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Treffen mit Rohani: Steinmeier glaubt an baldige Lösung des Atomkonflikts

Nach einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani gibt sich Frank-Walter Steinmeier optimistisch: "Jetzt ist die Zeit, das Atomprogramm endlich zu beenden", sagte der Außenminister.

Frank-Walter Steinmeier in New York: Ein Treffen mit dem iranischen Präsidenten Rohani, Gespräche über Irans Atomprogramm

Frank-Walter Steinmeier in New York: Ein Treffen mit dem iranischen Präsidenten Rohani, Gespräche über Irans Atomprogramm

Der jahrelange Atomstreit mit dem Iran ist nach Einschätzung von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier lösbar. Man sei nie näher an einer Einigung gewesen als jetzt, sagte der SPD-Politiker in New York nach einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani am Rande der UN-Vollversammlung.

Die Wahrheit sei aber auch, dass der letzte Schritt vermutlich der schwierigste werde. "Es sind noch Hürden zu überwinden." Jetzt sei aber die Zeit gekommen, den Konflikt aus der Welt zu schaffen. Die Verhandlungen dürften angesichts der vielen Krisenherde im Nahen Osten nicht mehr scheitern.

Steinmeier begrüßt Haltung des Irans zu IS

Die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel eines Atomprogramms zur Stromerzeugung und für medizinische Zwecke Kernwaffen zu entwickeln. Die islamische Republik streitet das ab, lässt aber internationale Kontrollen seiner Atomanlagen nicht zu. Der Westen hat deshalb Wirtschaftssanktionen verhängt.

Steinmeier bemüht sich nun um gute Stimmung und hat die Rolle des Iran im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gelobt. Er begrüße, dass der Iran "eine Position einnimmt gegen die Erstarkung von islamistischen terroristischen Gruppierungen", sagte Steinmeier. Zudem würdigte er den Beitrag Teherans für die Bildung einer neuen Regierung im Irak, die sich der Einbindung aller Bevölkerungsgruppen verschrieben habe.

Rohani hatte zuvor in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung erklärt, die internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm "in gutem Glauben" fortsetzen zu wollen. Zugleich warnte er, dass weitere Verzögerungen eines Abkommens "nur die Kosten erhöhen" würden. Die "repressiven" Sanktionen, die von der internationalen Gemeinschaft im Atomstreit verhängt wurden, seien ein "strategischer Fehler", fügte der iranische Staatschef hinzu.

Teheran verhandelt mit der 5+1-Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland über ein langfristiges Abkommen zu seinem Atomprogramm. Ziel ist eine Einigung bis zum 24. November. Die Verhandlungsfrist war verlängert worden, nachdem die Differenzen nicht wie ursprünglich geplant bis Mitte Juli beigelegt werden konnten. Strittig ist vor allem, bis zu welchem Grad Teheran künftig Uran anreichern darf.

Auch Kerry und Ashton sprachen über Atomverhandlungen

Am Donnerstag erörterten in New York US-Außenminister John Kerry und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif den Stand der Atomverhandlungen. Unklar war, ob sich die Außenminister der 5+1-Gruppe am Rande der Generalversammlung treffen würden. Die neue Verhandlungsrunde hatte vergangene Woche auf Ebene ranghoher Beamter begonnen.

mia/DPA/AFP/Reuters / DPA / Reuters