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Frank-Walter Steinmeier: Korrekt bis zur Unkenntlichkeit

Er ist nett. Er ist klug. Er ist beliebt. Er soll Partei-Vize werden und galt sogar als möglicher Kanzlerkandidat. Aber er mag nicht kämpfen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier duckt sich weg, während SPD-Chef Beck die von ihm entworfene Agenda 2010 schreddert. Die Geschichte eines Mannes, der zu anständig ist für die Politik.

Von Franziska Reich

Ein wunderbarer Abend im Spätsommer auf der Dachterrasse über den Schluchten New Yorks, windig und wohlig warm. Damen tragen Tabletts mit frittierten Garnelen, die Kulisse leuchtet, unwirklich beschaulich, und der Außenminister genießt seine Marlboro. Bier in der Pranke, die Brille unter den Nasenhöcker gerutscht. Jemand fragt: "Wie viel Prozent werden Sie bei der Wahl zum SPD-Vize auf dem Parteitag bekommen?" Und er grinst und sagt: "51 sollten es schon werden", und die ganze Runde lacht laut auf, hübscher Witz, und er sagt: "Im Ernst? So 70, vielleicht 80 halte ich für realistisch" - und die Runde lacht weiter. Ein so mittelmäßiges Ergebnis für den beliebtesten Genossen der Republik? Wie amüsant. Frank-Walter, der Tiefstapler, über Steinmeier, den Beinahe- Star. Ja, an diesem wohlig warmen Abend vor drei Wochen ist er das noch: das einzige Sternchen am dunklen Himmel der Sozialdemokratie.

Im 23. Stock über New York scheint die SPD so unwichtig - verschwunden im kleinen deutschen Karo. Stattdessen liegen die Vereinten Nationen, die Weltpolitik zu seinen Füßen, und so greift Frank-Walter Steinmeier zu den Garnelen. In Berlin hat Angela Merkel gerade den Dalai Lama im Kanzleramt empfangen und ihrem Außenminister den Bückling bei den erbosten Chinesen am Rande der UN-Vollversammlung befohlen. An diesem Abend geht es also eigentlich nicht um das Wehe der SPD, sondern darum, wie lange Steinmeier noch die CDU-Frau in seinem Revier wildern lassen will. Ob er sich weiter mit der Rolle des Lakaien bescheidet, der mit mildem Lächeln hinter der Kanzlerin herwischt und nach ihren Showeinlagen für Klimaschutz und Menschenrechte die Bühne fegt - oder ob er den Kampf aufnimmt. Mann oder Memme, das ist die Frage des Abends. Nein, das ist die Frage seines politischen Lebens. Mann oder Memme. Silberrücken oder Schneehase. Und er beißt in die Garnele und sagt: "Aus meiner Zeit in der Zentrale weiß ich um die Konkurrenz zwischen Auswärtigem Amt und Kanzleramt. Da kann ich mich jetzt nicht beklagen." Er ist eben ein Mann, der sich wünscht, es möge korrekt zugehen. Er ist Jurist. Er ist in der Verwaltung groß geworden.

Zu bedenken geben. Vielleicht. Könnte. Das ist Steinmeier

Er sagt Sätze wie: "Wesentlich bei der Beantwortung der Frage, ob die Anwendung eines Instruments Sinn macht, ist doch die Festlegung der Strategie." Und so betreibt Gerhard Schröders einstiger Kanzleramtschef Politik nicht als Streit um Überzeugung, nicht als Kampf um den richtigen Weg. Frank-Walter Steinmeier wägt Güter ab. Ein Politiker des Machbaren. Kühl. Besonnen. Besessen korrekt. Bis zur Unkenntlichkeit. Wenn der Despot im kirgisischen Bischkek darüber nachdenkt, ob er ein Blutbad unter den Demonstranten vor seinem Palast anrichten soll, erläutert ihm Steinmeier stundenlang und in wohlgesetzten Worten, warum Demokratie anstrengend, aber durchaus lohnenswert sei. Und wenn ihm SPD-Chef Kurt Beck in der rheinlandpfälzischen Landesvertretung so nebenbei mitteilt, dass er älteren Arbeitslosen 24 Monate Arbeitslosengeld zahlen und also die Agenda 2010 entscheidend verändern will, schüttelt Steinmeier nicht den Kopf. Dann sagt er nicht: "Kannst du vergessen, Kurt. Die Agenda 2010 ist das Vermächtnis aus meiner Zeit im Kanzleramt. Daran wird nicht gerüttelt!" Stattdessen nickt er verständnisvoll und merkt nur vorsichtig an, er wolle aber doch zu bedenken geben, dass das vielleicht als Rolle rückwärts gedeutet werden könnte.

