahnen zwischen den Stationen Hackerbrücke und Ostbahnhof verkehren. Drei Fahrzeuge konnten ihre Fahrt nicht bis zur nächsten Station fortsetzen. Die Lokführer geleiteten die Reisenden zum nächstgelegenen Bahnsteig.

+++ 18.27 Uhr: Polizei nimmt Mann beim Londoner Parlament fest +++

In unmittelbarer Nähe des britischen Parlaments ist ein Terrorverdächtiger festgenommen worden. Der junge Mann habe mehrere Messer bei sich gehabt und werde verdächtigt, "Terrorakte" geplant zu haben, teilte Scotland Yard mit. Bei dem Zwischenfall wurde niemand verletzt. Niemand sei verletzt worden, der Verdächtige stelle "keine unmittelbare Gefahr mehr" dar. Der Vorfall ereignete sich in Sichtweite des britischen Parlaments nahe dem Eingang zur U-Bahn-Station Westminster. Beamte riegelten die Gegend ab, Polizisten in schusssicheren Westen patrouillierten.

++ 18.22 Uhr: Gegen AfD: Weg für neue Alterspräsident-Regel frei +++

Der Bundestag bekommt eine neue Alterspräsidenten-Regel. Damit soll eine mögliche Eröffnungsrede eines AfD-Politikers nach der Wahl verhindert werden. Der Geschäftsordnungsausschuss des Parlaments stimmte mit der Mehrheit von Union und SPD für den Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), dass nicht mehr der älteste Abgeordnete, sondern der Politiker mit der längsten Dienstzeit die erste Sitzung des neuen Bundestages eröffnen soll. Das würde Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sein, der dem Parlament seit 1972 angehört. Ohne eine Reform wäre voraussichtlich der AfD-Politiker 77-jährige Wilhelm von Gottberg Alterspräsident geworden. AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland sprach von einem "rein politischen Manöver" der Koalition.

+++ 18.07 Uhr: Stadt Hatra wieder unter Kontrolle der irakischen Armee +++

Nach dreitägiger Offensive hat die irakische Armee die vollständige Rückeroberung der Stadt Hatra von der Dschihadistenmiliz IS vermeldet. Die paramilitärische Gruppe Haschd al Schaabi habe die Stadt "in Rekordzeit vollständig befreit", erklärte das Oberkommando von Iraks Armee.
Am Vortag hatten die regierungstreuen Kämpfer bereits die zum Unesco-Weltkulturerbe gehörenden antiken Stätten Hatras eingenommen, nun brachten sie dann eigenen Angaben zufolge die angrenzende moderne Stadt Hatra unter ihre Kontrolle und hissten die irakische Flagge an zentralen Gebäuden. Im Verlauf der dreitägigen Offensive seien 5500 Zivilisten und 16.000 Schafe evakuiert worden, teilte die Armee mit. Die Einnahme Hatras erfolgte im Rahmen der vor sechs Monaten gestarteten Offensive zur Rückeroberung der IS-Bastion Mossul. Hatra war für die Dschihadisten wichtig für den Nachschubweg für Waffen und Kämpfer.
 

+++ 17.20 Uhr: Bundesgerichtshof weist Revision von Kindermörder Silvio S. ab +++

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revision des zu lebenslanger Haft verurteilten Mörders der beiden Kinder Elias und Mohamed abgewiesen. Der BGH habe den von der Verteidigung eingelegten Revisionsantrag gegen das Urteil des Potsdamer Landgerichts am Vormittag verworfen, sagte Rechtsanwalt Mathias Noll am Donnerstag. Zuerst hatte die "Märkische Allgemeine" auf ihrer Internetseite darüber berichtet.

Das Potsdamer Landgericht hatte Silvio S. im Sommer vergangenen Jahres zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Er hatte nach Überzeugung der Richter den sechsjährigen Elias aus Potsdam und den vierjährigen Flüchtlingsjungen Mohamed getötet

+++ 16.40 Uhr: Terrorverdacht: Polizei nimmt bewaffneten Mann in London fest +++

Die britische Polizei hat einen Mann im Londoner Regierungsviertel Westminster wegen Terrorverdachts und Waffenbesitzes festgenommen. Das teilte Scotland Yard mit. Informationen über Verletzte gab es zunächst keine.

