SPD Schiedskommission Bundesbank-Vorstand Sarrazin vor möglichem Parteiausschluss


Die Landesschiedskommission der Berliner SPD berät heute Nachmittag über einen möglichen Parteiausschluss von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin. Dies hatten zwei Kreisverbände beantragt.

Die Landesschiedskommission der Berliner SPD berät heute Nachmittag über einen möglichen Parteiausschluss von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin. Dies hatten zwei Kreisverbände beantragt. Sie werfen dem früheren Berliner Finanzsenator parteischädigendes Verhalten vor. Auf der Grundlage eines Gutachtens stufen sie Äußerungen Sarrazins über Ausländer in einem Interview als eindeutig rassistisch ein. Das sei mit SPD- Positionen nicht vereinbar und schädige das Ansehen der Partei.

Sarrazin attackierte das Gutachten in der "Süddeutschen Zeitung" scharf als intellektuell und moralisch "unsauber, schleimig und widerlich". Zum Ausgang des Verfahrens sagte er: "Das stehe ich völlig bewegungslos durch." Der Ex-Senator hatte in dem Interview gesagt, eine große Zahl an Arabern und Türken in Berlin habe keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel. Er müsse niemanden anerkennen, der vom Staat lebt und diesen Staat ablehnt und ständig "neue kleine Kopftuchmädchen produziert". Eine Entscheidung noch am Montag gilt nach Angaben einer SPD-Sprecherin als eher unwahrscheinlich.

Sarrazin äußerte sich in der "Süddeutschen Zeitung" auch zur derzeitigen Hartz-IV-Debatte. Er verteidigte die geltenden Sätze und nannte sie ausreichend. Letztlich sei es keine Geldfrage, sondern eine Frage der Mentalität, des Wollens und der Einstellung. "Wo diese fehlt, hilft auch kein Geld, und wo diese da ist, ist das Geld gar nicht so wichtig." Als Sparmöglichkeit nannte Sarrazin das Duschen: "Kalt duschen ist doch eh viel gesünder. Ein Warmduscher ist noch nie weit gekommen im Leben."

DPA DPA

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