Trotz angespannter Situation in Israel Nahost-Quartett hält an Friedensbemühungen fest


Trotz der angespannten Lage im Nahen Osten und der Verstimmung zwischen Israel und den USA hält das Nahost-Quartett an neuen Friedensbemühungen fest. Als Reaktion auf palästinensische Raketenangriffe beschoss Israel mehrere Ziele im Gazastreifen.

Trotz der angespannten Lage im Nahen Osten und der Verstimmung zwischen Israel und den USA hält das Nahost-Quartett an neuen Friedensbemühungen fest. "Unsere Ziele bleiben dieselben", sagte US-Außenministerin Hillary Clinton am Donnerstag in Moskau zu Bemühungen um neue Gespräche zwischen Israelis und den Palästinensern. Als Reaktion auf palästinensische Raketenangriffe beschoss Israel mehrere Ziele im Gazastreifen.

Das Nahost-Quartett, bestehend aus Vertretern der USA, Russlands, der UNO und der EU, setze sich für eine Wiederaufnahme der israelisch-palästinensischen Verhandlungen ein, die einer Zwei-Staaten-Lösung den Weg ebnen sollen, sagte Clinton. Es sei "nichts passiert", was das diesbezügliche Engagement der Verhandlungspartner verändert haben könnte.

Israel und die USA waren über die israelischen Siedlungsaktivitäten in Streit geraten. Washington hatte es als Affront empfunden, dass Israel ausgerechnet während eines Besuchs von US-Vizepräsident Joe Biden in der vergangenen Woche den Bau von 1600 neuen Wohnungen im annektierten Ostteil Jerusalems ankündigte. Die USA hatten eine "formale Antwort" Israels auf ihre Kritik gefordert. Am Donnerstag schließlich rief Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Clinton an. Bei dem Telefongespräch hätten sich beide Politiker auf konkrete vertrauensbildende Maßnahmen geeinigt, erklärten US-Außenamtssprecher Philip Crowley und Netanjahus Büro. Die USA würden nun die Aussagen Netanjahus prüfen, sagte Crowley in Moskau.

Die Friedensbemühungen im Nahen Osten und der Besuch von EU-Außenministerin Catherine Ashton waren am Donnerstag von zwei palästinensischen Raketenangriffen überschattet worden. Durch ein vom Gazastreifen aus abgefeuertes Geschoss wurde ein Mensch getötet, wenige Stunden später wurde eine zweite Rakete in Richtung Israel abgefeuert. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilte die Angriffe scharf. Derartige "Terrorakte und Gewalt" gegen Zivilisten seien "vollkommen inakzeptabel", erklärte Bans Büro.

Israels Luftwaffe beschoss als Reaktion darauf am Freitag mehrere Ziele im Gazastreifen, darunter Schmugglertunnel entlang der Grenze zu Ägypten, einen Betrieb sowie zwei offene Felder in dem Palästinensergebiet. Angaben von palästinensischen Sicherheitskräften und Augenzeugen zufolge wurden zwei Menschen leicht verletzt. Das israelische Militär äußerte sich zunächst nicht.

Der US-Sondergesandte George Mitchell, der seinen Nahost-Besuch inmitten des Streits um die israelischen Siedlungspläne verschoben hatte, wird nun am Wochenende in die Region reisen. Nach Angaben der Palästinensischen Autonomiebehörde und des US-Außenministeriums soll Mitchell sowohl Netanjahu als auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen.

Aus Angst vor neuen Auseinandersetzungen in Jerusalem kündigte die Polizei an, am Freitag erneut nur muslimischen Männern über 50 Jahren den Zutritt zum Tempelberg und der dortigen El-Aksa-Moschee zu gewähren. Rund 3000 Polizisten sollten in Alarmbereitschaft versetzt werden, sagte Polizeisprecher Micky Rosenfeld. Am vergangenen Freitag war es auf dem Gelände zu heftigen Zusammenstößen zwischen Palästinensern und der israelischen Polizei gekommen.

AFP AFP

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