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TV-Kritik

"Anne Will" : Zur Abwechslung einmal staatsmännisch: Was der Gesundheitsminister zu Hartz IV zu sagen hat

Anne Will diskutiert über Hartz IV-Reformen und die Idee des Grundeinkommens. SPD, CDU und Linke bleiben in gewohnten Bahnen, weswegen die größte Überraschung des Abends die Besonnenheit des Herrn Spahn war.

Von Jan Zier

Anne-Will-Runde zu Hartz IV

Anne-Will-Runde zu Hartz IV

Es wird wieder über Hartz IV diskutiert, insbesondere bei der SPD und den Grünen, die das heute vor allem bei Konservativen beliebte System ja einst eingeführt haben. Also versucht Anne Will, in nur einer Stunde gleich mal den ganz großen Bogen zu schlagen: Die Frage "Wie muss der Sozialstaat reformiert werden?" soll die Zukunft von Hartz IV genauso debattieren wie die Idee des Grundeinkommens, und nebenbei diese ganze Digitalisierung mit erörtern, dabei aber auch die Diskussion um den CDU-Parteivorsitz nicht ganz außer acht lassen. Oder warum sonst lädt man den Gesundheitsminister ein?

Wer hat diskutiert?

  • Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit und Kandidat für den Parteivorsitz
  • Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär
  • Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag
  • Simone Menne, Unternehmensberaterin und Ex-Finanzchefin der Lufthansa
  • Michael Bohmeyer, Begründer von "Mein Grundeinkommen e.V."

Wie lief die Diskussion?

Die Debatte wird in gewohnter Manier vor allem von den drei parteipolitischen Alphatieren bestimmt, weswegen die kluge Simone Menne erst einmal lang gar nicht zu Wort kommt. Sie fordert "radikale Änderungen im Sozialsystem" und will "eher grundsätzlich" denken. Das will auch der Unternehmer Michael Bohmeyer, der schon mehr als 200 Menschen ein Jahr lang ein Grundeinkommen von 1000 Euro um Monat ermöglicht hat.

Aber weder SPD noch die Linkspartei wollen so grundsätzlich denken, und die CDU schon gar nicht. Jens Spahn lobt statt dessen Hartz IV, will aber ältere Arbeitslose etwas weniger mit Sanktionen quälen. Lars Klingbeil will ein "Recht auf Weiterbildung" und vor allem junge Arbeitslose weniger mit Sanktionen quälen. Auch Sahra Wagenknecht kämpft in erster Linie für den Sozialstaat klassischer Prägung. Weil der einst aus der industriellen Revolution des 19. Jahrhunderts entstand, will Menne ihn im Zeitalter der Digitalisierung irgendwie revolutionieren.

Die Vertreterin der Linken streitet aber lieber für mehr Mindestlohn oder eine höhere Grundsicherung. Und das Grundeinkommen? Führt ihrer Meinung nach zu "Sozialabbau", während Klingbeil es in erster Linie als "Stillhalteprämie" sieht und argwöhnisch ist, weil der eine oder andere Firmenchef mittlerweile ja auch dafür ist. Bohmeyer wirbt vor allem mit der Idee, dass so ein Grundeinkommen den Menschen die "unbewusste Existenzangst" nimmt und allen Menschen "einen Vertrauensvorschuss" gibt, und so "mehr Menschlichkeit" in der Gesellschaft schafft. Doch das verhallt, bei Roten wie bei Schwarzen.

Der besondere Moment

Als ein Bäckermeister aus Berlin ins Spiel kommt, der für 12 bis 13 Euro Stundenlohn plus Nachtzuschlag keine Bäckergesellen findet, wird Sahra Wagenknecht mit Frage in die Ecke gedrängt, ob es für Hartz IV-Empfänger zumutbar ist, so einen Job anzunehmen. Für Ingenieure und andere Studierte eher nicht, sagt sie schließlich, wofür sie bei Jens Spahn auf wenig Verständnis stößt.

Die Erkenntnisse

Weder SPD noch CDU stellen die Grundidee von Hartz IV - fordern und foltern, äh: fördern - in Frage. Während der grüne Parteichef Robert Habeck die Sanktionen abschaffen will, möchten die beiden Regierungsvertreter sie gerne erhalten. Lars Klingbeil will aber ein bisschen individueller sanktionieren, was ihm bei Anne Will den Vorwurf der "Willkür" einbringt. Der freilich an ihm abperlt.

Bis 2035 sollen laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung 1,5 Millionen Jobs in Deutschland durch die Digitalisierung verloren gehen. Zwar sollen genauso viele neue entstehen, in etwa, nur eben in ganz anderen Bereichen.

Fazit

Die Debatten um all die großen Fragen folgen den gewohnten Mustern, wiederholen die bekannten Ideen. Interessant ist also eigentlich vor allem, wie staatsmännisch und besonnen sich Jens Spahn an diesem Abend gibt.

Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.