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Von der Leyens Nachfolger: Wer wird wann neuer Verteidigungsminister? Und wo findet die Vereidigung statt?

Ein Kabinettumbau ist wie ein 3D-Puzzle. So auch die Nachfolgesuche für Ursula von der Leyen. Neben der Frage, wer neuer Verteidigungsminister wird und welche Folgen das etwa für Horst Seehofer hat, ist offen, wo die Vereidigung stattfinden soll.

Verteidigungsminister Tauber Altmaier Leyen Merkel

Wenn nach erfolgreicher Sanierung des Fußbodens der Bundestag im September nach der Sommerpause wieder zusammenkommt, dann wird auf der Regierungsbank ein neues Gesicht zu sehen sein. Denn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen tritt am Mittwoch zurück – ganz gleich, ob sie zur neuen EU-Kommissionschefin gewählt wird oder nicht. Wer ihr nachfolgen wird, soll nach Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel "sehr schnell" verkündet werden. Diese wichtige Funktion könne man nicht lange offenlassen, so die Regierungschefin.

Wie groß wird Merkels Kabinettumbau?

Wer künftig das als schwierig geltende Großministerium leiten wird, hängt auch davon ab, welchen Aufwand Merkel bei der Umbesetzung zu betreiben plant. Derzeit sind drei Szenarien denkbar: die schnelle Lösung, der Mittelweg und der große Umbau. Denn oft gleicht die Besetzung solcher Posten einem politischen 3D-Puzzle. Im Fall des neuen Verteidigungsministers heißt das: im besten Fall wieder eine Frau, am besten wieder aus Niedersachsen, gerne aber auch aus dem Osten.

Ursula von der Leyen spricht bei ihrer Bewerbungsrede vor den Abgeordneten des Europaparlaments

Und: Womöglich müsste der oder die Auserwählte bereit sein, den Job auch nur für kurze Zeit zu übernehmen. Denn es ist nicht auszuschließen, dass es die Große Koalition nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg im September nicht mehr geben wird. Zudem gilt das Verteidigungsministerium als Karrieresackgasse – zumindest dann, wenn der gewünschte Erfolg ausbleibt. Was aber bei allen Ressortchefs der vergangenen Jahre der Fall war.

Wird der nächste Verteidigungsminister ein Mann?

Bislang werden in der Berliner Gerüchteküche keine Namen von weiblichen Nachfolgern gehandelt, was eher für den Mittelweg oder für einen größeren Kabinettumbau spricht. Da Merkel bereits klar gemacht hat, dass die Anzahl von Männern und Frauen gleichbleiben soll, käme eigentlich nur folgende Lösung in Betracht: Neuer Verteidigungsminister wird ein Mann, der bereits Kabinettsmitglied ist und an seine Stelle wechselt dann eine Frau.

Für diesen Fall wird über einen Wechsel von Jens Spahn vom Gesundheits- ins Verteidigungsministerium spekuliert, der dann wiederum von Annette Widmann-Mauz ersetzt werden könnte. Die 53-Jährige war Staatssekretärin im Gesundheitsministerium und wurde schon einmal für das Amt gehandelt. Mit dieser Lösung bliebe der Geschlechterproporz erhalten. Fraglich aber ist, ob er sich die relativ kurze Restlaufzeit als Verteidigungsminister von zwei Jahren bis zur nächsten Wahl antun will. Zudem gilt der Gesundheitspolitiker in seinem Fachgebiet selbst unter politischen Gegnern als so etwas wie eine Idealbesetzung.

Und was macht eigentlich Peter Altmaier?

Als Alternative zu Spahn könnte Wirtschaftsminister Peter Altmaier das Ressort wechseln. Der gilt als Merkel-Vertrauter und ihre Geheimwaffe. Leider aber fehlt ihm der Armee-Stallgeruch. Den wiederum hat Peter Tauber, langjähriger Reserveoffizier, aktuell im Rang eines Hauptmanns. Der frühere Generalsekretär der CDU genießt auch unter Soldaten hohes Ansehen. Tauber aber hat einen Kontrahenten, der ebenfalls mit Truppennähe dienen kann: Joachim Herrmann. Der wiederum ist von der CSU und einen Mann aus Bayern ins Kabinett zu holen, würde den ganz großen Aufschlag bedeuten.

In diesem Fall nämlich müsste einer der anderen Christsozialen das Kabinett verlassen (also Innenminister Horst Seehofer, Verkehrsminister Andreas Scheuer oder Entwicklungshilfeminister Gerd Müller). Zwar hat CSU-Chef Markus Söder eine Kabinettsumbildung mit Beteiligung der CSU-geführten Ministerien bislang abgelehnt, aber sollte Merkel seiner Partei das Verteidigungsressort anbieten, dürfte der wohl nicht ablehnen. Vielleicht im Tausch mit dem Innenministerium – was wiederum dem hochumstrittenen Horst Seehofer das Amt kosten würde.

Plenarsaal fällt bis September aus

Und dann ist da noch das Problem mit der Sommerpause. Denn neue Minister müssen nach ihrer Ernennung durch den Bundespräsidenten noch durch den Bundestag vereidigt werden. Es sei denn, sie sind bereits Kabinettsmitglied. Da das Plenum erst wieder im September zusammentritt, ginge es also am schnellsten, Jens Spahn oder Peter Altmaier zum neuen Verteidigungsminister zu machen.

Oder es wird eine Sondersitzung einberufen. Wie 2002, als Peter Struck als Verteidigungsminister vereidigt werden musste. In dem Fall stellt sich dann noch die Frage, wo sich die Abgeordneten wegen der aktuell laufenden Bundestagsrenovierung treffen werden. Aber in Bonn gibt es ja noch einen Plenarsaal.

Quellen: "WAZ", "Tagesspiegel", "Spiegel Online", DPA, AFP, Deutscher Bundestag