Zu bedenken geben. Vielleicht. Könnte. Das ist Steinmeiers Sprache. Das ist Steinmeier. Dabei hat er doch gerade mit Matthias Platzeck und Peer Steinbrück in der SPDZentrale auf dem Podium gesessen und ein neues Buch vorgestellt. "Auf der Höhe der Zeit" haben die drei Genossen es genannt. Darin kritisieren sie die Sozialstaatskonservativen ihrer Partei und beschwören den heiligen Weg der Schröderschen Reformen. Ihre Worte klingen nach strammem Weiter- so, nach Selbstbewusstsein, nach klarer Ansage. Doch dann hat es jede Menge Ärger gegeben, und als Steinmeier die beleidigten Linken besuchte, musste er kleinlaut beteuern, dass er beileibe und wirklich keinen verletzen wollte. Dass der Aufsatz doch nur ein Beitrag war, einer von vielen in der Diskussion um den richtigen Weg. "Es war ein sehr angenehmes Gespräch. Ich glaube, Frank-Walter hat unsere Sicht verstanden", sagt Niels Annen, der Oberlinke, später. Silberrücken oder Schneehase? Vielleicht hat der Mann einfach nur zu viel Verständnis. Wenn man ihm in seinem Büro gegenüber sitzt, Auswärtiges Amt am Werderschen Markt, Sitzgruppe aus schwarzem Leder, Kaffee aus zartem Porzellan, dann spricht er so sonor, so überlegt und wohlgeordnet. Zwei tiefe Furchen von Nase zu Kinn. Die Augenbraue spöttisch gehoben. Ein gemütlich diabolisches Gesicht. Er lässt lange Pausen. Zupft sich am Ohr. Reiht Wort um Wort zu vernünftigen Gedanken. Man lauscht ihm. Man glaubt ihm. Alles macht Sinn. Und wenn man ihm sagt, er gelte als risikoscheu und süchtig nach Harmonie, dann wird er nicht scharf oder bissig.

Er flieht in die Formalie

Dann schaut er nur aus dem Fenster in das Grau seines Amtes und formuliert gewissenhaft einen Hauptsatz, garniert ihn mit zwei, nein, drei, nein, fünf Nebensätzen, um schließlich zu enden mit der schlichten Feststellung: "Wer sich vorstellt, mein Job ginge ohne Konflikte und Bereitschaft zur Entscheidung, der ist ziemlich naiv." Er sieht müde aus an diesem Donnerstagabend der vergangenen Woche, so geschafft, wie er da hängt im schwarzen Sessel. Die letzten Tage waren ein Höllenritt durch den zerklüfteten Karst der SPD. Ein Vorsitzender, der panisch den Rächer der Entrechteten gibt. Ein Minister, der ihn darum für bekloppt erklärt. 84 Prozent der SPD-Anhänger, die die Agenda ungerecht finden und sich nach der warmen, der weichen Sozialdemokratie sehnen. Und mittendrin Steinmeier, der Partei-Vize in spe, der sich in donnerndes Schweigen hüllt. Man fragt ihn: "Warum haben Sie sich hinter Franz Müntefering gestellt, aber Ihre Agenda 2010 mit keinem Wort verteidigt?" Und er zupft sich am Ohr und antwortet: "Kurt Beck hat einen Punkt definiert, den wir überprüfen müssen, aber der Inhalt muss mit dem zuständigen Minister, also mit Franz Müntefering, abgestimmt werden. So sehe ich das." Er flieht in die Formalie. So sehen es andere.

