Frank-Walter Steinmeier "Ich habe keine Angst vor Krisen"


Er kann auch Klartext: Im stern redet Außenminister Frank-Walter Steinmeier über hochmütige Banker, Auftritte mit Gänsehaut, Glaube, Liebe und die Hoffnung, dass die SPD 35 plus x Prozent holt.
Von Andreas Hoidn-Borchers und Jens König

Herr Steinmeier, wir stecken in der tiefsten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Der Staat muss Unsummen lockermachen, um Banken und Unternehmen zu retten. Hand aufs Herz: Hegen Sie manchmal Rachegedanken gegen die Banker, die das alles angerichtet haben?

Nein. Aber ich bin manchmal wütend über die Borniertheit und den Hochmut von so manchem Akteur auf den Finanzmärkten, der sich überzeugt gibt, dass die Welt einfach weiter nach seinen Regeln spielt. Noch mehr bringen mich aber manche dieser "Experten" auf die Palme. Sie haben sich mit schlimmen Folgen geirrt, melden sich aber schon wieder selbstgewiss zu Wort und erklären, was der Staat auf keinen Fall tun darf, um Arbeitsplätze zu sichern

Defizitäre Unternehmen wie Opel retten?

Niemand darf leichtfertig mit dem Geld der Steuerzahler herumlaufen. Aber wir müssen eines ganz klar sehen: Industrielle Kapazitäten, die wir jetzt preisgeben, sind unwiederbringlich weg. In der nächsten Wachstumsphase würden sie nicht wieder bei uns entstehen, sondern weit entfernt in den dynamischen Wachstumsregionen Indien oder China. Deutschland ist das Silicon Valley der globalen Automobilindustrie. Ich kämpfe dafür, dass wir dieses Stück Zukunft mit aller Kraft erhalten. Sich zurückzulehnen und geschehen zu lassen, was geschieht, kann nicht die Antwort der Politik sein.

Mit Opel schaffen Sie einen Präzedenzfall. Was machen Sie, wenn in ein paar Wochen zum Beispiel Thyssen-Krupp den Staat um Hilfe bittet oder BASF? Immer weiter zahlen?

Wissen Sie, es ist noch keine zehn Jahre her, da waren Besserwisser unterwegs, die uns jede Zukunftsfähigkeit unserer Volkswirtschaft bestritten haben. Ich war damals Chef des Kanzleramts, als wir die deutsche Stahl- und Chemieindustrie massiv bei der Modernisierung unterstützt haben, statt zu sagen: Okay, die Zukunft findet eben in Asien statt. Darum haben heute Zigtausende Menschen in Duisburg, Ludwigshafen und anderswo Arbeit. Natürlich dürfen wir keine maroden Unternehmen am Tropf halten. Aber es geht oft viel mehr, wenn Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften gemeinsam anpacken, als sogenannte Experten voraussagen.

Kriegen Sie Gänsehaut, wenn Sie, wie jüngst bei Opel, vor Tausenden reden?

Das ist keine alltägliche Erfahrung, weiß Gott nicht. Ich wusste, dass ich in 16.000 erwartungsvolle Augenpaare schaue, auf Menschen, die Angst um ihren Arbeitsplatz und die Zukunft ihrer Familie haben. So abgebrüht bin ich nicht, dass mir da ein wohliger Schauer über den Rücken läuft.

Politik törnt Sie nicht an?

Natürlich bin ich zufrieden über einen gelungenen Auftritt oder eine überzeugende Rede. Ein Politiker braucht Zustimmung, und wenn man sie bekommt, gehört das zum Kick von Politik. Das darf einen aber nicht davon abhalten, vor allem zu sagen, was ist und was zu tun ist.

Warum will man in der schärfsten Finanz-und Wirtschaftskrise Kanzler werden? Sind Sie Masochist?

Diese Frage hat mir schon Henry Kissinger gestellt.

Wie lautet Ihre Antwort?

