Irak UN-Inspekteure finden leere Sprengköpfe


Die UN-Waffeninspekteure haben am Donnerstag in Bagdad elf leere Chemiewaffen-Sprengköpfe und einen Sprengkopf entdeckt, der noch näher untersucht werden muss.

Wie der Sprecher der UN-Waffenkontrollkommission, Hiro Ueki, mitteilte, wurde der Fund auf dem Gelände des Munitionsdepots Ucheidar bei der Durchsuchung mehrerer neuer Bunker gemacht. Die Sprengköpfe seien in einem «ausgezeichneten Zustand und ähnelten den vom Irak in den späten 80er Jahren importieren Sprengköpfen, sagte Ueki. Aus dem Weißen Haus in Washington verlautete ähnlich wie auch aus London, vor einer Stellungnahme wolle man erst weitere Informationen abwarten.

UN-Chefwaffeninspekteur

Hans Blix hatte zuvor die Lage als «sehr gespannt und sehr gefährlich» bezeichnet. Bei Gesprächen in Brüssel wies er auf den Truppenaufmarsch rund um den Irak hin und verlangte von Bagdad mehr Kooperation mit den Inspekteuren. Die USA dringen auf ein baldiges Ende der Waffeninspektionen und den Abzug der Inspekteure. Das verlautete am Donnerstag aus diplomatischen Kreisen im UN-Hauptquartier kurz vor überraschend einberufenen Konsultationen des Sicherheitsrates. Neue Spekulationen gab es über einen möglichen Gang von Präsident Saddam Hussein ins Exil.

Blix sagte,

die Ungeduld mit Bagdad wachse, zumal der Sicherheitsrat die jetzigen Inspektionen ausdrücklich als letzte Chance bezeichnet habe. «Jeder will eine überprüfbare und glaubhafte Entwaffnung sehen», sagte Leiter der Waffenkontrollkommission UNMOVIC. Blix erwartet aber vom Weltsicherheitsrat noch den Auftrag zu einem weiteren Bericht über die Kontrollen im Irak für Februar. Mit dem für den 27. Januar fälligen Report werde das Thema nicht beendet sein, sagte Blix nach Gesprächen mit Vertretern der Europäischen Union.

Der Beauftragte

für die gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik der EU, Javier Solana, sagte ebenfalls, der 27. Januar sei nicht das Ende des Prozesses. Doch sei er ein wichtiger Termin, der berücksichtigt werden müsse.

Die US-Regierung

möchte dagegen nach Angaben von Diplomaten, für ein Mandatsende möglicherweise schon bald nach dem 27. Januar einzutreten. Washington wolle sich gegen einen zweiten Bericht von Blix und dem Direktor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Mohammed el Baradei, Ende März aussprechen, hieß es in New York. Am Mittwoch hatte das Weiße Haus bekräftigt, dass US-Präsident George W. Bush vor einem etwaigen Militärschlag gegen den Irak die Vereinten Nationen konsultieren werde.

Der russische Außenminister Igor Iwanow kritisierte den «Druck bestimmter amerikanischer Kreise» auf die Waffeninspekteure. Russland erwarte, dass die Suche nach Massenvernichtungswaffen im Irak auch nach dem 27. Januar fortgesetzt werde.

Die UN-Abrüstungsresolution 1441

vom 8. November verpflichtet Blix und el Baradei, dem Sicherheitsrat 60 Tage nach Wiederaufnahme der Inspektionen im Irak Bericht zu erstatten. Einen weiteren Termin nennt die Resolution nicht. Blix und el Baradei sehen sich jedoch durch die ältere Resolution 1284 vom Dezember 1999 verpflichtet, dem Sicherheitsrat wie bisher alle drei Monate über die Ergebnisse der Abrüstungsbemühungen im Irak zu berichten.

Die UN-Inspekteure

haben am Donnerstag in Bagdad in den Häusern zweier irakischer Wissenschaftler Dokumente aus den frühen 90er Jahren beschlagnahmt, wie Ueki mitteilte. Ein weiteres Team habe auf dem Gelände des Munitionsdepots Ucheidar neuere Bunker durchsucht und dabei die leeren Chemiewaffen-Sprengköpfe gefunden.

Die irakische Führung

betonte, die Wissenschaftler hätten die UN- Inspekteure freiwillig in ihre Häuser gelassen. Der Chef der für die Zusammenarbeit mit den Inspekteuren zuständigen Behörde, Hossan Mohammed Amin, erklärte, beiden Wissenschaftler seien nicht an Rüstungsprogrammen beteiligt gewesen.

Saddam Hussein

soll nach Angaben von Diplomaten in den Vereinigten Arabischen Emiraten unter bestimmten Bedingungen doch bereit sein, ins Exil zu gehen. Ein westlicher und zwei arabische Botschafter erklärten in Dubai, zu den Bedingungen der irakischen Führung gehöre der Abzug der US-Soldaten aus der Golfregion. Außerdem müssten die Waffeninspektionen und die UN-Sanktionen gegen den Irak beendet sowie Maßnahmen gegen die Herstellung von Massenvernichtungswaffen in Israel ergriffen werden. Ferner müsse es von amerikanischer und europäischer Seite die Garantie geben, dass Saddam und dessen Angehörige im Ausland nicht verfolgt würden.


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