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Rücktritt von Christian Wulff Merkels Spiel mit dem höchsten Amt


Sie hatte Horst Köhler ins Schloss Bellevue befördert. Und danach Christian Wulff. Deren Rücktritte sind auch ihre Blamage. Ein Wort über Angela Merkel.
Von Hans Peter Schütz

Freudloser kann man nicht "Guten Tag" sagen, als dies am Freitagvormittag aus dem Munde von Angela Merkel im Kanzleramt zu hören war. Schon auf dem Weg zum Mikrofon, wo sie Christian Wulff nach seinem Rücktritt würdigen musste, schien ihr jeder Schritt Mühsal zu bereiten. Freudlos ihr Outfit. Schwarze Hose, hellbeige das Jackett. Graubleich ihr Gesicht. Die Augen so gerötet als habe sie die Nacht vor dem Rücktritt schlaflos zugebracht.

Dann sagte die Bundeskanzlerin mit tonloser Stimme: Sie habe Wulffs Entscheidung mit größtem Respekt und tiefem Bedauern zur Kenntnis genommen. "Wulff und seine Frau Bettina haben dieses Land, die Bundesrepublik Deutschland, im In- und Ausland würdig vertreten." Am Ende ihres allenfalls 90 Sekunden langen Statements folgte ein "Danke", dem anzuhören war, dass hier eine Kanzlerin gesprochen hat, die um ihre Mitverantwortung für einen Vorgang weiß, den viele als Staatskrise bezeichnen werden. Und aus der sie in den vergangenen Wochen auf wenig überzeugende Weise herauszuflüchten versuchte.

Schließlich trägt sie, nur sie und sonst niemand die Verantwortung für den gescheiterten Bundespräsidenten. Sie, nur sie und sonst niemand hat Wulff in einer Personaloperation hinter verschlossenen Türen ins höchste Staatsamt manövriert. Daher geht das Scheitern dieses Bundespräsidenten auch nur mit ihr und sonst niemandem nach Hause.

Nachbeben in den Ländern

Der Politologe Gerd Langguth sieht nur einen Weg, der Merkel aus der politischen Misere herausbringt, in die sie sich hineinmanövriert hat. Langguth zu stern.de: "Es wird ein schwieriger Testlauf für Frau Merkel, ob es ihr jetzt gelingt, endlich einmal einen überzeugenden Kandidaten fürs Amt des Präsidenten zu finden." Aus Sicht Langguths muss die Kanzlerin einen Kandidaten präsentieren, der breite politische Zustimmung findet. "Wenn sie eine überzeugende Lösung bietet, dann wird sehr schnell bei den Bürgern vergessen sein, wer die Hauptverantwortung für den gescheiterten Präsidenten trägt."

Das mag sein. Zumindest draußen in der Republik, bei den Bundesbürgern. Ihre eigene Partei sieht die Lage skeptischer. Seit Wochen schon werden dort sorgenvoll, teils sogar verächtlich die Köpfe geschüttelt über die Kanzlerin. Eine weithin verbreitete These in der Union lautet: Nur weil Merkel Wulff als potenziellen Konkurrenten aus dem Weg räumen wollte, habe sie ihn ins Präsidialamt abgeschoben. Die Präsidentenaffäre sei ein Resultat ihrer Machtpolitik. Nach Friedrich Merz, Roland Koch habe sie auch Christian Wulff entsorgen wollen. Mit anderen Worten: Merkel habe ihren Kandidaten missbraucht aus egozentrischen Gründen.

Bislang hat die Wulff-Affäre Merkel nicht geschadet, im Gegenteil: Je größer die Vorwürfe an Wulff, desto lupenreiner sah die äußerliche Tugendhaftigkeit der Kanzlerin aus. Aber so muss es nicht bleiben. Im Saarland und in Schleswig-Holstein stehen wichtige Landtagswahlen an. Dort könnte Wulffs Exit eine Art politisches Nachbeben erzeugen.

