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EU-Kommissionspräsident Barroso: Wiederwahl eines Buhmanns

José Manuel Barrosos Job ist schwierig. Trotzdem dankt ihm niemand, dass er ihn dennoch ausfüllt. Nun stimmt das EU-Parlament über eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident ab. Mangels Alternativen wird er wohl wiedergewählt. Porträt eines Buhmanns.

Von Tilman Müller

Hoch oben im 13. Stock des Berlaymont-Palasts, dem Sitz der EU-Kommission, hängt seit fünf Jahren ausschließlich moderne portugiesische Kunst an den Wänden, ausgeliehen von einer Lissabonner Stiftung. "Ich nehme auch einen Baselitz, wenn Sie einen haben", sagt José Manuel Durao Barroso gerne in seiner Chef-Etage, spricht über Kultur-Heroen wie Richard Wagner oder Umberto Eco, die er bevorzugt und erzählt, wie er abends beim Portwein noch Gedichte liest, "weil das die Kreativität fördert".

Barroso, dessen Wiederwahl nun im Europa-Parlament ansteht, gilt als langweiliger Bürokrat, profillos und so wenig aufregend wie seine erklärten Hobbys (lange Spaziergänge machen und in die Oper gehen). Doch wer den Portugiesen aus der Nähe erlebt, ist erstaunt, wie abgeklärt und munter englisch, französisch oder spanisch parlierend er durch die Untiefen von XXL-Europa navigiert. Manchmal in seiner fünfjährigen Amtszeit hatte er sogar die Lacher auf seiner Seite. Vor einem Pariser Publikum schwärmte Barroso einmal, mit 16 habe er, obwohl dies damals in seiner Heimat Portugal verboten war, heimlich Jane Birkin's "Je t'aime, moi non plus" gehört. "Ein toller Song, wir können ihn jetzt gerne wieder einmal zusammen singen."

Sein Image wurde er nie los

Doch das Image des spröden Neokonservativen wurde der Kommissionspräsident nie los. Ein Problem, das damit begann, dass niemand im großen weiten Euroland vor fünf Jahren EU-Chef werden wollte - bis Barroso, als "Verlegenheitslösung" bespöttelt, den Job annahm. Der Posten in Brüssel sei "das schwierigste Amt der westlichen Welt", urteilte einmal der britische Ex-Kommissar Chris Patten, der kurzzeitig selbst als EU-Präsident im Gespräch gewesen war.

Der Job ist so furchtbar schwierig, weil ein EU-Chef heute immerhin 27 Mitgliedsstaaten mit ihren teils vollkommen unterschiedlichen Interessen unter einen Hut bringen muss; zugleich muss er die Union mit ihren 500 Millionen Menschen sozialer machen, Millionen neue Arbeitsplätze schaffen, den Vertrag von Lissabon durchboxen, der internationalen Finanzkrise Paroli bieten - und bei alledem die Umwelt nicht vergessen. Eine Mammut-Aufgabe.

In die Länder kann ein EU-Präsident nicht hineinregieren

Relativ gering dagegen sind die Befugnisse. In die einzelnen Länder kann ein EU-Präsident nicht hineinregieren, stößt vielmehr in Zeiten knapper Kassen auf Widerstand bei den Regierungen, die für ihre nationalen Miseren in aller Regel "Brüssel" verantwortlich machen. Selbst spürbare Erfolge, etwa die Senkung der Roaming-Gebühren beim Mobiltelefonieren, brachten Barroso keine höheren Sympathiewerte.

In Portugal war der Sohn eines Buchhalters und einer Lehrerin ein Senkrechtstarter - mit 29 Staatssekretär, mit 36 Außenminister, mit 46 Premier. Doch in Brüssel tat er sich von Anfang an schwer. Erst unternahm er nichts gegen die Nominierung des fragwürdigen Kommissars Rocco Buttiglione, dann war er in der Kritik, weil er die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie - eine Altlast seines Vorgängers - nicht rechtzeitig kippte. Wenig später wurde das weitere Schicksal Europas nicht in Brüssel, sondern von den Wählern zwischen Avignon und Amsterdam entschieden. Seit dem Nein der Franzosen und Niederländer 2005 bei ihren Volksabstimmungen ist Barroso faktisch in der Defensive. Die Finanzkrise, auf die er angeblich verspätet reagierte, tat ein Übriges.

"Soll ich die alten vor den neuen Ländern schützen?"

