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Abstimmung über Corona-Hilfen Taktisches Manöver im US-Senat geht für Trump nach hinten los

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Die in Großbritannien zuerst beschriebene Corona-Mutation hat offenbar die USA erreicht. Die ansteckendere Virus-Variante sei in einem Fall in Colorado nachgewiesen worden, teilte der Gouverneur des Bundesstaates, Jared Polis, mit. Die USA sind weltweit am schwersten von der Pandemie betroffen. Wegen drohender Überlastung der Krankenhäuser hat Kalifornien den Lockdown im US-Bundesstaat auf unbestimmte Zeit verlängert. Der kalifornische Gesundheitsminister Mark Ghalyer rechnet mit dem Schlimmsten Anfang Januar. Unterdessen hat der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, die Erhöhung der Corona-Hilfen für von Armut bedrohte Amerikaner vorerst verhindert. Er verband die Abstimmung über die Erhöhung der Hilfen von 600 auf 2000 Dollar mit Entscheidungen über neue Vorschriften für soziale Netzwerke und einer Untersuchung zur Sicherheit von Wahlen. Die oppositionellen Demokraten unterstützen eine Erhöhung der Hilfen, die sogar vom abgewählten Präsidenten Donald Trump unterstützt wird. Allerdings lehnen sie Änderungen der Gesetze für IT-Konzerne ebenso ab wie Untersuchungen, die die Wahl von Joe Biden zum Präsidenten infrage stellen könnten. Das Repräsentantenhaus im US-Kongress hat mit seiner demokratischen Mehrheit bereits die Zahlung von 2000 statt 600 Dollar bewilligt. Trump reagierte auf die Entwicklung im Senat mit Angriffen auf die Führung seiner Partei. "Wir brauchen eine neue und energische republikanische Führung", twitterte er. Seit längerem wird spekuliert, dass sich Trump in Position für eine führende Rolle in seiner Partei nach seinem Abschied aus dem Weißen Haus bringen will.
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Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, McConnell, hat die Erhöhung der Corona-Hilfen gestoppt. Unterdessen ist in den USA erstmals die ansteckendere Coronavirus-Mutation nachgewiesen worden.

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