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Nach Annan-Rückzug Ban Ki Moon will Fortsetzung der UN-Präsenz in Syrien


Im August endet das Mandat der aktuellen UN-Beobachtermission in Syrien. Generalsekretär Ban Ki Moon stellt klar, dass die UN das umkämpfte Land auch danach nicht sich selbst überlassen wollen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will, dass die Vereinten Nationen auch nach Ablauf der aktuellen UN-Beobachtermission in Syrien Flagge zeigen. "Es ist die Sichtweise des Generalsekretärs, dass die UN auf irgendeine Art und Weise in Syrien bleiben müssen", sagte UN-Untergeneralsekretär Hervé Ladsous in New York. Ladsous war Ende Juli in Syrien gewesen und hatte den Sicherheitsrat am Donnerstag bei einem Treffen hinter verschlossenen Türen über die aktuelle Lage in dem Konfliktland informiert. Ban werde dem Sicherheitsrat Vorschläge unterbreiten, wie die Fortsetzung der UN-Präsenz in Syrien aussehen könne. Details dazu gebe es noch nicht.

Das Mandat der Beobachtermission Unsmis, die der Sicherheitsrat im April ins Leben gerufen hatte, läuft am 19. August aus. Eine Verlängerung ist an die Bedingungen geknüpft, dass sich die Situation in Syrien bessert und keine zivilen Ziele mehr bombardiert werden. Beides scheint momentan nicht in Sicht. Dann müsste eine neue Lösung gefunden und mit einer neuen Resolution festgezurrt werden, um die UN-Präsenz in Syrien zu halten. Über mögliche Inhalte dieser Resolution ist der Sicherheitsrat jedoch tief gespalten.

USA geben Russland und China Mitschuld an Annan-Rücktritt

Die USA gaben unterdessen Russland und China eine Mitschuld am Rückzug des Syrien-Sondergesandten Kofi Annan. Die Entscheidung verdeutliche das Versagen beider Länder, bedeutende Resolutionen gegen den syrischen Machthaber Baschar al Assad zu unterstützen, sagte US-Regierungssprecher Jay Carney. Auch die UN-Botschafterin der USA, Susan Rice, kritisierte die Rolle Russlands und Chinas scharf. "Die Mitglieder, die das Handeln im Sicherheitsrat blockiert haben, haben den Einsatz von Annan unmöglich gemacht."

Annan hatte zuvor erklärt, dass er nach gut fünf Monaten vergeblicher Vermittlungsbemühungen sein Amt Ende August aufgeben werde. Der frühere UN-Generalsekretär begründete seinen Rückzug mit der mangelnden Unterstützung der internationalen Gemeinschaft und der fehlenden Einigkeit im UN-Sicherheitsrat. Russland und China hatten dort eine schärfere Gangart gegen das Regime in Damaskus blockiert.

Zynische Twitter-Botschaft

Offiziell reagierten beide Länder mit Bedauern auf den Rücktritt. Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking erklärte, Annan habe eine schwierige Aufgabe wahrgenommen. Peking "respektiere" seine Entscheidung, das Amt zum Ende des Monats niederzulegen. Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte, sein Land hoffe, "dass Kofi Annan im verbleibenden Monat trotz schwerer Bedingungen noch Erfolge erzielen kann".

Indirekt gibt Russland den Unterstützern der syrischen Regimegegner die Schuld an Annans Rückzug. "Er ist ein ehrlicher internationaler Vermittler, aber es gibt solche, die ihn aus dem Spiel nehmen wollen, um freie Hand für den Einsatz von Gewalt zu haben", schrieb Vizeaußenminister Gennadi Gatilow in der Nacht zu Freitag auf Twitter.

Kämpfe in Syrien gehen weiter

In Syrien wird derweil weiter erbittert gekämpft. Syrische Rebellen griffen am Donnerstag einen Militärflughafen des Regimes in der Nähe von Aleppo an. Dabei setzten sie auch einen Panzer ein, den sie von Regimetruppen erbeutet hatten, teilten die Syrischen Menschenrechtsbeobachter in London mit. Die Kämpfe um Aleppo, die wichtigste Geschäftsmetropole des Landes, dauern nun fast zwei Wochen an. Eine von den Regierungstruppen am vorigen Wochenende gestartete Großoffensive blieb bislang erfolglos.

In der Hauptstadt Damaskus gingen die Regimetruppen gegen Widerstandsnester der Freien Syrischen Armee (FSA) vor. Das Stadtviertel Al-Tadamun wurde stundenlang von Helikoptern und mit Granaten beschossen, berichteten Aktivisten. Nach einem mutmaßlichen Massaker der Regimekräfte im Vorort Artus wurden bis zum Donnerstag die Leichen von 43 Menschen gefunden, die meisten von ihnen Zivilisten. Sie sollen am Vortag erschossen worden sein.

kng/AFP/DPA DPA

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