Immer mehr geriet der oberste Eurokrat in die Zwickmühle. Einerseits agiert er auf Augenhöhe mit den mächtigen Regierungschefs aus Berlin, London und Paris, andererseits hat er kaum Entscheidungskompetenzen und ist beim Wahlvolk eher unbeliebt. Um Europa in seiner Gesamtheit voranzubringen, muss er einen Ausgleich schaffen zwischen den kleinen Randstaaten und den großen Industrieländern der Mitte - und steht dabei am Ende meist als Buhmann da. Bei der Dienstleistungs-Direktive etwa war das so, sie sollte europaweit 600.000 neue Jobs dringen - vor allem für die Menschen aus den neuen Ost-Ländern. Und als die Franzosen und Niederländer daraufhin ihre rote Karte zeigten, konnte der stramme EU-Verteidiger nur Schulter zuckend erklären: "Ich bin doch nicht dazu da, die 15 alten vor den 10 neuen Ländern zu schützen."

Lesen Sie auf der nächsten Seite: Zu Terminen kommt Barroso oft nur pünktlich, weil ihn andere Staatschefs mitnehmen

Als die EU noch ein Friedensbollwerk war

Längst vorbei sind die Zeiten, als die EU das größte Friedenswerk der Moderne schuf und EU-Chefs wie Jacques Delors europaweit anerkannte Persönlichkeiten waren. Dazu passt, dass Barroso heute zwar dauernd Hände schüttelnd mit den Obamas und Sarkozys dieser Welt zu sehen ist, aber nicht einmal über eine eigene Flugbereitschaft verfügt; dauernd ist er mit seinem Stab in Linienfliegern unterwegs und oft nur deswegen pünktlich, weil ihn wieder mal ein Präsident oder Außenminister irgendeines Landes in seiner Maschine mitgenommen hat. Klagen diesbezüglich hört man von ihm aber nie. Auch nicht über die allgemeine Europa-Verdrossenheit, die derzeit grassiert. Europa, tröstet er sich manchmal mit südländischer Nonchalance, sei "wie eine geliebte Frau, der sagst Du auch nicht jeden Tag, dass Du sie liebst".

Auch bei der anstehenden Wiederwahl befindet sich der 53-Jährige mal wieder in schwieriger Gemengelage. Schon im Juli hatten ihn die 27 Staats- und Regierungschefs für eine zweite Amtszeit nominiert. Jetzt braucht er noch die Bestätigung im Europaparlament. Dort stehen ihm neben den Linken und den Grünen vor allem die Sozialisten ablehnend gegenüber. Werfen ihm Schwächen in der Industrie-, Umwelt- oder Flüchtlingspolitik vor. Und allzu viel Nähe zu Sarkozy, Merkel & Co. Über eine Mehrheit, die Barrosos Wiederwahl verhindern könnte, verfügen die kritischen Abgeordneten jedoch nicht. Und einen anderen Kandidaten gibt es nicht.

Halbherzige Antworten

Schärfster Gegenspieler Barrosos im Parlament ist Daniel Cohn-Bendit, der bei den Europawahlen in Frankreich mit den Grünen einen sensationellen Erfolg errang und nur dicht hinter den Sozialisten auf Platz drei landete. Offen sprach er vorige Woche im Parlament an, dass der EU-Präsident einst als Portugals Regierungschef den Irak-Krieg der Amerikaner unterstützt hatte und bekam von Barroso ("es war die schwierigste Entscheidung meines Lebens") lediglich halbherzige Antworten.

Schweres Geschütz fahren inzwischen auch manche Kommissare in Brüssel auf: Ihr Chef, so hört man hinter vorgehaltener Hand, pflege einen autoritären Führungsstil, umgebe sich am liebsten mit Getreuen aus der portugiesischen Heimat und zeige bei internen Besprechungen wenig Charisma. Der gelernte Jurist (Studium in Genf und Washington) lacht etwas gequält, wenn ihm so etwas zu Ohren kommt. Kritik einzustecken, ist für ihn ein unvermeidlicher Teil des Jobs. Unbeirrt wie ein Langstreckenläufer rennt er einfach weiter - vielleicht in der zweiten Amtszeit etwas lockerer.

Entspannt nur in Portugal

Richtig entspannt gibt sich EU-Zampano eigentlich nur zu Hause in Portugal. Dort lernte er in der Zeit der "Nelken"-Revolution (1974) seine Frau Margarida kennen, und in Lissabon klatscht heute noch begeistert das Publikum, wenn ihr Star aus Brüssel in seinen Ansprachen sagt, dank der EU werde das kleine Portugal noch viel erreichen in der Welt. Eines Tages, verriet Barroso vorige Woche, werde er in seinen Memoiren Dinge schreiben, über die er jetzt noch schweige. Mit Sicherheit geht es da auch um die Ära des Diktators Antonio Salazar, die der junge Barroso als maoistischer Studentenführer miterlebte. "Eine finstere Zeit", so erzählt es der Präsident gerne im Brüssler Berlaymont-Palast, "wenn wir damals eine Cola trinken wollten, mussten wir nach Spanien gehen."