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"Was die Welt bewegt": Russland - ein Gigant auf tönernen Füßen

US-Präsident Obama will in Moskau eine Annäherung zu Russland einleiten - Abrüstung inklusive. Doch er trifft auf ein paranoides Land: eine Großmacht mit Minderwertigkeitskomplexen. Mit einer strauchelnden Wirtschaft nach Jahren des Booms. Und einer Regierung, die demokratisch tut, doch wie ein Zar regiert.

Von Katja Gloger

Wer in diesem Land die Hosen anhat, das zeigt Wladimir Wladimirowitsch immer mal wieder. Der Premierminister Wladimir Wladimirowitsch Putin rast durchs Land wie Daniel Düsentrieb, erscheint überall, wo Menschen in Nöten sind. Hört sich mit runzelnder Stirn die Sorgen der Werktätigen an, besichtigt Fabriken, steigt in Kohleschächte, besucht Wohnungen. Verspricht stets Besserung, stets mit zorniger Stimme.

Neulich war es mal wieder soweit. Da kam Putin in die ärmliche Kleinstadt Pikaljowo bei St. Petersburg. Und ließ dort, einem Zaren gleich, einen alten Bekannten antanzen: seinen Untertanen Oleg Deripaska, mit 28 Milliarden Dollar noch vor kurzem reichster Mann Russlands, jetzt mit über 20 Milliarden Dollar verschuldet, Russlands Aluminiumkönig, mehr denn je ein Mann von Putins Gnaden. Hatte dieser Deripaska doch alle Fabriken im kleinen Pikaljowo stillgelegt, denn dort gehört ja alles ihm, die Arbeiter hatten seit Monaten keinen Lohn bekommen. Sie übten sich in zivilem Ungehorsam, blockierten die Schnellstrasse Nr. 2 nach St. Petersburg.

Die Fernsehkameras liefen in Pikaljowo, Wladimir Putin tobte, dozierte über Habgier, der Milliardär schlug die Hände vors Gesicht, dann unterschrieb er Anweisungen zur Lohnfortzahlung. Und 200 Arbeiter feierten Putin wie einen Helden. "Effektives Krisenmanagement", tönte die staatliche Nachrichtenagentur Ria Novosti folgsam, "Putin greift gegen Oligarchen durch."

Rätselhaftes Russland

Zur gleichen Zeit präsentierte sich nur 250 Kilometer entfernt der andere Mächtige in Russland als liberaler Reformer. Auf dem internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg sprach Präsident Dmitrij Medwedew von den Errungenschaften der vergangenen Jahre, von hart erkämpften Freiheiten, die man nicht aufs Spiel setzen sollte. Er sprach sich auch für den Schutz des Privateigentums aus.

Und wieder einmal bleibt man ratlos zurück. Weites, widersprüchliches Russland, noch nie war es zu erfassen mit rationalen westlichen Kriterien. Da agiert der ehemalige KGB-Oberst Wladimir Putin wie ein allmächtiger Zar. Da zeigt sich Medwedew als vorsichtiger Modernisierer. Die Widersprüche mögen inszeniert sein, einmütig aber sind die Herren in einem: Russland darf nie wieder auf den Knien vor dem Westen liegen wie noch in den 90er Jahren. Darf sich nicht den Amerikanern verkaufen. Russland ist groß und mächtig und lässt sich von niemandem was sagen. Auch nicht von einem Barack Obama.

Großes Ziel: Abrüstung

Barack Obama hofft auf einen schnellen Durchbruch in den seit Jahren lahm gelegten Abrüstungsverhandlungen. Ende dieses Jahres läuft das wichtige Start-Abkommen zur Reduzierung der strategischen Nuklearwaffenarsenale aus. Obama will ein Folgeabkommen, eine Begrenzung der Nuklearwaffen auf 1700. Schließlich hat er gerade die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt entworfen.

Bevor der Besuch Obamas beginnt, haben sich nun die USA und Russland nach amerikanischen Angaben auf einen Entwurf für eine Vereinbarung zur Verringerung der Atomwaffen verständigt. Ein US-Regierungsvertreter sagte, Unterhändler beider Seiten hätten sich auf einen Text verständigt, der nun den beiden Präsidenten Barack Obama und Dmitri Medwedew vorgelegt werden solle. Von einer endgültigen Einigung könne aber erst gesprochen werden, wenn beide Präsidenten dem Papier zugestimmt hätten, betonte der Regierungsvertreter. Das Abkommen soll im Laufe des Tages von beiden Staatschefs verkündet werden.

Ein Abrüstungsabkommen wäre auch eines der ersten handfesten Ergebnisse der neuen Außenpolitik Obamas: "Wir halten die Hand ausgestreckt, wenn die anderen ihre Faust öffnen." Es wäre ein Ergebnis, das er dem Wahlvolk im kommenden Jahr präsentieren kann. Denn dann stehen Kongresswahlen an, dann muss Obama bewiesen haben, dass er mehr kann als klug reden.

