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Olaf Scholz: Unterwegs mit dem Mr. Cool der SPD

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hadert mit seinem Ruf als seelenloser Macher. In Portugal und Spanien versucht er sich als Kümmerer der Südländer.

Olaf Scholz ist der Genosse der Mitte

Olaf Scholz ist der Genosse der Mitte. Der Mann, der für Menschen Politik machen will, die 1800 bis 2000 Euro brutto im Monat nach Hause tragen.

AFP

Ob er an die Trendwende glaubt? Dass die SPD aus dem Umfrageloch klettert? Dass die Ideen zum Ende von Hartz IV, zur Grundrente oder zum Klima-Retten die Wähler fesseln? Olaf Scholz blickt skeptisch. Es ist Donnerstagnachmittag, er fliegt in einer Bombardier Global 5000, unter ihm, in tausenden Metern Tiefe, rast der Süden Europas vorbei, Scholz reist nach Portugal, eine Art Antrittsbesuch. Seinen portugiesischen Kollegen Mário Centeno hat er bereits mehrfach in Brüssel getroffen, aber noch nie in Lissabon besucht. Die kleineren Euro-Staaten sollen sehen, dass sie wichtig sind. 

Scholz, weißes Hemd, offener Kragen, keine Krawatte, setzt sein Scholz-Gesicht auf. Die Lippen pressen sich zusammen, die Augen verwandeln sich in Schlitze. Er will nicht über seine Partei reden. Eine Trendwende erkennt er nicht. Wir sind auf Kurs, sagt er. 

Er weiß, wie es vor zwei Jahren war, als Martin Schulz in den Bundestagswahlkampf zog. Als die Umfragewerte stiegen, als die Medien von dem Schulz-Zug redeten, der rollte und rollte, als manche bereits von absoluten Mehrheiten der SPD träumten, und dann landete die SPD wo? Bei 20,5 Prozent. Dem schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte. Also, bloß kein Überschwang, weil die Umfragen nicht mehr ganz so schlecht aussehen. 

Olaf Scholz, der Mr. Cool der SPD

Scholz ist der Mister Cool der SPD. Der Genosse der Mitte. Der Mann, der für Menschen Politik machen will, die 1800 bis 2000 Euro brutto im Monat nach Hause tragen. Diese Klientel will er nicht mit weitschweifigen Analysen stören, sie sollen nur das Gefühl bekommen, dass da einer ist, der für sie sorgt. So hat er in Hamburg als Bürgermeister regiert, hat sich um Kita-Plätze, Schulen, Universitäten und Wohnungen gekümmert, was gut geklappt hat. Die Menschen wählten ihn zweimal ins Amt, einmal mit über 48 Prozent, mal mit über 45 Prozent. Ergebnisse, die für die Bundes-SPD so fern sind, wie die nächste Milchstraße. 

Ob die Methode Scholz auch in Berlin klappt, ist unklar. Scholz gilt als Langweiler, als einer, der lieber umsetzen als über große Pläne schwadronieren will. Seine Parteifreunde schätzen ihn, aber ihr Herz wärmt er nicht, in den Wahlen schneidet er schlecht ab, auf dem letzten Parteitag bekam er knapp über 59 Prozent.

Das Finanzministerium hat Scholz in drei Phasen erobert. Phase eins begann kurz nach Amtsantritt vor einem Jahr, als er den Klon von Wolfgang Schäuble spielte. Schwarze Null im Haushalt? Machen wir. Mehr Geld für Europa und Griechenland? Machen wir eher nicht. Steuern senken? Bloß nicht. Ein Satz von ihm wurde zum Mantra: "Ein deutscher Finanzminister ist ein deutscher Finanzminister." Als sich viele Genossen fragten, wofür sie in den Koalitionsverhandlungen das Finanzministerium erkämpft hatten, begann Scholz mit Phase zwei. Dem Umbau des Ministeriums. Er holte einen ehemaligen Investmentbanker von Goldman Sachs und machte ihn zum Staatssekretär, weil der Mann etwas von Finanzmärkten versteht und früher mal Juso-Chef in Rheinland-Pfalz war. Er schickte Schäubles schärfsten Prediger für Sparpolitik zur Industrieländerorganisation OECD, stellte als Chefökonomen einen unkonventionellen Denker aus dem Europaparlament ein, holte den langjährigen Haushaltsexperten Werner Ganzer zurück, der sich in den Tiefen des Bundesetats so wohl fühlt wie andere nur in ihrem Wohnzimmer. Er schuf eine neue Stabsabteilung und dutzende neue Stellen für strategische Planung, Scholz ist nicht nur Bundesfinanzminister, er ist auch Vize-Kanzler. 

