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Gestrandeter US-Informant: Snowden wird zum Spielball von Russland und Ecuador

Edward Snowden hat keinen Pass und sitzt am Moskauer Flughafen fest. Der berühmteste Informant der Welt wollte eigentlich nach Ecuador weiterreisen. Doch das erscheint derzeit so gut wie unmöglich.

Wie geht es weiter mit Edward Snowden? Seit einer Woche sitzt er ohne gültigen Pass im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo fest. War zunächst vermutet worden, er werde rasch nach Ecuador weiterreisen, um dort Asyl zu bekommen, verzögert sich dieser Schritt immer weiter. Jüngste Äußerungen des Präsidenten von Ecuador vergrößern die Verwirrung um Snowdens Schicksal.

Die USA suchen den jungen IT-Experten als Enthüller umfassender Überwachungsprogramme des US-Geheimdiensts NSA per Haftbefehl. Washington fordert seine Auslieferung und hat seinen US-Pass entwertet. Ohne gültige Ausweispapiere aber kann er nicht reisen. Dies gilt als der Grund, warum der 30-Jährige nicht vom Moskauer Flughafen wegkommt. Inzwischen bat Snowden Ecuador um Asyl.

Ecuadors Regierungschef jedoch sieht das Schicksal des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters in den Händen der russischen Regierungsbehörden. "Es obliegt den russischen Behörden, ob er den Moskauer Flughafen verlassen kann, um in eine Botschaft Ecuadors zu gelangen", sagte Rafael Correa.

Asyl kann er nur auf ecuadorianischem Boden bekommen

Snowden muss sich auf ecuadorianischem Boden befinden - mindestens also eine Botschaft erreichen - damit sein Asylantrag geprüft werden kann. Aus Sicht Correas muss Russland es irgendwie möglich machen, dass Snowden den Transitbereich verlässt und weiterreisen kann. Ecuador könne nichts für die derzeitige Situation. Snowden stehe in Kontakt mit Wikileaks-Gründer Julian Assange, der ihm zu dem Asylantrag geraten habe.

Russland wiederum schiebt die Verantwortung weit von sich. Man sehe keinen akuten Handlungsbedarf, hieß es zuletzt aus Moskau. "De jure ist Snowden nicht nach Russland eingereist, er hat die Grenze nicht überquert", sagte der Sprecher von Präsident Wladimir Putin, Dmitri Peskow. Putin beschäftige sich auch gar nicht mit dem Schicksal des 30-Jährigen, behauptete Peskow. Der Präsident gehe davon aus, dass sich die Geheimdienste darum kümmern.

Venezuela wäre auch eine Möglichkeit

Mit Spannung wurde in Russland die Ankunft von Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro erwartet, der an diesem Montag an einer Energiekonferenz teilnimmt. Maduro hatte gesagt, sein Land werde Snowden bei einer Anfrage "fast sicher" politisches Asyl gewähren.

Dabei hatte bisher Ecuador als wahrscheinliches Asylland Snowdens gegolten. Präsident Correa sagte dazu: "Er wird so wie jeder andere Bürger behandelt werden, auch wenn er keinen Ausweis hat. Uns ist klar, dass das eine besondere Situation ist." Auch Assange, genieße weiter die Unterstützung Ecuadors. Das südamerikanische Land gewährte dem Wikileaks-Gründer im vergangenen Jahr Unterschlupf in seiner Londoner Botschaft.

Ein Telefonat mit dem US-Vizepräsidenten

Correa hatte am Wochenende bekannt gegeben, dass US-Vizepräsident Joe Biden mit ihm gesprochen habe. Biden haben ihn in einem Telefongespräch "in knapper Form" mitgeteilt, dass die USA von Ecuador die Ablehnung des Asylantrags Snowdens erwarteten. Der Präsident erklärte nun, seine Regierung werde sich die Argumente der US-Behörden anhören, die Entscheidung über ein Asyl liege aber letzten Endes bei ihr. Snowdens Enthüllungen über geheime britische und US-Programme zur Überwachung der Telefon- und Internetkommunikation bezeichnete Correa als "größten Spionagefall in der Menschheitsgeschichte".

anb/AFP/DPA/Reuters / DPA / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(