Die Frage ist nur: Wollen die Herren in der Festung Kreml die ausgestreckte Hand wirklich ergreifen? So ein Abrüstungsabkommen würde ihnen gut passen, sehr gut sogar. Denn Nuklearwaffen sind der einzige Bereich, in dem Russland wirklich eine Supermacht ist - auf Augenhöhe mit den USA. Es wäre ein Anfang, immerhin. "Doch man sollte nicht zuviel erwarten", sagt David Kramer, bis vor kurzem Russland-Experte im US-Außenministerium und jetzt beim German Marshall Fund. "Die momentane russische Führung teilt weder unsere Interessen noch unsere Bedrohungsszenarien. Und schon gar nicht unsere Werte. Die Menschen in Russland sind zwar wieder stolz auf ihr Land. Doch damit einher gehen Arroganz, Einbildung, gar Aggressivität. Und zugleich sind sie paranoid, unsicher, überempfindlich. Das ist eine schlechte Kombination. Das ist sogar eine brandgefährliche Kombination."

Russland gehört seiner Regierung

Einig wie selten sind sich Kreml-Astrologen, Russlandforscher, Experten aller Couleur über die wahre Natur des Moskauer Regimes. "Autoritär und instabil", "Demokratie wird imitiert". Ein Staat der "Silowiki": in diesem Staat haben Vertreter der Sicherheitsorgane Macht und Milliarden. "Zum ersten Mal in der Geschichte Russlands besitzen diejenigen, die Russland regieren, auch das Land", sagt Dmitrij Trenin vom Moskauer Forschungsinstitut Carnegie Center. "Putins Staats-Kapitalismus hat Macht und Eigentum in einer Weise verschmolzen, wie es das in der russischen Geschichte noch nie gegeben hat." So konnten es sich Putin und die Herren im Kreml sogar leisten, einen neuen Präsidenten wählen zu lassen. So wurde der demokratische Anschein gewahrt, das Land würde übergangsweise im Tandem regiert, die Verfassung geändert, sodass Putin erneut kandidieren kann.

In den vergangenen Jahren ging es gut, viel zu gut. Die Einnahmen aus den Öl- und Gasquellen sprudelten wie ein nie versiegender Brunnen, Präsident Putin versprach grandiose "nationale Projekte" aller Art: Wohnungen, Schulen, neue Industrien. Die Oligarchen hatten zu gehorchen, sie finanzierten Wahlen und Prestigeprojekte wie die Olympischen Winterspiele im tropisch-warmen Sotschi. Wer aufmuckte, wie Ölbaron Michail Chodorkowskij, musste ins Arbeitslager nach Sibirien.

Alles für ein wenig Wohlstand

Die Menschen akzeptierten den scheinbar so stabilen Pakt: Die da oben bereicherten sich, das war ja schon immer so, seit Jahrhunderten. Doch diesmal würde zum ersten Mal etwas abfallen für die Mehrheit der Bevölkerung, ein paar kleine Tropfen von der Fontäne des Öls, am Ende würde etwas mehr Wohlstand übrig bleiben für alle. Für ökonomische Stabilität opferte man die wenigen demokratische Strukturen, die es gab, freie Wahlen etwa oder eine freie Presse. Man genießt ein paar persönliche Freiheiten - Reisefreiheit etwa und das Recht auf eine eigene Wohnung, doch insgesamt gehört Demokratie zum Chaos der 90er Jahre und damit auf den Abfallhaufen der Geschichte. Der verehrte Herrscher im Kreml wird es schon richten: Putin, den man schon als "nationalen Führer" bezeichnet. Und nach außen bediente die Propagandamaschine der Massenmedien in den vergangenen Jahren ohnehin ein einfaches, allzu bekanntes Feindbild: die imperialistischen USA mit ihrem Ölkrieg im Irak.

Demokratische Institutionen sind nicht mehr als schöner Schein, aufrechterhalten für den Westen, zur Legitimierung der Herrschenden. Das Parlament tanzt nach der Pfeife des Kremls. Staatsanwälte und Richter warten auf den Anruf mit Instruktionen. "Telefon-Justiz" heißt das. Die meisten Bürger nehmen es mit zynischer Gelassenheit hin. Moral und Anstand sind längst wieder an den Küchentisch verbannt. Denn dort, an den kleinen Tischen, saß man früher und flüsterte sich die Wahrheit zu. Damals, als das Land noch Sowjetunion hieß und eine Küchengesellschaft war.

Dies ist Russlands Pakt mit Wladimir Wladimirowitsch Putin.

Die Krise erschüttert den Kreml

Nur ein paar Experten mäkelten: Es findet keine Modernisierung statt, es wird nicht in die eigene Industrie investiert. Nur einige wenige warnten: Russland verpasse eine historische Chance.

Doch dann brach die Krise über das Land wie ein Hurrikan. Sie trifft Russland wie kaum einen anderen großen Industriestaat. Die Wirtschaftsleistung sinkt radikal, die Arbeitslosigkeit steigt rasant, die Inflation wird in diesem Jahr 13 Prozent erreichen. Der Rubel wäre eine Währung im freien Fall, wenn er nicht durch die Zentralbank gestützt würde. Russlands Unternehmen, viele davon Staatsunternehmen, sind mit 780 Milliarden Dollar verschuldet. Im kommenden Jahr schon sind die Währungsreserven aufgefressen - und die waren noch vergangenes Jahr die drittgrößten der Welt.