Ich bin davon überzeugt, dass ich als Bundeskanzler noch mehr als jetzt dafür tun kann, dass diese Krise überwunden wird - und dass sie sich nicht wiederholen kann. Wir müssen uns darauf vorbereiten, dieses Land bestmöglich aufzustellen für die Zeit, wenn es wieder aufwärtsgeht.

In Umfragen liegen Sie, zum Teil deutlich, hinter der Kanzlerin zurück. Verstehen Sie, warum Frau Merkel so populär ist?

Muss man jede Umfrage verstehen? Jedenfalls heißt Beliebtheit noch lange nicht, Wahlen zu gewinnen.

Was können Sie, was sie nicht kann?

Ich glaube, dass ich über viele Jahre hinweg bewiesen habe, dass man Kompass auch in der Krise bewahren kann, dass ich Richtung und Ziel auch dann beibehalte, wenn es schwierig wird. Und ich weiß, dass man den leichteren Weg manchmal meiden muss - auch wenn es dafür keinen Beifall gibt.

Sie sind längst im heimlichen Wahlkampf. Warum sagen Sie nicht einfach: Ich bin besser, Merkel muss weg!

Stimmt, aber die Wahlen sind in 28 Wochen. Wir haben uns in der Großen Koalition gemeinsam verpflichtet, das Beste für unser Land herauszuholen. Das ist bei vielen Themen leider nicht mehr möglich, weil die Union streitet und nicht weiß, was sie will.

Was würden Sie denn anders machen, wenn Sie die Richtlinienkompetenz hätten?

Wo fangen wir an? Ich würde Herrn Seehofer klarmachen, dass die bayerische CSU einer gesamtdeutschen Regierung angehört und sich deshalb auch so zu verhalten hat. Ich würde die Kräfte der Gemeinsamkeit stärken - mit der Wirtschaft, den Gewerkschaften, aber auch den Parteien und Fraktionen der Opposition. Ich würde deutlich machen, dass wir auch in der Krise kraftvoll handeln. Das gelingt unserer Partei in der Regierung ja auch. Was wir in den vergangenen Monaten an Maßnahmen gegen die Krise beschlossen haben, trägt die prägende Handschrift der SPD.

Ein ehemaliger Mitarbeiter sagt, für Sie sei es das Schönste, im Urlaub angerufen zu werden, um eine Krise zu bewältigen.

Das muss ein Mitarbeiter gewesen sein, der mich nicht besonders gut kennt.

Aber Krise können Sie, oder? In Ihrem neuen Buch* schreiben Sie: "Ich gestehe, dass mich unübersichtliche Phasen faszinieren."

Ich suche nicht nach Krisen, aber ich habe auch keine Angst vor Krisen. Ich kann mit schwierigen Situationen umgehen. Die gab es in den vergangenen zehn Jahren immer wieder. Das sind Phasen, in denen sich die Spielräume für Politik erweitern.

Der Spielraum sieht momentan so aus: Der Staat pumpt Woche für Woche Milliarden in irgendwelche Löcher, in der Hoffnung, damit zu retten, was zu retten ist. Denken Sie nicht manchmal: Wahnsinn, was wir hier machen?

Der Wahnsinn hat stattgefunden, bevor die Politik gefragt war: Gier, Unvernunft und Verantwortungslosigkeit auf internationalen Finanzmärkten. Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie empört die "Experten" reagiert haben, wenn man bloß darüber nachdachte, ob Regeln nötig sind. Deshalb hatten wir auch keinen Erfolg beim Versuch, den Einfluss von Hedgefonds wenigstens etwas einzugrenzen. Nach dem Desaster ist Politik wieder gefragt, ich würde sogar sagen: attraktiv.

Sie fühlen sich nicht überrollt?

Ich fühle mich im Moment sehr viel stärker wieder als Handelnder. Wir haben jetzt ein Zeitfenster, das mehr als einen Spaltbreit geöffnet ist. Der Schrecken sitzt tief wie nie. Ich kämpfe deshalb dafür, dass wir jetzt die Chance für den Neuanfang nutzen und endlich jene Regeln schaffen, die auf den regellosen Märkten bisher fehlen. Wir brauchen zum Beispiel eine bessere Aufsicht der Banken und eine Art TÜV für Finanzprodukte.

