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TV-Kritik

"Anne Will" : Zur Abwechslung einmal staatsmännisch: Was der Gesundheitsminister zu Hartz IV zu sagen hat

Anne Will diskutiert über Hartz IV-Reformen und die Idee des Grundeinkommens. SPD, CDU und Linke bleiben in gewohnten Bahnen, weswegen die größte Überraschung des Abends die Besonnenheit des Herrn Spahn war.

Von Jan Zier

Anne-Will-Runde zu Hartz IV

Anne-Will-Runde zu Hartz IV

Es wird wieder über Hartz IV diskutiert, insbesondere bei der SPD und den Grünen, die das heute vor allem bei Konservativen beliebte System ja einst eingeführt haben. Also versucht Anne Will, in nur einer Stunde gleich mal den ganz großen Bogen zu schlagen: Die Frage "Wie muss der Sozialstaat reformiert werden?" soll die Zukunft von Hartz IV genauso debattieren wie die Idee des Grundeinkommens, und nebenbei diese ganze Digitalisierung mit erörtern, dabei aber auch die Diskussion um den CDU-Parteivorsitz nicht ganz außer acht lassen. Oder warum sonst lädt man den Gesundheitsminister ein?

Wer hat diskutiert?

  • Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit und Kandidat für den Parteivorsitz
  • Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär
  • Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag
  • Simone Menne, Unternehmensberaterin und Ex-Finanzchefin der Lufthansa
  • Michael Bohmeyer, Begründer von "Mein Grundeinkommen e.V."

Wie lief die Diskussion?

Die Debatte wird in gewohnter Manier vor allem von den drei parteipolitischen Alphatieren bestimmt, weswegen die kluge Simone Menne erst einmal lang gar nicht zu Wort kommt. Sie fordert "radikale Änderungen im Sozialsystem" und will "eher grundsätzlich" denken. Das will auch der Unternehmer Michael Bohmeyer, der schon mehr als 200 Menschen ein Jahr lang ein Grundeinkommen von 1000 Euro um Monat ermöglicht hat.

Aber weder SPD noch die Linkspartei wollen so grundsätzlich denken, und die CDU schon gar nicht. Jens Spahn lobt statt dessen Hartz IV, will aber ältere Arbeitslose etwas weniger mit Sanktionen quälen. Lars Klingbeil will ein "Recht auf Weiterbildung" und vor allem junge Arbeitslose weniger mit Sanktionen quälen. Auch Sahra Wagenknecht kämpft in erster Linie für den Sozialstaat klassischer Prägung. Weil der einst aus der industriellen Revolution des 19. Jahrhunderts entstand, will Menne ihn im Zeitalter der Digitalisierung irgendwie revolutionieren.

Die Vertreterin der Linken streitet aber lieber für mehr Mindestlohn oder eine höhere Grundsicherung. Und das Grundeinkommen? Führt ihrer Meinung nach zu "Sozialabbau", während Klingbeil es in erster Linie als "Stillhalteprämie" sieht und argwöhnisch ist, weil der eine oder andere Firmenchef mittlerweile ja auch dafür ist. Bohmeyer wirbt vor allem mit der Idee, dass so ein Grundeinkommen den Menschen die "unbewusste Existenzangst" nimmt und allen Menschen "einen Vertrauensvorschuss" gibt, und so "mehr Menschlichkeit" in der Gesellschaft schafft. Doch das verhallt, bei Roten wie bei Schwarzen.

Der besondere Moment

Als ein Bäckermeister aus Berlin ins Spiel kommt, der für 12 bis 13 Euro Stundenlohn plus Nachtzuschlag keine Bäckergesellen findet, wird Sahra Wagenknecht mit Frage in die Ecke gedrängt, ob es für Hartz IV-Empfänger zumutbar ist, so einen Job anzunehmen. Für Ingenieure und andere Studierte eher nicht, sagt sie schließlich, wofür sie bei Jens Spahn auf wenig Verständnis stößt.

Die Erkenntnisse

Weder SPD noch CDU stellen die Grundidee von Hartz IV - fordern und foltern, äh: fördern - in Frage. Während der grüne Parteichef Robert Habeck die Sanktionen abschaffen will, möchten die beiden Regierungsvertreter sie gerne erhalten. Lars Klingbeil will aber ein bisschen individueller sanktionieren, was ihm bei Anne Will den Vorwurf der "Willkür" einbringt. Der freilich an ihm abperlt.

Bis 2035 sollen laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung 1,5 Millionen Jobs in Deutschland durch die Digitalisierung verloren gehen. Zwar sollen genauso viele neue entstehen, in etwa, nur eben in ganz anderen Bereichen.

Fazit

Die Debatten um all die großen Fragen folgen den gewohnten Mustern, wiederholen die bekannten Ideen. Interessant ist also eigentlich vor allem, wie staatsmännisch und besonnen sich Jens Spahn an diesem Abend gibt.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(