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Krise in der SPD: Die Andrea-Show

Andrea Ypsilanti will an die Macht in Hessen. Und wie, ist ihr egal. Gescheitert ist sie, weil sie in Wahrheit einen ganz alten politischen Stil pflegt. Der "neue Politikstil" entlarvt sich als floskelhaft.

Von Dorit Kowitz

Im Fall der Andrea Ypsilanti verhält es sich so wie mit kleinen Kindern und Luftballons. Wenn man sehr kleinen Kindern einen Luftballon gibt, ein schönen roten zum Beispiel, juchzen sie laut, fassen beherzt nach dem scheinbar wundersamen Ding und greifen schließlich vor Vergnügen fest in es hinein. Zu fest, regelmäßig. Und Peng! Der Blick danach ist der immer gleiche: erschrocken, ratlos, leer.

Diesen Blick sieht man in der Politik, wenn Träume Knall auf Fall zerbersten, Träume von der Macht und der eigenen Bedeutung. Man kennt ihn gut in der SPD, von Heide Simonis, als sie 2005 ein Mann aus den eigenen Reihen nicht zur Ministerpräsidentin wählte, in drei Wahlgängen nicht, klammheimlich. Man kennt ihn von Rudolf Scharping, als Oskar Lafontaine ihn auf dem Mannheimer Parteitag 1995 vom Chefsessel der Partei wegputschte. Und man kennt ihn jetzt auch von Andrea Ypsilanti. 7. März 2008, Hessischer Landtag, Raum 307 W, 13.21 Uhr: "Wir können diesen Weg nicht gehen. Ich werde mich am 5. April nicht zur Wahl stellen." Kawumm! Luft raus. Leerer Blick. Aber nur kurz, sehr kurz, schnell fängt sie sich. The show must go on. Die Andrea-Show.

"Eine neue politische Kultur"

Diese bestand bis zur Hessen-Wahl am 28. Januar darin, dass sie sich nicht nur als Parteilinke verkauft hatte, die die Agenda-Politik Gerhard Schröders torpedierte und im Wahlkampf eine andere Schul-/ Energie-/ Sicherheits-/ Hochschulpolitik wollte. Ihr größtes Marketing-Ding war die Sache mit der Glaubwürdigkeit: Einen "neuen Politikstil" oder gleich eine "neue politische Kultur" versprach sie Land und Leuten. "Mir taktiere nisch", hatte ihr Generalsekretär Norbert Schmitt kurz vor der Wahl beteuert.

Nun, nachdem die Sache geplatzt war, wurde offenbar: Und sie taktieren doch, und zwar was das Zeug hält. Gescheitert auf dem Weg zur Macht ist die SPD-Landeschefin Ypsilanti nicht an der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger, die sich anmaßte, sich an das große Wahlversprechen der Ypsilanti-SPD zu halten: nämlich nimmer mit der Linken zusammen zu arbeiten. Gescheitert ist Ypsilanti letztlich daran, dass sie in Wahrheit einen ganz alten politischen Stil pflegt.

Metzgers Sakrileg: Eindeutigkeit

Dagmar Metzgers Worte am 7. März, in denen sie einer linkstolerierten rot-grünen Minderheitsregierung ihre Zustimmung verweigerte, klangen in all dem SPD-Geseier der Tage zuvor und der Tage danach klar, eindeutig und unverstellt. Das war das eigentliche Sakrileg. Denn damit hat der Parlamentsneuling, eine 49 Jahre alte gebürtige West-Berlinerin, Andrea Ypsilanti in dem empfindlichsten Punkt getroffen: Sie hat Ypsilanti endgültig um den größten Verkaufsschlager gebracht - den angeblich neuen Stil, mit dem die Funktionärin Hessen prägen wollte.

