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Treffen in Berlin Ukrainischer Regierungschef fordert von Scholz mehr schwere Waffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) steht neben Denys Schmyhal, Ministerpräsident der Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) steht neben Denys Schmyhal, Ministerpräsident der Ukraine
© Michael Kappeler / DPA
Die Ukraine will mehr schwere Waffen von Deutschland. Das machte der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einem Treffen in Berlin klar. "Wir haben sogar vorgeschlagen, auf welche Weise Deutschland die Ukraine mit diesen Panzern versorgen kann."

Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hat bei seinem Besuch in Berlin um die Lieferung weiterer schwerer Waffen für sein Land gebeten. Bei einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterstrich Schmyhal nach Angaben seines Büros am Sonntag, wie wichtig es für sein Land sei, dass die Waffenlieferungen "verstärkt" würden. Bei Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (beide SPD) war auch der Wiederaufbau der Ukraine ein zentrales Thema.

Die Ukraine hoffe, dass Deutschland insbesondere bei der Luftabwehr gegen die russischen Angreifer eine "führende Rolle" einnehmen werde. Die von Deutschland gelieferten Panzerhaubitzen des Typs 2000 sowie die Raketenwerfer Mars II hätten sich "auf dem Schlachtfeld bewährt", sagte Schmygal den Angaben zufolge bei dem Treffen mit dem Bundespräsidenten in Schloss Bellevue. "Wir hoffen, dass die Lieferungen schwerer Waffen ausgebaut werden können", fügte er demnach hinzu.

Schmyhal von Scholz mit militärischen Ehren empfangen

Er habe sich bei dem Treffen mit Steinmeier auch "für die Solidarität mit den Ukrainern und die Unterstützung bedankt", schrieb Schmyhal im Kurzbotschaftendienst Twitter - und betonte: "Wir werden gewinnen."

Steinmeier habe dem Gast aus Kiew bei dem einstündigen Treffen zugesichert, dass Deutschland "weiter zuverlässig solidarisch an der Seite der Ukraine stehen" werde, erklärte die Sprecherin des Bundespräsidenten. Die beiden Politiker hätten sich auch über "Hilfe beim Wiederaufbau der Ukraine" ausgetauscht.

Nach dem Treffen mit Steinmeier wurde Schmyhal von Scholz mit militärischen Ehren empfangen. Scholz und Schmyhal tauschten sich über die militärische sowie die humanitäre und wirtschaftliche Lage in der Ukraine aus, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Der Kanzler versicherte demnach, Deutschland werde nicht nachlassen, die Ukraine militärisch, aber auch politisch, finanziell und humanitär zu unterstützen.

Schmyhal: Wiederaufbau in den "befreiten Gebieten" der Ukraine müsse "so schnell wie möglich losgehen"

Scholz verwies auf eine Expertenkonferenz, die Deutschland während seines G7-Vorsitzes zusammen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 25. Oktober in Berlin abhalten werde. Mit Blick auf den EU-Kandidatenstatus der Ukraine bestärkte Scholz den ukrainischen Ministerpräsidenten in seinem Reformkurs. Gerade Reformen im Bereich Rechtsstaatlichkeit und Justizsystem seien wichtig, um Investitionen für den Wiederaufbau anzulocken.

Schmyhal betonte auf Twitter, der Wiederaufbau in den "befreiten Gebieten" der Ukraine müsse "so schnell wie möglich losgehen". Bei der Unterredung mit Bundesentwicklungsministerin Schulze bedankte sich Schmyhal nach eigenen Worten für die von Deutschland zugesagten Hilfen in Höhe von 200 Millionen Euro für die Versorgung von Binnenflüchtlingen. Ein Teil des Geldes solle für Geschäftsgründungen von Binnenflüchtlingen genutzt werden. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen gibt es in der Ukraine rund acht Millionen Binnenflüchtlinge.

Schulze sagte nach ihrem Treffen mit Schmyhal zu, "die richtigen Weichen zu stellen für einen nachhaltigen, reformorientierten Wiederaufbau der Ukraine Richtung EU". Dies erfordere einen "langen Atem".

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Schmyhal am Montag in Brüssel

Vor der für Ende Oktober geplanten internationalen Wiederaufbau-Konferenz in Lugano werde sie sich mit Vertreterinnen und Vertretern von Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft der Ukraine treffen, um über Pläne für einen nachhaltigen Aufbau zu sprechen, kündigte die Ministerin an.

Die Mittel aus Schulzes Ministerium für die Ukraine sollen bei der Wiederaufbau-Konferenz in Lugano auf 406 Millionen Euro ausgeweitet werden. Über die genaue Verwendung der Mittel muss noch der Haushaltsausschuss des Bundestags entscheiden.

Am Montag wird Schmyhal in Brüssel erwartet. Er nimmt dort an Gesprächen mit der EU teil. Der Assoziationsrat wird von Schmyhal und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell geleitet. Hauptthemen sind eine stärkere Zusammenarbeit und die Unterstützung der EU für Kiew gegen den russischen Angriffskrieg. Im Anschluss eröffnet Schmyhal in Brüssel eine Ausstellung zu russischen Kriegsverbrechen und nimmt dazu an einer Podiumsdiskussion teil.

rw AFP

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