HOME

Tsipras Poker bis zum Schluss: Und am Ende bleibt Griechenland doch drin

Auch wenn der Poker zwischen Tsipras und den Kreditgebern bis kurz vor zwölf gehen wird: Griechenland bleibt am Ende doch im Euroraum. Denn die Alternative wäre fatal.

Ein Kommentar von Andreas Petzold

Wo ein politischer Wille ist, da ist auch ein Weg. Dieser Binse folgend wird Griechenland am Ende all der nervigen Rechthaberei und unerfreulichen Verbalfouls doch im Euroraum bleiben. Dafür werden beide Seiten ein paar rote Linien überschreiten müssen, aber das ist nichts Neues in Europa. Sicher, Regelwerke und EU-Verträge sollen bindend sein, aber sie wurden in Verhandlungen auch gerne mal so lange als Druckmittel benutzt, bis ein politisches Ziel erreicht war, das eben nicht jenen Regeln und Verträgen entsprach. Beispielsweise werden Eurostaaten indirekt von der Europäischen Zentralbank finanziert, obwohl dies nach den Maastricht-Verträgen verboten ist. Vereinbarte Verschuldungsgrenzen wurden von den Großen wie Deutschland und Frankreich gerissen mit dem Hinweis, man bräuchte jetzt mal ein paar Jahre Luft, um wieder auf Wachstumskurs zu kommen.

Und so gibt es immer wieder kleine und große Frevel in der EU, die je nach politischer Couleur Anlass zum Händereiben oder zur gespielten Empörung bieten. Das gilt auch für die Causa Griechenland. Diese europäische Volkswirtschaft im Lego-Format wird weder die EU noch die Eurogruppe um den Verstand bringen, wenn sie dem Land mit einem dritten Hilfsprogramm den Fortbestand im Währungsraum sichern. Auch, wenn ein paar Mauern aus Regeln und Verträgen dabei Risse bekämen. Es wäre vernünftig, denn die Alternative ist bitter: Sie kostet Europa das politische Selbstverständnis. Sie kostet den Euro das Image als eine der stabilsten Reservewährungen der Welt und birgt die Gefahr, Griechenland im Spiel der Weltmächte Richtung Russland und China zu treiben.

Der Tag X ist noch weit entfernt

Das wissen die Griechen. Sie zocken hemmungslos vor sich hin, denn das sind sie ihren Wählern schuldig. Die sind aber auch nicht naiv. Die Hälfte aller Befragten befürwortete in einer am Wochenende veröffentlichten Umfrage einen Kompromiss mit den Kreditgebern. Dieses Resultat öffnet Ministerpräsident Alexis Tsipras zwei Handlungsstränge: Er könnte direkt eine Vereinbarung mit der Eurogruppe unterzeichnen, die ihn Teile seiner Ziele verwirklichen lassen. Oder er könnte ein Referendum ausrufen, sollte das Abkommen den Griechen neue Härten abverlangen.

Es bleibt noch Zeit zum Verhandeln. Bis zum Tag X, an dem Athen zahlungsunfähig ist, dürfte es noch einige Wochen dauern. Der griechische Staat ist nicht so klamm, wie viele Kommentatoren orakeln. Mit brutalen Zahlungsstopps sichert sich die Staatskasse momentan ausreichend Liquidität. Zudem: Alleine die Reserven der Kommunen, Städte und staatlichen Fonds summieren sich auf sechs bis sieben Milliarden Euro. Da gibt es beispielsweise einen Umwelt-Fonds, einen Generationen-Fonds und diverse andere Geld-Sammelstellen, auf die der Staat nun mittels Dekret zugreifen möchte. Übrigens mit Wissen der Kreditgeber, die sich davon ein besseres Cash-Management versprechen.

"Graccident" soll verhindert werden

Und damit zwischendurch nichts schiefgeht, also der viel zitierte "Graccident" nicht über uns kommt, haben beide Seiten schon vor Wochen eine "Hotline Group" eingerichtet. Sie soll einen versehentlichen Zahlungsausfall rechtzeitig erkennen und abwenden. Ein durchaus schlagkräftiges Gremium, denn auf der Besetzungsliste stehen die mächtigen Strippenzieher: Tsipras' Stabschef Nikos Pappas, EZB-Direktor Benoît Coeuré, Luc Tholoniat, Wirtschaftsberater von Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker und Paul Thomsen, Europa-Direktor des Internationalen Währungsfonds, in Griechenland verhasstes Troika-Mitglied. Dies alleine zeigt, dass am Ende Vernunft das Maß sein wird und nicht der Furor überemotionaler Finanzminister.

Schäuble und Kollegen müssen sich nun auch nicht mehr so heftig an dem ständig dozierenden Yanis Varoufakis abarbeiten, weil der von Tsipras an die kurze Leine genommen wird. Varoufakis, Tag und Nacht mit Ego-Management befasst, betrachtet sich offenbar als legitimen Nachfolger Franklin D. Roosevelt betrachtet und wollte einen "New Deal" für sein Land heraus holen. Wie der US-Präsident in den 30igern, der die US-Wirtschaft damit wieder ins Laufen brachte. Das wird nun nichts. Derweil spricht Tsipras immer häufiger mit seiner neuen Telefon-Freundin Angela Merkel und versichert, flexibel, verlässlich und solidarisch zu sein, was aber leider auf der Arbeitsebene in Brüssel und im Hilton-Hotel in Athen, dem Troika-Hauptquartier, noch nicht so richtig ankommt. Aber, wie man dort hört, geht es allmählich voran.

Und wenn es Tsipras nun darum geht, das linksradikale Märchen seiner teilkommunistischen Syriza-Partei in der Realität zu testen - bitteschön. Lasst ihn doch machen. Wir werden dann sehen, ob es neben der strengen Austerität, der inneren Abwertung inklusive Verarmung Hunderttausender, noch andere Rezepte gibt. Schließlich ist die Gesundung einer Volkswirtschaft innerhalb eines multinationalen Währungsraums ein bislang einmaliges Experiment! Alexis Tsipras wird sich am Ende ebenso pragmatisch bewegen wie die Geldgeber, denn er will unbedingt im Euroraum bleiben. Der Ministerpräsident ist in seinem Kabinett nicht mal an einen Koalitionsvertrag gebunden. Tispras hatte sich am Tag nach der Wahl mit seinem Regierungspartner Panos Kammenos, Chef der Partei "Unabhängige Griechen", bei einer Tasse Kaffee politische verheiratet. Da kann man notfalls auf Zuruf einen Kurswechsel Richtung Brüssel einleiten. Im politischen Berlin dagegen wäre so ein Manöver ein Putsch der Mächtigen mit verheerenden Folgen.

Dieser Poker dürfte wie so oft in Europa erst ein paar Sekunden vor zwölf entschieden werden, kurz bevor gar nichts mehr geht, in einer der üblichen endlosen Nachtsitzungen des Europäischen Rats. Gegen drei Uhr morgens treten Merkel und Tsipras dann vor die Kameras und verkünden, dass sie nun nicht mehr nur Telefonfreunde sind ...

  • Andreas Petzold