Eine Straße wurde gesperrt, mehrere Buslinien mussten umgeleitet werden. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie Beamte der Spurensicherung einen Rucksack und mehrere Messer untersuchten, die auf dem Boden auf einer Verkehrsinsel lagen.  

+++ 16.35 Uhr: Polizei schießt Mann an Berliner Krankenhaus an +++

An der Rettungsstelle des Urban-Krankenhauses in Berlin-Kreuzberg ist ein Mann von der Polizei angeschossen und am Bein verletzt worden. Es sei noch unklar, ob einer oder mehrere Beamte geschossen hätten, sagte eine Polizeisprecherin. Auch zu den Gründen für die Schussabgabe und zum genauen Ort des Vorfalls war zunächst nichts bekannt. Die Rettungsstelle war am Nachmittag weiträumig mit rot-weißem Flatterband abgesperrt. Mehrere Polizisten sicherten die Umgebung.

+++ 16.28 Uhr: BGH-Urteil: Aida-Kussmund darf von jedem fotografiert werden +++

Die Kreuzfahrtreederei Aida Cruises muss es hinnehmen, wenn ihre Schiffe mit dem vom einem Künstler entworfenen Kussmund-Logo fotografiert und die Bilder ins Internet gestellt werden. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH in einem Urteil zur sogenannten Panoramafreiheit. (Az. I ZR 247/15)

Das Urheberrechtsgesetz erlaubt es, Bilder von bleibenden Werken "an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen" zu machen. Es ist also unbedenklich, zum Beispiel ein Denkmal zu fotografieren. Ein Schiff bleibt aber nicht an einem Fleck und liegt vielleicht zeitweise auch einmal in einem nicht öffentlichen Hafen oder in einer Werft. Die Karlsruher Richter halten die Vorschrift trotzdem für übertragbar. Die Reederei hatte einen Anbieter von Landausflügen verklagt, der seine Internetseite mit einem Aida-Foto illustriert hatte.

+++ 16.18 Uhr: Viele Tote bei Gefängnis-Meuterei in Venezuela +++

Im krisengeschüttelten Venezuela sind bei einer Meuterei in einem Gefängnis an der Karibikküste mindestens zwölf Menschen getötet und elf weitere verletzt worden. Das teilte die Ministerin für den Strafvollzug, Iris Varela, mit. Laut Berichten kam es in der Haftanstalt in Barcelona im Osten des Landes zu den Unruhen, nachdem aus dem 250 Kilometer entfernten Caracas hierhin verlegte Häftlinge den Aufstand angezettelt hatten. In dem Gefängnis sind etwa 2000 Menschen unter prekären Zuständen inhaftiert.

+++ 16.02 Uhr: BGH: Vergleichsportale müssen auf Lücken im Angebot hinweisen +++

Preisvergleichsportale im Internet müssen ihre Nutzer darauf aufmerksam machen, wenn sie nicht sämtliche Anbieter, sondern nur ausgewählte Unternehmen berücksichtigen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden.

Der Verbraucher rechne damit, dass er auf solchen Seiten einen schnellen Überblick über den gesamten Markt bekomme, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Büscher. Das beeinflusse auch seine Entscheidung. Der Bundesverband Deutscher Bestatter hatte den Betreiber der Seite Bestattungsvergleich.de verklagt. Dort wurden nur diejenigen Anbieter gelistet, die sich zur Zahlung einer Provision bereiterklärten. Nachlesen konnte man das nur im Geschäftskunden-Bereich der Seite. Das ist zu wenig. (Az. I ZR 55/16)

+++ 15.49 Uhr: Möglicherweise Plastikteil im Smoothie - Innocent ruft Getränk zurück +++