Doppelte Blamage

Immerhin ist die präsidiale Blamage, die CDU-Abgeordnete zuweilen mit dem Fluch kommentieren "es ist zum Kotzen", nicht die erste. Im Frühjahr 2010 warf ihr Bundespräsident Horst Köhler über Nacht gefrustet das Amt hin, nun trat ihr Präsident Wulff zurück. Sie hat lange gezögert, Wulff diese Konsequenz nahezulegen, viel zu lange, wie die führenden Staatsrechtler der Republik schon seit Wochen kritisieren.

In deren Augen hat Merkel den Verdacht der Vorteilsnahme viel zu nachlässig behandelt. Der Verfassungsrechtler Joachim Wieland von der Verwaltungshochschule Speyer sagte: "Vermutlich hätte man bei jedem anderen diesen Anfangsverdacht längst bejaht." Die Hannoveraner Staatsanwaltschaft konnte jetzt nicht mehr zögern, sie hätte sich sonst dem Vorwurf ausgesetzt, den Rechtsstaat nicht ernst zu nehmen und mit zweierlei Maß zu messen.

Immer wieder ist in der CDU/CSU anklagend zu hören, dass der ganze Schlamassel nicht entstanden wäre, hätte Merkel nicht schon im Jahr 2004, als es um die Nachfolge von Johannes Rau ging, ihr Machtspiel gespielt. Damals fragte sie den heutigen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, ob er bereit stünde, als Bundespräsident zu kandidieren. Sehr ernst war diese Frage vermutlich nie gewesen, denn gegen Schäuble gab es Widerstand in der FDP. Er hat sie trotzdem bejaht.

Schäuble fragen, Köhler vorschlagen

Als dann im CDU-Präsidium über die Frage diskutiert wurde, mit welchem Kandidaten die Partei in der Präsidentenwahl gehen solle, plädierten führende Konservative wie Roland Koch oder Friedrich Merz vehement für Schäuble. Merkel schlug trotz ihrer Anfrage bei Schäuble Horst Köhler vor, damals noch Direktor beim Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington. Als gegen Köhler der berechtigte Einwand kam, man dürfe ihn nicht von diesem international wichtigen Posten abziehen, widersprach Merkel mit der Behauptung: Köhler wolle unbedingt nach Deutschland zurück und werde außerdem keinen neuen Vertrag bekommen. Wenige Tage später, das CDU-Präsidium beriet erneut, saß dieser Köhler persönlich in der Runde und erklärte, er stehe soeben in Gesprächen über einen neuen Vertrag. Frau Merkel sei dies seit mindestens acht Wochen bekannt.

Alle CDU-Oberen fragten sich in dieser Sekunde, weshalb Merkel offenbar der eigenen Partei nicht die Wahrheit gesagt hatte. An ihren damals "feuerroten" Kopf erinnern sich viele bis heute ganz genau.

Dritter Anlauf

Dieses personelle Manöver auf Kosten Schäubles erklärt sich nur, wenn man annimmt, dass Merkel ein Mann seines Formats auf dem Präsidentenstuhl viel zu unbequem gewesen wäre. Sie wollte lieber den politisch unerfahrenen Horst Köhler. Thomas Strobl, heute Vorsitzender des Immunitätsausschusses, fand Merkels Vorgehen damals "zum Kotzen". Strobl ist - und das erklärt seine emotionale Äußerung - Schäubles Schwiegersohn. Nach der Wahl Köhlers zitierte Merkel vor Journalisten schmunzelnd Altkanzler Kohl: Entscheidend sei doch, "was hinten rauskommt."

Dass Merkel nach Köhlers Scheitern erneut einen Kandidaten suchte, der vor allem ihrem machtstrategischem Kalkül entsprach, können viele in der CDU bis heute nicht verstehen. Nun jedoch muss sie die Präsidentenfrage seriöser lösen als in der Vergangenheit. Als 2010 Köhler sein Amt hinwarf, gab ihr Schäuble, der am Präsidentenamt nicht mehr interessiert ist, einen wertvollen Tipp: Es sei in Ordnung, wenn ein Präsident beliebt sein wolle. "Aber diese Beliebtheit muss man durch Autorität erwerben." Wenigstens dieses Mal, beim dritten Anlauf, der Republik einen Präsidenten zu bescheren, für den sie sich nicht alsbald genieren muss, sollte die Kanzlerin diesen Ratschlag beachten.


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