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Reaktion auf Besuchsverbot Lammert schließt Abzug der Bundeswehr aus Incirlik nicht aus

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich zum Rückzug der Bundeswehr aus der Türkei geäußert
Eine Option, aber kein Muss: Bundestagspräsident Norbert Lammert kann sich einen Rückzug der Bundeswehr aus der Türkei vorstellen
© Kay Nietfeld/DPA
Da deutsche Abgeordnete die in der Türkei stationierten Bundeswehr-Soldaten nicht besuchen dürfen, hat Norbert Lammert einen Abzug der Truppen in den Raum gestellt. Eile bestehe in der Incirlik-Frage jedoch nicht, so der Bundestagspräsident.

Im Streit um das Besuchsverbot für Abgeordnete bei deutschen Soldaten in der Türkei hält Bundestagspräsident Norbert Lammert einen Rückzug der Bundeswehr für eine Option. "Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind", sagte der CDU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung". Im Fall der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik müsse jeder wissen, dass die Soldaten "dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden".

Die türkische Regierung ist verärgert über eine Resolution des Bundestags, in der die Massaker im Osmanischen Reich an den Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord verurteilt werden.

Fraktion wollen Bundeswehr in der Türkei besuchen

Lammert machte deutlich, dass in der Incirlik-Frage keine Eile bestehe. Die von ihm genehmigte Reise deutscher Abgeordneter stehe "ja nicht unmittelbar" bevor. Die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen hatten angekündigt, im September gemeinsam zu den Soldaten in die Türkei reisen zu wollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich am Wochenende bei einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erfolglos für ein Ende des Besuchsverbots eingesetzt.


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