Wegen einer möglichen Verunreinigung durch ein Plastikteil sind Smoothies der Firma innocent zurückgerufen worden. Das teilte das Unternehmen, das den deutschsprachigen Raum von Salzburg aus betreut, mit. Möglicherweise sei ein Fremdkörper in Form eines Plastikteils in das gemixte Getränk aus Obst und Gemüse geraten. Einer Mitteilung zufolge ist die Charge "innocent Super Smoothie Antioxidant" 360 ml mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 27. Mai betroffen. Die Firma rät vom Verzehr des Smoothis wegen Erstickungsgefahr ab. Die größeren Flaschen des Getränks sollen unbedenklich verzehrt werden können. Kunden können sich bei einer eigens eingerichteten Hotline melden, um eine Entschädigung zu beantragen

+++ 14.20 Uhr: Große Mehrheit deutscher Urlauber meidet die Türkei +++

Politische Umbrüche und Terroranschläge sind fester Bestandteil bei der Urlaubsplanung der Deutschen geworden. Nach einer repräsentativen Forsa-Umfrage für das RTL-Trendbarometer schätzen nur noch 12 Prozent der Befragten die Türkei als sicheres Urlaubsland ein. 87 Prozent finden das Land nach dem Putschversuch und Erdogans Referendum eher unsicher. Eine ähnliche Meinung haben die Deutschen zu Ägypten. Nach den Terroranschlägen in Ägypten finden nur 15 Prozent diese Destination noch sicher, 83 Prozent nennen das Land am Nil als unsicheres Urlaubsland.

Auch das Urlaubsland Frankreich leidet unter dem Terror der vergangenen Monate: Mehr als jeder Vierte (28%) stuft das deutsche Nachbarland für seinen Sommerurlaub als eher unsicher ein. Damit verlagern sich die Urlaubspläne auf andere nahe und beliebte Feriendestinationen, die im Sommer 2017 mit neuen Buchungsrekorden rechnen können. Den Spitzenplatz erreicht die deutsche Heimat: 31 Prozent der Befragten planen ihren Sommerurlaub zwischen Nord- und Ostsee und Alpen. Italien liegt mit 16 Prozent auf Rang zwei. Zehn Prozent der Befragten werden in Spanien Urlaub machen, ein wenig mehr in Skandinavien (9%) und Österreich (8%).

+++ 14.10 Uhr: Russisches Kriegsschiff stößt mit türkischem Frachter zusammen +++

Im Schwarzen Meer ist ein russisches Marineschiff mit einem türkischen Vieh-Frachter zusammengestoßen und gesunken. Der Vorfall habe sich vor dem Küstenort Kilyos nahe der Metropole Istanbul ereignet, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die türkische Küstenwache habe alle 78 Besatzungsmitglieder des russischen Schiffes in Sicherheit gebracht, meldete die russische Agentur Tass unter Berufung auf die Küstenwache. Tote oder Vermisste gebe es nicht. Nach Angaben des Senders NTV war der Frachter mit einer Ladung von mehr als 8000 Schafen auf dem Weg von Rumänien nach Jordanien. 

+++14.10 Uhr: EU-Parlament missbilligt Personalentscheidungen von Schulz +++

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat vom EU-Parlament eine Rüge für Personalentscheidungen aus seiner Zeit in Brüssel erhalten. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mehrheitlich dafür, Beförderungsbeschlüsse und Prämienzahlungen ihres früheren Präsidenten in einem Entlastungsbericht infrage zu stellen. Zudem wird die "Dauerdienstreise" eines engen Schulz-Vertrauten nach Berlin als kritikwürdiger Umgang mit Steuergeldern bezeichnet. Der Mitarbeiter ist heute SPD-Wahlkampfmanager.

Schulz war von 2012 bis Anfang 2017 Präsident der EU-Volksvertretung gewesen. Zu den Vorwürfen, in dieser Zeit Mitarbeiter auf Steuerzahler-Kosten begünstigt zu haben, hat er bislang kaum Stellung bezogen. In einem Interview bezeichnete er seine Personalentscheidungen lediglich als "korrekt" und erklärte das Vorgehen des Parlaments gegen ihn als ein Wahlkampfmanöver, für das sich "Anti-Europäer, Konservative und Grüne" zusammengetan hätten.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz


