Die FDP sollte nach Ansicht von Fraktionschef Rainer Brüderle möglichst schnell über ihre Aufstellung für die Bundestagswahl entscheiden. Bis zum geplanten Parteitag im Mai sei es noch eine lange Zeit, sagte Brüderle am Freitag in der ARD. Wegen der Wahl im Bund im September spreche Einiges dafür, das Delegiertentreffen vorzuziehen. "Das wäre möglich Anfang März, Ende Februar." Es sei sehr wahrscheinlich, dass darüber am Montag nach der Landtagswahl in Niedersachsen diskutiert werde.
Mit dem Plädoyer für einen vorgezogenen Parteitag gibt Brüderle seine öffentliche Zurückhaltung auf. Es gilt in der Partei als sicher, dass Parteichef Philipp Rösler bei einem schlechten Ergebnis in Niedersachsen sein Amt aufgeben muss. Selbst wenn die Fünf-Prozent-Marke deutlich übersprungen wird, ist noch nicht ausgemacht, ob er die Liberalen als Vorsitzender in den Bundestagswahlkampf führt. In einem Interview hatte Rösler in dieser Woche einen vorgezogenen Parteitag nicht mehr ausgeschlossen und gesagt: "Diese Frage beantworten wir, wenn es an der Zeit ist, und das ist nach der Niedersachsenwahl."
Christian Lindner stützt Brüderles Vorschlag
Der nordrhein-westfälische FDP-Landeschef Christian Lindner schließt sich Brüderles Vorschlag an und tritt ebenso für einen vorgezogenen Bundesparteitag ein. "Rainer Brüderle hat sehr bedenkenswerte Argumente geliefert. Wir würden seiner Empfehlung folgen", sagte Lindner am Freitag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin.
Auf die Frage, ob Rösler am Montag als Parteichef zurücktritt, antwortete Brüderle nun: "Ich halte es nicht für wahrscheinlich, denn er ist ja in der Verantwortung drin." Es werde am Montag zwar eine offene Diskussion geben. Rösler werde die Partei aber nicht überraschen. Ob er selbst als FDP-Chef zur Verfügung stünde, sagte Brüderle nicht. "Ich stehe hinter Philipp Rösler, und über ungelegte Eier diskutiere ich nicht."
Rösler steht schon länger in der Kritik, weil sich die FDP nicht aus ihrem Umfragetief befreien kann. Bundesweit liegt die Partei in Umfragen derzeit deutlich unter fünf Prozent. Forderungen nach einem vorgezogenen Parteitag zur Klärung der Führungsfrage hatte die FDP-Spitze Anfang Januar noch zurückgewiesen. Nach einer Infratest-Umfrage befürworten 42 Prozent der Bundesbürger, dass Rösler sein Amt als Parteichef unabhängig von der Wahl in Niedersachsen aufgibt.
