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Berlin³ zu Schulz und GroKo: Die SPD kann jetzt wählen: Tod oder Untergang

Martin Schulz muss heute bei Steinmeier vorsprechen. Kein leichter Gang für den SPD-Chef, denn mit seiner markigen GroKo-Absage hat er dem Bundespräsidenten vorab den Stinkefinger gezeigt und seine Partei in eine Sackgasse manövriert.

Preisfrage: Was haben der Bundespräsident und der aktuelle SPD-Vorsitzende gemeinsam? Die Martin- -Antwort ("Der Kandidat hat 100 Punkte!") lautet: nichts. Frank-Walter Steinmeier hat zuletzt alles richtig gemacht.

Der Bundespräsident hat am Montag nach dem Jamaika-Debakel den richtigen Weg eingeschlagen und die passenden Worte gefunden. So klar und deutlich redet nicht oft. "Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält", lautete der Kernsatz seiner grimmigen Ansage. Diese Erinnerung ans Gemeinwohl war zuallererst an die regierungsunwillige FDP gerichtet, nicht zuletzt aber auch an die Partei, aus der er kommt.

Schulz zeigte Steinmeier rhetorisch den Stinkefinger

Der Vorsitzende dieser Partei hat am Montag nach dem Jamaika-Debakel den falschen Weg eingeschlagen und markige Worte dafür gewählt. Eine halbe Stunde bevor der Bundespräsident im Bellevue an die politische Restvernunft appellierte, trat Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus vor die Presse und machte, ja, was machte er eigentlich? Steinmeier, von dessen Erklärung der SPD-Chef informiert war, vorweg rhetorisch den Stinkefinger zeigen? Anders kann man seine Worte kaum deuten. "Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht. Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung", lautete Schulzens Botschaft. Die SPD-Führung hatte diesem Beschluss kurz zuvor zugestimmt. Einstimmig. Die SPD, ein größenwahnsinniges Kollektiv. Oder sollte man besser sagen: eine geschlossene Veranstaltung?

 Keine , keine Angst vor Neuwahlen … In Hamburg sagen sie zu so was gerne: Keine Zähne im Maul, aber La Paloma pfeifen!

Der SPD bleibt nur noch Tod oder Untergang

Die hatte tatsächlich geglaubt, was sie seit dem Wahltag mantrahaft vor sich her betete: "Jamaika wird nicht scheitern." Schulz und seine Mitstreiter hatten deshalb auch keinen Plan B. Sie wurden vom unrühmlichen Ende der Sondierungen kalt erwischt. Außer missglückten Personalentscheidungen hatten sie seit dem Wahltag wenig zu bieten.

Es war richtig, nach der Wahl den Weg in die Opposition zu gehen. Eine Große Koalition aber so kategorisch auszuschließen, wie Schulz und die allermeisten Spitzengenossen es getan haben, das war kühn, um eine einigermaßen sachliche Formulierung zu wählen. Aus einer Totalverweigerung kommt man nie ohne Gesichtsverlust heraus. Tod oder Untergang – eine andere Wahl hat die SPD jetzt nicht mehr. Denn in Neuwahlen ginge sie ohne Idee, ohne überzeugenden Kandidaten, vielleicht sogar ohne Mister 100 Prozent an der Parteispitze.

Man würde schon gerne Mäuschen spielen, wenn sich Steinmeier und Schulz an diesem Donnerstag, nun ja, austauschen. Da sitzt ein Präsident, dessen Autorität gerade sehr gewachsen ist, einem Parteichef gegenüber, der alles dafür getan hat, dass sich seine Autorität von Minute zu Minute mehr verflüchtigt. Selbst einstige glühende Anhänger sagen inzwischen resigniert: Schulz kann es nicht.

Viele Sozis robben zurück Richtung GroKo

Eines ist sicher: Neuwahlen will der Präsident nicht. Er wird Schulz weiter auf den Weg drängen, auf den sich Teile der SPD längst begeben haben. Der Beschluss vom Montag war am Tag danach schon Makulatur. Ermuntert vom Appell des Präsidenten und erschreckt von der Aussicht, vom Wähler die nächste Tracht Prügel verabreicht zu kriegen und weit unter 20 Prozent zu landen, robben viele Sozialdemokraten mehr oder weniger sachte zurück in Richtung GroKo oder GroKo light in Form einer von der SPD tolerierten Minderheitsregierung Merkel und Schulz robbt notgedrungen hinterher. Zwei Wochen vor dem SPD-Parteitag kann man das kaum noch anders verstehen denn als ein destruktives Misstrauensvotum gegen Schulz, den Mann, den sie an der SPD-Basis nach wie vor lieben – gerade auch, weil er sich so stark gegen die Große Koalition positioniert hat.

Nein, man kann von keiner Partei verlangen, dass sie sich fürs Land aufopfert bis zum Exitus. Sie muss sich aber auch nicht aus falschem Stolz selbst umbringen. Oder weil sie Angst hat, eine aus gutem Grund getroffene Entscheidung zu revidieren, wenn sie sich als falsch erweist. Das betrifft Inhalte wie Personal. Und es zeigt sich einmal mehr: Wer stark ist, braucht keine starken Worte. Starke Worte machen häufig diejenigen, die sich schwach fühlen – oder es tatsächlich sind.

Es kann sein, dass Martin Schulz im Dezember noch einmal zum SPD-Vorsitzenden gewählt wird. Aber das ist längst nicht mehr so sicher, wie es bis Sonntag schien. Auch die SPD besitzt noch Überlebensreflexe. Geht er, freiwillig, gedrängt oder gestürzt, wäre Martin Schulz letztens Endes an drei Männern gescheitert: an sich selbst, am Verantwortungsflüchtling Christian Lindner – und am Bundespräsidenten. Das ist kein schlechter Witz, sondern womöglich der letzte große Dienst, den der ins Überparteiliche entschwebte Frank-Walter Steinmeier seiner Partei unfreiwillig erwiesen haben könnte.