In Phase drei schließlich löste sich Scholz von Scholz. Er gab nicht mehr den Macher, er wurde Visionär. Die Rente will er nun langfristig stabilisieren und dafür viele Milliarden Euro ausgeben, eine Kindergrundsicherung will er ebenfalls einrichten, wofür weitere Milliarden fällig werden und dazu den Mindestlohn auf zwölf Euro anheben, obwohl viele Firmen bereits über die heutigen 9,19 Euro klagen.  

Scholz denkt langfristig

Der Autor Harald Welzer hat kürzlich geschrieben, dass den Deutschen die Zukunftsideen abhanden gekommen sind. "Der amerikanische Bürgerrechtler Martin Luther King hat doch nicht gesagt: "Ich  habe eine Zeitplan." Er sagte: "Ich habe einen Traum", schrieb Welzer. In diesem Sinne will Scholz mehr Martin Luther King wagen.

Spricht man Scholz auf die Häutung vom Macher zum Visionär an, wird er ungemütlich. Es ist Donnerstagabend. Scholz steht im 9. Stock des Hotel Tivoli in Lissabon. Es ist eine Wohlfühl-Lounge mit Bar und bequemen Sesseln. Scholz hat einen Pullover übergestreift, ein Glas Rotwein in der Hand, um ihn herum drängt sich eine Handvoll Journalisten. Es ist eines dieser Hintergrundgespräche, über die man nicht viel schreiben darf, das gehört zur Abmachung einer solchen Reise, und doch zeigt sich an diesem Abend, dass Scholz von sich ein ganz anderes Bild hat als die Medien. Er ist nicht bloß ein langweiliger Macher, er denkt langfristig. Hat er nicht in Hamburg früh den sozialen Wohnungsbau gefördert, als alle ihn auslachten? Hat er nicht die Kita-Gebühren abgeschafft, als noch kaum einer darüber nachdachte? Über die Zukunft der Rente und den Mindestlohn redet er seit Jahren, er war mal Arbeitsminister, schon vergessen. Aber die Journalisten hätten das alles nicht mitbekommen. So einfach ist das. In diesem Moment denkt man sich nur: Wow! Scholz kann Leidenschaft. 

Am Freitagvormittag sitzt er auf einem dunklen Sofa. Hinter ihm hängt moderne Kunst, vor ihm auf dem Boden breitet sich ein dicker Teppich aus, ansonsten verteilen sich in den Raum antike Möbel. Neben Scholz sitzt ein älterer Herr mit dunkel gebräunten Wangen, er hat eine warme tiefe Stimme. Er fragt: Sind wir auf gutem Weg? Scholz sagt ja. 

Der portugiesische Premierminister António Costa hat ihn empfangen. Er sorgt sich um Deutschland - nicht aus Nächstenliebe, sondern aus Eigeninteresse. Portugal, wie auch Spanien, haben schwer unter der Eurokrise gelitten, viele Menschen verloren ihre Jobs, erst seit ein paar Jahren läuft es besser. Doch die Krise könnte zurückkehren in Portugal und Spanien unterhalten Daimler, BMW und VW große Fabriken, beschäftigen viele Menschen, und schwächeln die deutschen Firmen, spüren es die Südländer. "Wenn Deutschland einen leichten Schnupfen hat, bekommen Spanien und Portugal eine fiese Grippe", lautet die Faustregel. 

Was würde Scholz gegen eine Flaute tun?

Scholz muss also dem Premierminister Sorgen nehmen. Er erläutert, dass die deutsche Wirtschaft weiter wächst, wenn auch langsamer. Dass die Firmen  Leute suchten und die Arbeitslosigkeit sinkt. Dass die Konjunktur im vergangenen Jahr unter Sonderfaktoren gelitten habe, die 2019 ausbleiben würden. Hoffentlich. 

Wer später im Flugzeug von ihm wissen will, was der Finanzminister im Ernstfall gegen eine Wirtschaftsflaute tun wolle, sieht wieder dieses Scholz-Gesicht. Schmale Lippen. Zusammengekniffene Augen. 