+++ 14.07 Uhr: Frau schubst fremden Mann vor einfahrende U-Bahn +++

Eine Frau hat einen ihr völlig unbekannten Mann in München vor eine einfahrende U-Bahn gestoßen. Glücklicherweise konnte der einfahrende Zug am Mittwochabend noch rechtzeitig bremsen und kam etwa zehn Meter vor dem im Gleisbett liegenden Mann zum Stehen, wie das Polizeipräsidium München mitteilte. Der 59-Jährige erlitt durch den Sturz auf das Gleis leichte Verletzungen und wurde in eine Klinik gebracht. Die 38 Jahre alte Frau konnte noch an Ort und Stelle festgenommen werden. Über ihr Motiv wurde zunächst nichts bekannt. Gegen die in Jena wohnende Frau ermittelt nun die Mordkommission.

+++ 13:49 Uhr: EZB hält Leitzins im Euroraum auf Rekordtief von null Prozent +++

Die Europäische Zentralbank (EZB) hält den Leitzins im Euroraum auf dem Rekordtief von null Prozent. Das beschloss der EZB-Rat bei seiner Sitzung in Frankfurt, wie die Notenbank mitteilte.

+++ 13.49 Uhr: "Gaffer-Prozess": Vier Monate Haft für Hauptangeklagten +++

Das Amtsgericht Bremervörde hat im sogenannten "Gaffer-Prozess" den 27 Jahre alten Hauptangeklagten zu vier Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Der Vorsitzende Richter sah den Tatvorwurf des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamten und der Körperverletzung als erwiesen an. Die beiden 20 und 36 alten Mitangeklagten wurden zu Geldstrafen von 100 beziehungsweise 150 Euro verurteilt.

Die Verteidiger hatten in allen drei Fällen Freispruch gefordert und schlossen Rechtsmittel gegen das Urteil nicht aus. Angeklagt waren drei Brüder, die bei einem Verkehrsunfall in einer Eisdiele in Bremervörde mit zwei Toten am 5. Juli 2015 in Rangeleien mit der Polizei verwickelt waren. Dabei wurden Polizisten, ein Feuerwehrmann und der 27-Jährige verletzt. Die Angeklagten sahen sich selbst nicht als Gaffer.

+++ 13.22 Uhr: Frau entdeckt fremden Mann in Dusche  +++

Überzeugt davon, bei sich zu Hause zu sein, hat sich ein Betrunkener unter die Dusche gestellt, um wieder nüchtern zu werden. Als die Bewohnerin in Mainhardt in Baden-Württemberg den fremden Mann nackt im Obergeschoss des Hauses entdeckte, verbarrikadierte sie sich mit ihren Kindern in einem Zimmer und rief die Polizei. "Als die Beamten eintrafen, saß der Mann in der Dusche und war offensichtlich betrunken", sagte ein Polizeisprecher. Auf Nachfrage der Streifenbeamten, wo er wohne, sagte der Betrunkene: "Na hier"." Nach und nach dämmerte es ihm. "Es war ihm peinlich und er entschuldigte sich", sagte der Polizeisprecher. Auch die Hausbewohnerin sah es locker und erstattete keine Anzeige gegen den Mann, der nur ein paar Straßen entfernt wohnt. Die Frau hatte die Tür nicht abgeschlossen, so dass der Mann einfach hineinspazieren konnte.

+++ 12.54 Uhr: Schulschwänzer kapern 85-Tonnen-Rangierlok +++

Mit einer 85 Tonnen schweren Rangierlok haben sich vier schulschwänzende Jugendliche im niedersächsischen Emden auf eine verbotene Spritztour begeben. Wie die Bundespolizei in Bad Bentheim mitteilte, verschafften sich die drei Jungen und ein Mädchen im Alter von 13 bis 15 Jahren am Mittwochmorgen Zutritt zu dem auf dem Emder Rangierbahnhof abgestellten Schienengefährt und setzten es in Bewegung.

Ihre Fahrt endete allerdings bereits nach hundert Metern, weil die Lok ein Haltesignal überfuhr und aus Sicherheitsgründen automatisch stoppte. Dadurch wurden zugleich die Bahnmitarbeiter alarmiert und bemerkten die unerlaubte Benutzung.

