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Bellevue

Artikel zu: Bellevue

Bundespräsident Steinmeier

AfD verärgert über Steinmeier-Rede - Vorwurf der politischen Einmischung

Die AfD hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren reagiert. Steinmeiers Rede zum 9. November sei "Amtsmissbrauch und erinnert an Agitation in düstersten Zeiten", kritisierte AfD-Vizeparteichef Stephan Brandner am Montag in Berlin. Er sprach von einer "Entgleisung" des Bundespräsidenten. AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann sagte dem "Handelsblatt": "Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so missbraucht."
Frank-Walter Steinmeier am 9.11.2025

Gedenken zum 9. November: Steinmeier ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

Am Gedenktag des 9. November hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland aufgerufen. "Nie in der Geschichte unseres wiedervereinten Landes waren Demokratie und Freiheit so angegriffen", sagte Steinmeier am Sonntag in Berlin. Diese seien aktuell vor allem bedroht "durch rechtsextreme Kräfte, die unsere Demokratie angreifen und an Zustimmung in der Bevölkerung gewinnen".
Bundespräsident Steinmeier

Steinmeier hält Rede zu Gefahren für Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält am Sonntag eine Grundsatzrede zu aktuellen Gefahren für die Demokratie (12.00 Uhr). Bei einer Matinee im Berliner Schloss Bellevue zum historisch wichtigen Datum 9. November will sich Steinmeier nach Angaben des Bundespräsidialamts mit Fragen zur Wehrhaftigkeit der Demokratie, zum Schutz der politischen Betätigungsfreiheit und zur Stärkung der Demokratie auseinandersetzen. Der 9. November sei "ein herausragender und zugleich ambivalenter Erinnerungstag der deutschen Geschichte", hieß es aus dem Amt. 
Bundesverfassungsgericht

Steinmeier ernennt drei neue Verfassungsrichter

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt am Dienstag drei neue Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht (16.00 Uhr). Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner waren Ende September durch den Bundestag gewählt worden. Die Rechtswissenschaftlerin Kaufhold wird nach einem entsprechenden Bundesratsbeschluss nun auch zur neuen Vize-Präsidentin des Gerichts berufen. Entlassen wird Steinmeier bei dem Termin auf Schloss Bellevue die bisherige Vize-Präsidentin Doris König und die Richter Josef Christ und Ulrich Maidowski.