Damals, vor über zwei Wochen, als Beck ihm von seinem Vorhaben erzählte, da hat Steinmeier die Brisanz nicht erkannt. Da hat sein Radar versagt. Man müsse wohl künftig sensibler auf solche Alarmzeichen achten, sagt er. Er sagt auch, am Ende habe er nur die Wahl gehabt, sich gegen Beck zu stellen und in den Abgrund zu springen und die SPD mitzureißen - oder an die Kompromissbereitschaft der Kampfhähne zu appellieren. Also hat er appelliert. "Es gibt keine Alternative zum Kompromiss. Den müssen die beiden bis zum Parteitag hinkriegen. Aber ich stehe gern zur Verfügung, wenn man bei der Überwindung von Sprachschwierigkeiten helfen kann." Sprachschwierigkeiten also. Nicht Richtung. Nicht Überzeugung. Nur ein kleiner Streit um die richtigen Worte. Ob zwischen Condi Rice und Lawrow bei den UN in New York; ob zwischen Franz und Kurt bei der Präsidiumssitzung in Berlin - Steinmeier sammelt beharrlich Mosaikstein um Mosaikstein für einen fairen Kompromiss, "bei dem alle ihr Gesicht wahren können".

Das sagt er immer. "Gesicht wahren." Oder: "Von beiden Seiten Brücken bauen." Das ist seine Vorstellung von Politik. Aushandeln. Ausgleichen. Das hat er sieben Jahre lang verborgen im Kanzleramt gemacht. Das beizt den Charakter. Manchmal, wenn er wieder einmal so geduldig lächelnd für irgendeinen Kompromiss an irgendeiner abgefeimten Sprachschwierigkeit puzzelt - möchte man ihm zurufen: "Jetzt gib ihm endlich auf die Zwölf!" Doch Steinmeier gibt auf keine Zwölf. Er verhält sich korrekt - ums Verrecken korrekt. Vielleicht ist es gerade diese ewige Kompromisshuberei, die es so schwer macht, sich diesen Mann als echten, schwitzenden Politiker im Wahlkampf vorzustellen. Da kann man keine Mosaike aus Kompromissen legen, nicht die Gesichter der anderen wahren. Da muss man endlich sein eigenes Gesicht zeigen. Doch welches käme bei Steinmeier zutage? Im Frühjahr, als er ankündigt, 2009 im Wahlkreis 60 für den Bundestag zu kandidieren, gibt er ganz den bescheidenen Soldaten: Er wolle sein Amt mit einem Mandat "flankieren", um der Partei zu zeigen, dass sie ihm wichtig sei. Doch während Kurt Beck zur Witzfigur verkommt und die SPD mit jeder Umfrage tiefer in den Marianengraben sinkt, muss Steinmeier Antworten auf die immer gleiche Frage testen: "Könnte der nächste SPD-Kanzlerkandidat auch Steinmeier heißen?"

Steinmeier avanciert zum Kandidaten per Ausschlussverfahren

Mal sagt er: "Ich stehe voll und ganz zu Kurt Beck." Dann sagt er: "Die Frage steht nicht an." Oder auch schlicht: "Blödsinn!" Eigentlich ist es zwei Jahre vor der Wahl ja auch egal, wer ins Rennen gegen Merkel geschickt werden wird. Doch die Öffentlichkeit fragt die Genossen, und die Genossen fragen sich selbst. Und allein die Frage ist das Zeichen für Steinmeiers wachsende Bedeutung in der Partei. Es ist nicht so, als hätte man in der SPD plötzlich seine Kanzlertauglichkeit entdeckt. Der Ex-Diener Schröders, dieser Chefdiplomat, ist fremd. Die Genossen sehnen sich nach einem, der sie berührt. Der sie tröstet. Der ihnen ein Morgen verspricht. Steinmeier aber steht für Hartz IV und den Bundeswehreinsatz in Afghanistan - für das gesamte ungeliebte Schröder- Erbe eben. Das weiß er. Das wissen die Genossen. Und trotzdem: In diesen Zeiten erscheint er als das geringste Übel. Wowereit, der rosarote Bürgermeister von Berlin? Zu leichtgewichtig. Steinbrück, der nassforsche Kassenwart? Zu arrogant. Und Beck? Machen Sie Witze?

Steinmeier avanciert zum Kandidaten per Ausschlussverfahren. Weil der SPD nichts bleibt als eine diffuse Hoffnung. Heißt es nicht immer, Steinmeier sei ein lernendes System? Mit ein paar Schachtelsätzen weniger ...? Und seinem Kumpel Gerd als röhrendem Wahlkampf-Hirsch auf der Bühne ...? Also macht sich der Hoffnungsträger der Hoffnungslosen in den letzten Tagen des Sommers auf den Weg durch die Mark Brandenburg, um sich vorzustellen bei seinen künftigen Wählern. Bei der alten Frau Frädrich im Altenheim, die sich von ihm eine Parkbank im Schatten wünscht. Bei seinem neuen Ortsverein Kirchmöser, der sich von der Werbewirkung seines prominenten 19. Mitglieds ein 20. erhofft. Bei den drei Rentnern auf dem Rathenower Marktplatz, die sich ratlos fragen: Wer kommt? Der Hans- Walter? Der Frank-Werner? Der Hans- Werner? Na, der Oßenminister! Diese Tage in Brandenburg sind schöne Tage für Steinmeier. Frühmorgens schon bekommt er auf der Hotelterrasse Komplimente für seine elegante Erscheinung. Unermüdlich lobt er das schöne Wetter: "Und wenn es nicht der liebe Gott war, dann war es die SPD vor Ort."