Eine Streife der Bundespolizei griff kurz darauf zwei der Jungen ganz in der Nähe des Bahnhofs auf, auch die anderen beiden Jugendlichen wurden demnach schnell ermittelt. Die Gruppe hatte sich offensichtlich mit gestohlenen Schlüsseln Zutritt zu der Lokomotive verschafft. Sie war laut Bundespolizei auch noch im Besitz weiter "sicherheitsrelevanter Schlüssel aus dem Bahnbereich". Die Beamten leiteten daher ein Ermittlungsverfahren ein.

+++ 12.49 Uhr: Kölner Polizei schickt Warnbriefe an 160 potenzielle Raser +++

Die Kölner Polizei versucht, illegale Autorennen mit persönlicher Ansprache zu verhindern. 160 Männer, die der Polizei im Zusammenhang mit Tuning oder zu schnellem Fahren aufgefallen sind, hätten kürzlich einen Warnbrief erhalten. Er macht auf ein Urteil des Berliner Landgerichts über lebenslange Haft für zwei junge Männer aufmerksam, deren illegales Autorennen einen Mann das Leben kostete.

"Die Briefe sollen warnen, aber auch zeigen: Wir haben euch im Blick", erklärte eine Polizeisprecherin. Dabei kann das Informationsschreiben auch einen juristischen Nebeneffekt haben. "Sollte einer der Angeschriebenen erneut auffällig werden, wird es für ihn schwer, Fahrlässigkeit nachzuweisen." Das bedeute für den Raser höhere Strafen.

+++ 12.04 Uhr: Frau in Nicaragua bei grausigem Exorzismus-Ritual ermordet +++

Bei einem grausigen Exorzismus-Ritual ist eine Frau in Nicaragua bei lebendigem Leibe verbrannt worden. Zeugen schilderten vor Gericht in der Hauptstadt Managua, wie die 25-jährige Mutter auf Anweisung eins Dorfpfarrers gefoltert und getötet wurde. Der Geistliche sowie vier Komplizen sind wegen Entführung und Mordes angeklagt.

Die Tat ereignete sich Mitte Februar in El Cortezal, einem kleinen entlegenen Dorf im Nordosten des Landes. Der Pastor habe den Dorfbewohnern gesagt, die Frau sei "der Teufel selbst" und müsse verbrannt werden, sagte der Cousin des Opfers, Roberto Trujillo, vor Gericht. Zwischen dem 15. und dem 21. Februar wurde Vilma Trujillo gefesselt und erhielt weder Nahrung noch Wasser. Schließlich wurde sie auf einem Scheiterhaufen angezündet.

+++ 12.00 Uhr: Mission geglückt: Raumsonde "Cassini" hat wieder Kontakt zur Erde +++

Nach einem ersten spektakulären Tauchmanöver durch die Ringe des Saturn hat die Raumsonde "Cassini" wieder Signale zur Erde geschickt. "Wir haben es geschafft!", twitterte die Raumfahrtbehörde Nasa. "Cassini hat wieder Kontakt mit der Erde und übermittelt nach einem erfolgreichen Flug durch die Lücke zwischen Saturn und seinen Ringen Daten." Noch 21 weitere Male soll die Raumsonde in den nächsten Monaten die bislang noch unerforschte Zone durchfliegen. Kein anderer Flugkörper hat ein solches Manöver bislang versucht.


+++ 10.52 Uhr: Merkel will harte Linie in Brexit-Verhandlungen +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem EU-Sondergipfel am Samstag eine harte Linie für die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien angekündigt. "Ein Drittstaat, und das wird Großbritannien künftig sein, kann nicht über die gleichen oder gar noch bessere Rechte verfügen wie ein Mitglied der EU", sagte Merkel in einer Regierungserklärung im Bundestag. Darüber herrsche in der verbleibenden EU der 27 große Einigkeit.