Steuern senken und Soli abschaffen? Blödsinn. Das Geld stecken sich nur die Reichen in die Tasche, das hilft nicht der Konjunktur. Mehr öffentliche Investitionen? Klingt gut, dauert aber. Wer Straßen erneuern, Schulen sanieren oder Brücken reparieren will, muss Projekte entwickeln, Planer einstellen, Gelder beantragen, Firmen beauftragen. Das braucht Zeit, vor allem wenn wichtige Leute fehlten. Krisenhilfen für Firmen, etwa bessere Abschreibungsbedingungen? Könnte helfen, muss man aber vorsichtig einsetzen. 

In einer Rezession kann eine Regierung wenig ausrichten. Scholz weiß das. Er kennt seine schlechten Karten, aber in das miese Blatt will er keinen hineinschauen lassen. Wenigstens das. Wirtschaftspolitik hat auch mit Psychologie zu tun.  

Olaf Scholz ist anders als seine Vorgänger. Kein Raufbold wie Peer Steinbrück, der als Finanzminister sich an seinen eigenen Worten berauschte und schon mal die Kavallerie ausrücken lassen wollte, um Schwarzgeld-Sünder in der Schweiz zu bekämpfen. Scholz spielt auch nicht den stählernen Sparkommissar wie Wolfgang Schäuble, der den Südländer regelmäßig erklärte, was sie alles falsch machen würden. Scholz bleibt freundlich.

Olaf Scholz und der Unterschied zu Wolfgang Schäuble

Wie groß der Unterschied zu Schäuble ist, zeigt sich am Freitagnachmittag. Scholz steht in einem langen Raum, dessen Wände mit viel Holz ausgekleidet sind. Neben ihm hat sich eine Frau aufgestellt. Sie ist noch etwas kleiner als er, aber sie redet schnell und laut. Die spanische Wirtschafts- und Finanzministerin Nadia Maria Calvino Santamaria. Scholz hat einen Stop in Madrid eingelegt. 

Ein Journalist fragt nach den Schulden von Spanien. Da müsse er sich doch Sorgen machen, die Spanier würden es mit dem Sparen nicht mehr so genau nehmen. Scholz könnte jetzt den kühlen Kassenwart geben, von ordentlichen Staatsfinanzen faseln, irgendwelche grundsätzlichen Textbausteine sagen, die  deutsche Ökonomen erfreuen. Macht er aber nicht. Er redet von den Erfolgen Spaniens, von dem harten Weg, den Land zurückgelegt habe. Das sei doch bemerkenswert. Scholz will die Südländer einbinden, sie sollen sich aufgehoben fühlen. Das Schulmeistern überlässt er anderen.

Und wenn der leise Stil der eigenen Karriere dient, umso besser. Dass er sich den Job als Kanzlerkandidat bei der nächsten Bundestagswahl zutraut, hat er bereits öffentlich gesagt. Dass sich andere den Posten auch zutrauen, weiß er. Doch mit ihm aufnehmen können es nur wenige. Er sitzt in der Eurogruppe, verhandelt über die Vorschläge des französischen Staatschefs Emmanuel Macron zur Zukunft des Euros, er kennt sich aus mit ESM, Backstop und dem restlichen Euro-Chinesisch. Keiner in der SPD-Spitze verfügt über diese internationalen Kontakte und Erfahrungen. Auch der politischen Gegner nicht. Die CDU-Chefin und mögliche Kanzlerkandidatin Annegret Kamp-Karrenbauer war Ministerpräsidentin des Saarlandes und CDU-Generalsekretärin. Der andere mögliche Kandidat, Friedrich Merz, spielte neun Jahre lang den Polit-Rentner, drückte sich in Aufsichtsräten herum, bevor er auf die politische Bühne zurückkehrte. 

Mögliche Gegner fürchtet Olaf Scholz nicht. Er ist kürzlich 60 Jahre alt geworden, weiß, dass die Dinge auf ihn zulaufen. So ist das manchmal in der Politik. Er muss nur weitermachen und hoffen, dass seine Sozialdemokraten auch eines Tages an ihn glauben. Irgendwann. Das ist die schwerste Hürde auf dem Weg ins Kanzleramt.