HOME

EU-Austritt Großbritanniens: May will Parlament über zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen

Theresa Mays Brexit-Deal wurde schon drei Mal abgelehnt. Nun will Großbritanniens Premierministerin einen letzten Versuch wagen, um das Abkommen doch noch durchs Parlament zu bringen. Dabei soll sogar eine zweite Volksabstimmung möglich sein.

Großbritanniens Premierministerin Theresa May bei ihrer Rede am Dienstag in London

Großbritanniens Premierministerin Theresa May bei ihrer Rede am Dienstag in London

AFP

Theresa May will das Parlament in London über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Das sagte die britische Premierministerin am Dienstag bei einer Rede in London. Sie wolle dem Parlament Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens einen "neuen Brexit-Deal" vorlegen, sagte die Regierungschefin. Es handele sich um "die letzte Chance", den Stillstand beim EU-Austritt zu beenden.

May war mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Abkommen über den EU-Austritt bereits drei Mal gescheitert. Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Kompromiss waren zuvor ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Nun hofft sie durch Änderungen genug Unterstützung zu bekommen, um den Brexit-Deal doch noch über die Ziellinie zu bringen.

Theresa May geht auf Brexit-Hardliner zu

Neben Zugeständnissen für die Brexit-Hardliner in ihrer Partei und die Verbündeten der nordirisch-protestantischen DUP stellt May auch eine Abstimmung über eine dauerhafte Zollunion und sogar ein zweites Brexit-Referendum in Aussicht. Voraussetzung sei allerdings, dass die Abgeordneten zuvor dem Gesetzentwurf zustimmen.

May hatte sich kürzlich bereiterklärt, nach der Abstimmung im Juni einen Zeitplan für ihren Rücktritt zu vereinbaren. Ob sie damit die Chancen auf einen Erfolg erhöht hat, gilt aber als zweifelhaft. Das Rennen um ihre Nachfolge ist längst im Gang.

Eigentlich hätte Großbritannien die EU bereits am 29. März verlassen sollen. Die Frist für den EU-Austritt wurde inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert.

May war bislang gegen ein zweites Brexit-Referendum

Die Briten hatten im Juni 2016 bei einer Volksabstimmung mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU gestimmt. Nach Angaben der britischen Wahlkommission wären für ein zweites Brexit-Referendum mindestens vier, eher sechs Monate an Vorbereitungen nötig. Bislang hatte May Forderungen nach einem zweiten Referendum abgelehnt.

anb / DPA / AFP