+++ 10:35 Uhr: Bundeswehrsoldat wegen Terrorverdachts festgenommen +++

Die Polizei hat einen Bundeswehrsoldaten wegen Terrorverdachts festgenommen. Der Soldat soll sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und fremdenfeindliche Motive gehabt haben. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main mit. Die Bundeswehr bestätigte die Festnahme. Der 28-Jährige soll eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet haben. 90 Polizeibeamte des Bundeskriminalamtes, der hessischen und bayerischen Landespolizeibehörden sowie österreichische und französische Sicherheitsbehörden hatten im Zusammenhang mit den Ermittlungen am Mittwoch 16 Objekte in Deutschland, Österreich und Frankreich durchsucht. Der 28 Jahre alte Soldat wurde bei einem Lehrgang im unterfränkischen Hammelburg festgenommen. Er war im französischen Illkirch stationiert

+++ 10.02 Uhr: Französin überlebt Hai-Angriff in Neuseeland leicht verletzt +++

Glück im Unglück: Vor der Küste Neuseelands ist eine junge Französin von einem Hai angegriffen worden, aber mit leichten Verletzungen davongekommen. Die Urlauberin war mit Freunden auf einem sogenannten Bodyboard im Wasser, als der Hai sie "urplötzlich" attackierte, wie Nick Smart, Leiter der Caitlin Surf-Schule in Curio Bay auf der Südinsel, sagte.

Die Freunde der jungen Frau brachten sie an Land. Dort wurde ihr eine Wundkompresse angelegt, während sie auf den Rettungshubschrauber wartete. "Sie war die ganze Zeit bei Bewusstsein, aber hatte eine ziemlich tiefe Wunde am Bein", berichtete Smart in der "Otago Daily Times" weiter. Offensichtlich habe der Hai keine Arterie verletzt.

+++ 9.51 Uhr: Polizei startet große Anti-Terror-Übung in Kiel

In Schleswig-Holstein proben die Behörden im Rahmen einer großen Anti-Terror-Übung den Einsatz bei mehreren fiktiven Anschlägen. Rund 1500 Polizisten, Rettungskräfte und Opfer-Darsteller sind seit Donnerstagmorgen an der Übung beteiligt. Aus sieben weiteren Bundesländern nehmen Polizei-Spezialkräfte sowie Bundespolizei und Wasserschutzpolizei daran teil. Bei der Übung geht es um drei fiktive Anschlagsszenarien - einen Angriff auf eine Feier auf dem Flughafen Kiel-Holtenau, einen Sprengstoffanschlag auf einen Verkehrsbus und die Geiselnahme in einem fiktiven Verlagsgebäude. Nach Angaben einer Polizeisprecherin ist es die größte Übung dieser Art in Deutschland.

+++ 9.16 Uhr: Familiendrama in NRW - Vater tötet zwei Kinder und sich selbst +++

Ein Mann hat in Ostwestfalen nach einem Ehestreit zwei seiner Kinder und sich selbst getötet. Einsatzkräfte fanden den 33-Jährigen und die beiden 5 und 8 Jahre alten Kinder in der Nacht zum Donnerstag mit tödlichen Stichverletzungen in einer Wohnung in Bad Driburg, wie die Polizei mitteilte. Die drei Jahre alte Tochter, die während der Tat in der Wohnung war, überlebte.

Die 28 Jahre alte Ehefrau war den Angaben zufolge in der Nacht nach einem Streit mit ihrem Mann auf die Straße geflohen. Anwohner informierten die Polizei. Nach dem Eintreffen der Einsatzkräfte zog sich der 33-Jährige mit seinen drei Kindern in die Wohnung zurück und reagierte weder auf Klopfen noch auf Anrufe.

Als die dreijährige Tochter des Paares schließlich die Tür von innen öffnete, fanden die Polizisten den Mann und seine zwei weiteren Kinder mit den Stichverletzungen. Ein Notarzt konnte nur noch ihren Tod feststellen. Frau und Tochter wurden in ein Krankenhaus gebracht; ob sie körperlich verletzt wurden, war zunächst unklar. Eine neunköpfige Mordkommission ermittelt

 +++ 9.14 Uhr: Frau wegen kritischen Anrufs in türkischer TV-Sendung zu Haftstrafe verurteilt +++

In der Türkei muss eine Frau ins Gefängnis, weil sie in einem Anruf bei einer Fernsehsendung den Militäreinsatz gegen Kurden im Südosten der Türkei kritisierte. Ein Gericht in Istanbul verurteilte Ayse Celik aus der Kurdenmetropole Diyarbakir wegen "Terrorpropaganda" zu einem Jahr und drei Monaten Haft, wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Der Produzent der Sendung, Kadir Turnali, und 38 Menschen, die Celiks Äußerungen unterstützt hatten, wurden freigesprochen.