Und jetzt? Das bittere Erwachen. Außer dem Öl und dem Gas hat Russland der Welt nichts zu bieten, kritisiert der Moskauer Politik-Professor Nikolaj Swanidze: "Es ist wie vor 1000 Jahren. Wir leben von den Reichtümern der Natur. Wir können noch nicht einmal Kinderspielzeug herstellen, das man im Rest der Welt verkaufen könnte."

Russlands geplagte Menschen haben schon immer von der vagen Hoffnung auf Veränderung in ferner Zukunft gelebt. Doch jetzt erleben sie ihren Staat als bürokratisches Monster - als eine Art Neuauflage der Sowjetunion. Die Korruption gleicht einer tödlichen Epidemie. Selbst der Möbelkonzern Ikea, seit über zehn Jahren im Russland-Geschäft und gewiss nicht allzu zimperlich in der Wahl seiner Geschäftspartner, streckte die Waffen: Man werde Investitionen in Russland aussetzen, man sei nicht bereit, Bestechungsgelder zu zahlen.

Die organisierte Kriminalität erinnert längst an die Chaos-Jahre unter Jelzin: Neulich, so berichtet die Journalistin Julija Latynina von der letzten verbleibenden kritischen Zeitung "Nowaja Gaseta", entführten Maskierte sogar den Sohn von Michail Stawskij, Vizechef des staatlichen Ölkonzerns Rosneft und damit eigentlich unantastbar. Sie sollen 50 Millionen Euro kassiert haben. Und eine andere Bande rollte gar gemütlich in einem Wagen quer über das Flugfeld des Moskauer Flughafens Vnukowo, stoppte ein Flugzeug kurz vor dem Start, ließ die Türen öffnen und kassierte 40 Millionen Rubel, immerhin eine knappe Million Euro von einem Passagier.

Eliten im Kriegszustand

Im Jahr neun der Epoche Putin steht Russland wieder einmal da als Gigant auf tönernen Füssen. Das Machtsystem des ehemaligen KGB-Oberst basiert auf der Unterstützung durch die Silowiki, jenen Vertretern der insgesamt 22 so genannten "Macht-Institutionen", allen voran das ehemalige KGB. 77 Prozent der russischen Top-Positionen in Politik und Ökonomie sind mit Silowiki besetzt, so die Moskauer Soziologin Olga Kryschtanowskaja. Diese selbsternannte Elite folgt ehernen, fast mafiaähnlichen Gesetzen, dazu gehört auch die Omerta, das Gesetz des Schweigens.

Und diese Elite braucht Feindbilder. "Sie ist per se aggressiv", so Andrej Illarijonow, der fünf Jahre lang Putins Chefökonom war und heute zu den größten Kritikern des Systems gehört. "Das Regime der Silowiki führt Kriege, und die müssen gar nicht militärischer Natur sein. Es sind Propagandakriege, etwa gegen die USA; es sind Geheimdienstoperationen und Wirtschaftskriege, wie zuletzt gegen die Ukraine. Dieses Regime braucht den äußeren Feind."

Eine "Systemkrise" macht der Russland-Experte Leon Aron vom konservativen American Enterprise Institut aus. Eine "drohende Systemkrise" fürchtet die kluge Professorin Lilija Schewtzowa von der Moskauer Carnegie Stiftung, eine kühle Analytikerin ihres Landes. "Wir erleben ein Regime, das auf persönlicher Macht basiert", sagt sie. "Pseudodemokratisch, mit einem Großmacht-Syndrom, imperialistischen Bestrebungen und der Politik des Öls. Seine machterhaltenden Mechanismen basieren auf einem gewissen Militarismus und der Suche nach gemeinsamen Feinden. Demnach ist Russland mit dem Westen - aber zugleich immer auch dagegen. Jetzt aber gerät dieses System in eine Falle. Denn wenn man die strukturellen Ursachen der Krise wirklich bekämpfen wollte, dann würde die Machtbasis des Systems erschüttert."

Viele Feinde, kaum Freunde

Barack Obama wird staatsmännisch strahlen und über die goldenen Säle des Kreml staunen, er wird von einem "Neuanfang" sprechen, und er wird spüren, wie sich Russland in eine Festung der Angst verwandelt hat. Barack Obama streckt die Hand aus. In einem Land, das seit Jahrhunderten mit eiserner Faust regiert wird, kann dies nur allzu schnell als Schwäche interpretiert werden.

Die Soziologin Olga Kryschtanowskaja machte neulich eine Umfrage. Sie wollte wissen, welche Freunde, welche Feinde Russland in der Welt hat. "Ich war erschrocken und traurig über die Antworten: Jeder konnte Feinde nennen, allen voran USA. Aber wenn es um Freunde ging, kam erschreckend wenig heraus. Die meisten hatten Probleme, überhaupt eine Antwort zu finden. Dann nannten sie Weißrussland."