Er ist noch weit entfernt vom Showstar

Er radelt durch Alleen und spielt den Kapitän am Steuerrad auf dem Beetzsee. Er muss das machen. Er ist jetzt da, wo man diese Bilder vom Staatsmann am Steuer braucht. Trockenübung für den Wahlkampf. Es scheint, als mache ihm das sogar Spaß. Er mag die Leute vom Dorf, und sie mögen ihn. Er stammt ja selbst aus einem Nest, Brakelsiek bei Detmold, lippische Provinz. Und jeden Tag erscheint wieder eine Geschichte über die erstaunliche Politikerwerdung des Ex-Bürokraten. Der beim freundlichen "Guten Tag" doch tatsächlich nicht ins Stottern kommt! Der locker-lässig an einem Würstchen knabbert! Aus der Hand! Vieles erinnert an Angela Merkel zu Beginn des Wahlkampfes 2005, als auch sie schon für ein flüssiges "Hallo" bestaunt worden ist. Denn wie damals die Kandidatin so wird auch Steinmeier unterschätzt. Auch ihm unterstellt man, ein steifer Typ zu sein, einer, der sogar seine Socken faltenbügelt. Dabei ist Steinmeier ein echter Party-Steher.

Feiert bis spät in die Nacht auf den Grillfesten und kloppt männlichderbe dem Kirchmöser SPD-Vorsitzenden auf die Schulter und ruft: "Na, was steht an?" Frankie rockt mit seiner neuen Gang. Und manchmal, da meint man Schröders knorrige Stimme zu hören. Nicht ganz so laut, schüchterner auch. Aber der derbe Akzent, dieses laute Lachen - wie die angenehmere Ausgabe des Macho-Kanzlers. Ohne vier Ehen. Mit Elternabend am Freitag in der Schule seiner Tochter Merrit und so vielen barocken Phrasen im Wortschatz: "Dieser Umstand ist dazu angetan ..." oder "Es wäre sinnvoll, wenn man den Franzosen angedeihen ließe ..." Er ist noch weit entfernt vom Showstar. Wenn er in Cargo-Hose und mit roter Nase am Nordpol steht, schwadroniert er nicht über das Schicksal von Knuts Brüdern, sondern verweist auf die Konflikte im Seerecht. Wenn er Arnold Schwarzenegger, den kalifornischen Gouverneur, zur Zusammenarbeit im Klimaschutz bewegt, macht er sich nicht zum größten Klimator, sondern sagt: "Vielleicht könnte das durchaus ein Erfolg sein."

"Ich lege keinen Wert auf einen billigen Punktgewinn"

Vielleicht. Durchaus. Könnte. Selbstbeschränkung gehört nun mal zu seinem Charakter. Am Donnerstagabend, als Frank-Walter Steinmeier so müde und schlaff in seinem Sessel hängt und wieder von "Kompromissen" und "Brücken" spricht, da fragt man sich unwillkürlich, warum er sich überhaupt diesem Partei-Wahnsinn ausliefert. Aus Pflichtgefühl, wie er sagt? Aus schnödem Ehrgeiz, wie andere sagen? Er sagt: "Ich lege keinen Wert auf einen billigen Punktgewinn." Doch im Kampf um die Macht sind die meisten Punkte billig. Im Kampf um die Macht muss man nehmen, was man kriegt. Man muss sich bekennen. Es ist noch nicht lange her, da galt Steinmeier als einziges Sternchen der SPD. Da beäugte ihn Angela Merkel misstrauisch als möglichen Kontrahenten, und Becks Aus schien nur eine Frage der Zeit. Es ist noch nicht lange her - und doch scheint es wie aus einem anderen Jahrhundert. Es war im Sommer. Jetzt ist Herbst.

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kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(