Das Gericht legte Celik zur Last, sie habe mit ihren Äußerungen die Methoden der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) legitimieren wollen. "Sind Sie sich im Klaren darüber, was im Osten der Türkei passiert?", hatte sie im Januar 2016 in der Beyaz Show im Sender Kanal D gesagt. "Die Leute kämpfen gegen Hunger und Durst, vor allem die Kinder. Seien Sie bitte sensibel, schweigen Sie nicht."

Kanal D und der Moderator der Sendung, Beyazit Öztürk, hatten sich für die Äußerungen der Anruferin entschuldigt. Der Sender gehört zur mächtigen Dogan-Gruppe, der auch die Zeitung "Hürriyet" und der Sender CNN-Türk gehören.

+++ 8.59 Uhr: ZDF-"Politbarometer": CDU überholt SPD in Schleswig-Holstein +++

Rund eine Woche vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die oppositionelle CDU die SPD nach einer Umfrage überholt. Laut ZDF-"Politbarometer" kommt die Union auf 32 Prozent, die SPD auf 30 Prozent. Die ebenfalls regierenden Grünen dürften mit 12 Prozent rechnen, wenn bereits an diesem Sonntag gewählt würde. Die FDP kommt auf neun Prozent, der von der Fünf-Prozent-Hürde befreite SSW auf drei Prozent. Die Linke müssten mit fünf Prozent um den Einzug in den Kieler Landtag bangen, ebenso die AfD mit sechs Prozent. In vorherigen Umfragen lagen die Sozialdemokraten bisher immer knapp vor den Christdemokraten.

+++ 8.16 Uhr: Studie: Fast jeder zweite Australier betrinkt sich mit Absicht +++

Mehr als drei Viertel der Australier sind der Meinung, dass ihr Land ein chronisches Alkoholproblem hat. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor. Demnach glauben 78 Prozent, dass in ihrer Heimat übertrieben viel getrunken wird. Fast die Hälfte der Befragten (44 Prozent) gab an, sich von Zeit zu Zeit absichtlich zu betrinken.

Die Umfrage wurde von der Stiftung für Alkohol-Aufklärung (Foundation for Alcohol Research and Education) in Auftrag gegeben. Der Stiftung zufolge werden jeden Tag durchschnittlich 430 Menschen wegen übertriebenen Trinkens ins Krankenhaus gebracht. Die australische Alkoholindustrie warf der Stiftung Stimmungsmache vor.

+++ 8.00 Uhr: United Airlines zahlt künftig bei Verzicht auf Sitzplatz bis zu 10.000 Dollar +++

Nach dem Skandal um den gewaltsamen Rauswurf eines Passagiers hat die US-Fluggesellschaft United Airlines eine deutliche Erhöhung der Entschädigungszahlung bei überbuchten Flügen beschlossen. Passagiere, die auf ihren Sitzplatz verzichten, sollen künftig bis zu 10.000 Dollar (9167 Euro) Entschädigung erhalten, erklärte die Fluglinie. Bislang lag die Obergrenze bei 1350 Dollar. Zudem sollten Überbuchungen künftig reduziert werden.

+++ 7.04 Uhr: Pilot von British Airways wirft Paar aus dem Flugzeug +++

Erneut hat ein Zwischenfall an Bord einer Linienmaschine zum Rauswurf von Passagieren geführt. Der Pilot einer Boeing 777 der Gesellschaft British Airways landete auf dem Flug von London nach Jamaika auf einem portugiesischen Luftwaffenstützpunkt, weil ein Paar an Bord unablässig mit der Crew über ein Upgrade für die erste Klasse stritt.

