Georgien

Cheney stellt Nato-Beitritt in Aussicht

US-Vizepräsident Dick Cheney hat die Hoffnungen Georgiens auf eine Nato-Aufnahme gestärkt. Die US-Regierung stehe "vollkommen" hinter dem Beitrittsvorhaben, sagte Cheney bei einem Besuch in Tiflis. Moderate Töne in dem Konflikt kommen unterdessen aus China.

US-Vizepräsident Dick Cheney hat der georgischen Regierung im Streben nach einem Nato-Beitritt die Unterstützung der USA versichert. Die US-Regierung stehe "vollkommen" hinter Georgiens Beitrittsvorhaben und seiner "möglichen" Aufnahme in das Militärbündnis, sagte Cheney in Tiflis.

Georgien habe bis zu der Auseinandersetzung mit Russland das drittgrößte Kontingent der Koalitionstruppen im Irak gestellt, sagte der US-Vizepräsident nach einem Treffen mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili in Tiflis. Nun sei die "freie Welt" in der Verantwortung, Georgien beizustehen.

Wie von den Nato-Mitgliedsstaaten im April in Bukarest beschlossen, werde Georgien "Teil unseres Bündnisses" sein, sagte Cheney weiter. Die Staats- und Regierungschefs der Nato hatten Georgien den formellen Kandidatenstatus zwar verweigert, eine spätere Aufnahme aber in Aussicht gestellt.

"Ernste Zweifel" an der Verlässlichkeit Russlands

Das Verhalten Russlands im Konflikt mit Georgien um die beiden abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien habe "ernste Zweifel" über die Verlässlichkeit Moskaus aufkommen lassen, kritisierte Cheney. Das gelte nicht nur für Georgien oder die Region, sondern für die gesamte internationale Gemeinschaft.

Die US-Regierung pflegt enge Kontakte zu Tiflis und treibt zum Unbehagen Russlands eine Aufnahme Georgiens in die Nato voran. Saakaschwili betonte abermals den Willen seines Landes, sich der Nato anzuschließen. Er wolle sein Land "wieder aufbauen" und der Welt zeigen, dass in Georgien "das Licht der Freiheit" niemals erlösche, sagte er nach dem Treffen mit Cheney.

China meldet sich zu Wort

Unterdessen hat sich erstmals seit Beginn der Krise die chinesische Regierung für eine aktive Rolle der Uno bei der Beilegung des Konflikts ausgesprochen. "Es muss das Ziel sein, Frieden und Stabilität in der Region zu erlangen und dabei die Gemeinsamkeiten aller Beteiligten in Betracht zu ziehen", sagte eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums.

Eine mögliche UN-Resolution müsse durch "Dialog und Gespräche" erreicht werden. Bislang hat die eng mit Moskau zusammenarbeitende chinesische Regierung keine eindeutige Haltung zu dem Kaukasus-Konflikt eingenommen.

Ehemalige Sowjetstaaten unterstützen Moskau

Eine Gruppe ehemaliger Sowjetstaaten lobte das "aktive Vorgehen" Moskaus zur Schaffung von "Frieden und Zusammenarbeit" im Kaukasus. Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) sei zudem "tief besorgt" über die georgische Militäraktion gegen Südossetien, die zum Tod von Zivilisten sowie von Soldaten der russischen Friedenstruppen und einer humanitären Katastrophe geführt habe, erklärte das Bündnis in Moskau.

Der OVKS gehören neben Russland auch Kirgistan, Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Usbekistan und Tadschikistan an.

AFP