Ypsilanti wollte dringend Ministerpräsidentin werden, egal wie. Mit der CDU wäre das nicht gegangen, da wäre sie nur Vize geworden. Zunächst wahrten sie und ihre Truppen darum den Schein: Den Februar über wurden lauter Briefe in Hessen verschickt, von der SPD an die Grünen und die CDU und die FDP. Und zurück.

Man wollte keine Lösung

Aber die Sache war: Man wollte sich nicht verstehen, man wollte keine Lösung jenseits der Linken und in der Mitte. "Die Wähler haben die Regierung Koch abgewählt", betete Ypsilanti daher wie ein Mantra. Nur, dieselben hatten ihrer SPD auch bloß das zweitschlechteste Wahlergebnis seit dem Kriege beschert.

Und so wucherte der Preis für ihren Machtanspruch in gefährliche Höhen: Während noch Scheingespräche zwischen SPD und CDU anberaumt waren, hatte ein Gewerkschafter längst zwischen den sechs Links-Abgeordneten und einigen Subalternen der SPD-Fraktion Kontakte geknüpft. Andrea Ypsilanti wollte die Fallen nicht sehen. Sie wollte den roten Luftballon haben. In der SPD-Fraktionssitzung am 26. Februar jedenfalls - nach der Hamburg-Wahl - wurde in Wiesbaden bereits konkret über die Möglichkeit einer durch die Linke tolerierten Minderheitsregierung gesprochen. Dagmar Metzger, die Neue, meldete Bedenken an. Sie wurde aber gebeten, diese zurückzustellen, da man ja noch auf die Option mit den Grünen und der FDP hoffe (wofür es zu diesem Zeitpunkt eigentlich keinen Anlass mehr gab). So aber fuhr Metzger halbwegs beruhigt in die Schweiz nach Chur in Urlaub.

Keiner ruft Metzger an

Schon eine Woche darauf beschließt die SPD-Fraktion, ihr Wahlversprechen dranzugeben und sich von der Linken tolerieren zu lassen. Dass die Linken Bedingungen stellen könnten, wenn sie Ypsilanti und ihre rot-grüne Ministerriege wählen sollen, erfahren die meisten SPD-Genossen erst, nachdem sie Yspilanti ihre Absicht zur rot-grünen Regierungsbildung erklären ließen - aus der Presse. Nichts ist vorbereitet. Auch fehlen am Tag, als Ypsilanti ihre Fraktion einschwört, fünf von 42 Abgeordneten, unter ihnen Metzger. Aber keiner ruft sie an. Dafür ruft Metzger Ypslanti an, als sie von dem Beschluss in den Nachrichten hörte. Und Peng!

Jetzt liegt die Hessen-SPD am Boden, um sie herum rote Fetzen überdehnter Machtansprüche. Jetzt ist sie einfach nur noch zweitstärkste Kraft im Land. Der "neue Politikstil" der Andrea Ypsilanti soll sich ihrem schwärmerischen Umfeld zufolge übrigens aus Herzenswärme, Unverstelltheit und dem sachlichen Kampf für politische Inhalten speisen. Wie das in der Praxis aussieht, konnte man vergangenen Sonnabend beobachten. Man dachte da, es könne nicht noch schlimmer kommen, doch wurde belehrt: Die Spitzengenossen in Hessen, darunter Großkopferte wie Ex-Finanzminister Hans Eichel, hatten auf einem kleinen Parteitag in Frankfurt nichts besseres zu tun, als zu versuchen, Dagmar Metzger in einer Art Inquisition zum Abschwören zu bringen. Kurz: Man wollte Metzger loswerden. Und hinterher verkaufte Andrea Ypsilanti der Presse das alles, gefasst, lächelnd, adrett, als Schritt nach vorn, als persönlichen Triumph. Und da erkannte man, die Sonne draußen schien, dass Andrea Ypsilantis Verständnis von Politik der ihres Widersachers Roland Koch von der CDU viel ähnlicher ist als gedacht. Nur, dass sie ihm unterliegt. Anders als sie soll er bereits über einen geordneten Rückzug nachdenken.