"Der Pilot hat sich wegen eines Streits zwischen der Kabinenbesatzung und einem Paar, das von der Economy in die erste Klasse wechseln wollte, zur Landung in Lajes auf der Insel Terceira entschlossen", sagte ein Sprecher der portugiesischen Luftwaffe. Die Briten, die ihren Streit mit der Crew gefilmt hätten, würden auf Terceira auf den Azoren von der Polizei befragt.

+++ 6.44 Uhr: Heftige Explosion am Flughafen in Damaskus +++

Eine heftige Explosion hat nach Angaben von Aktivisten Damaskus erschüttert. Die Detonation am Internationalen Flughafen war in weiten Teilen der syrischen Hauptstadt zu hören, wie der Chef der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, mitteilte. Die Ursache der Explosion war zunächst unbekannt, Angaben über mögliche Opfer und Schäden lagen zunächst nicht vor. Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle stützt sich auf ein Netzwerk von Informanten in Syrien. Ihre Angaben sind unabhängig nur schwer zu überprüfen.

+++ 5.17 Uhr: USA, Kanada und Mexiko einig über schnelle Nafta-Neuverhandlung +++

Die USA, Kanada und Mexiko sind sich nach US-Angaben einig über eine rasche Neuverhandlung des Freihandelsabkommens Nafta. US-Präsident Donald Trump habe "zugestimmt, Nafta im Moment nicht aufzukündigen", teilte das Weiße Haus mit. Im Gegenzug hätten die beiden Nachbarländer eingewilligt, "zügig voranzugehen, um die Neuverhandlung des Nafta-Abkommens zu ermöglichen".

+++ 5.05 Uhr: Offenbar häufiger AKW-Alarm wegen Flugzeugen als bisher bekannt +++

In Deutschland hat es einem Zeitungsbericht zufolge öfter als bisher bekannt Alarm für Atomkraftwerke wegen verdächtiger Flugzeuge gegeben. Allein in den vergangenen fünf Jahren sei achtmal ein sogenannter "Renegade"-Voralarm für Kernkraftwerke ausgelöst worden, berichtete die "Heilbronner Stimme" unter Berufung auf das Bundesumweltministerium. "Renegade"-Fälle sind solche, in denen möglicherweise ein Luftfahrzeug aus terroristischen oder anderen Motiven als Waffe verwendet und zum Beispiel auf Atomkraftwerke gesteuert werden könnte.

Diesen Monat hatte die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken ergeben, dass es solche Alarme für AKW seit 2010 sechsmal gegeben habe. Zuletzt war am 10. März wegen einer Passagiermaschine ein bundesweiter Voralarm ausgelöst worden, da zeitweise kein Funkkontakt bestanden hatte.

+++ 4.02 Uhr: Venezuela kündigt Ausstieg aus Staatenbund OAS an +++

Venezuelas Regierung kehrt inmitten der schweren politischen Krise im Land der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) den Rücken. Außenministerin Delcy Rodríguez kündigte in einer Fernsehansprache den Austritt des Landes aus dem Staatenbund an. Die OAS hatte die venezolanische Regierung zuletzt scharf kritisiert. Bei den politischen Unruhen in dem lateinamerikanischen Land wurden unterdessen zwei weitere Menschen getötet.

+++ 2.34 Uhr: Tödliche Polizeischüsse bei Einsatz in Essen +++

Bei einem Polizeieinsatz in Essen im Ruhrgebiet ist ein Mann von der Polizei erschossen worden. Beamte wurden wegen einer Ruhestörung in ein Eckhaus gerufen, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Als sie das Erdgeschoss des Mehrfamilienhauses betraten, habe einer der Polizisten Gebrauch von seiner Schusswaffe machen müssen. Die Schüsse trafen einen Mann, der so schwer verletzt wurde, dass er trotz Wiederbelebungsversuchen durch Rettungskräfte noch vor Ort starb. Die Ermittlungen übernimmt nun die Mordkommision Düsseldorf, um die Neutralität zu wahren. Im vergangenen Jahr hatten in Nordrhein-Westfalen tödliche Schüsse aus Dienstwaffen bei Polizeieinsätzen mehrfach Aufsehen erregt.

Katastrophenschutz: Dieser Luxus-Bunker sichert das Überleben der Superreichen


ivi/kng / AFP / DPA