Für die Bürger stellt sich die Politik so dar: Diejenigen, die den Schlamassel angerichtet haben, rettet der Staat mit Milliarden, die kleinen Krauter lässt er über die Klinge springen.

Das habe ich vorausgesehen. Deshalb hatte ich von vornherein gesagt, es muss zum Rettungsschirm für die Banken auch einen Schutzschirm für Arbeitsplätze geben. Dafür haben wir viel Geld in die Hand genommen, um Unternehmen und Betrieben zu helfen, die wegen des Versagens der Banken ins Trudeln geraten. Die mehr als 13 Milliarden Euro für kommunale Investitionen sichern ja vor allem Arbeit für Tausende von Handwerksbetrieben. Hinzu kommen Hilfen für Familien und die Abwrackprämie, die wir gegen die CDU und viele andere Zweifler durchgesetzt haben.

Sie wissen derzeit immer genau, was Sie entscheiden und tun?

Politik ist keine exakte Wissenschaft. In Situationen wie diesen braucht man oft Mut, nach gründlicher Überlegung auch das zu tun, wo man die Konsequenzen jeder einzelnen Maßnahme nicht aufs Komma genau berechnen kann. Aber ich bin fest überzeugt: Die Gesamtwirkung der Dinge, die wir seit dem vergangenen Herbst entschieden haben, wird positiv sein.

Dem Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser machen Sie Angst. Er sagt, die Politiker in Berlin wissen genau, dass sie das Falsche tun, sie tun es trotzdem, um bis zu den Wahlen über die Runden zu kommen.

Ich schätze Herrn Abelshauser sehr. Aber hier unterschätzt er unser Verantwortungsbewusstsein. Uns ist sehr bewusst, dass niemand mit den riesigen Summen, die wir im Moment bereitstellen, Wahlkampf machen darf. Wir wissen doch, dass wir mit der Neuverschuldung für das Konjunkturpaket die nachfolgenden Generationen erheblich belasten. Aber wenn wir jetzt nichts oder nur wenig tun, wird es noch teurer, weil noch mehr Jobs verloren gehen, Steuereinnahmen sinken und Sozialausgaben steigen.

Herr Steinmeier, Sie haben gerade eine Charmeoffensive gestartet. Sie reden bei "Beckmann" über Ihr Leben, "Bild" druckt Ihr Buch vorab. Haben Sie's so nötig?

Quatsch. Aber seit ich Kanzlerkandidat bin, verändern sich die Fragen an mich. Die Menschen interessiert, woher ich komme, was mich geprägt hat, was mich treibt.

Lassen Sie uns das doch mit einem kleinen Fragespiel klären. Vater oder Mutter?

Meine Mutter ist als 15-Jährige bei Kriegsende aus Breslau geflüchtet, ihr Schulweg war danach beendet. Darunter hat sie gelitten. Von der Mentalität her bin ich vielleicht stärker vom Vater geprägt: ein nervenstarker, gelassener Mensch.

Ente oder Käfer?

Meine beiden ersten Autos waren Enten, beide hellblau. Das Wunderbare war: Sogar mit meinem technischen Verstand konnte ich fast alles reparieren, was kaputtging. Der Nachteil: Ich brauchte diese Kenntnisse jedes Wochenende.

Bayern oder Gladbach?

Schalke.

Wembley 1966: Drin oder nicht drin?

1966 war ich zehn. Wir hatten keinen Fernseher, das war das eigentliche Drama. Das Spiel habe ich bei meiner Oma gesehen. Natürlich war der Ball nicht drin.

Beatles oder Stones?

Da musste man sich in meiner Jugend zum ersten Mal wirklich entscheiden. Ich gehörte eindeutig zur Stones-Fraktion.

Jura oder Architektur?

Brot oder Butter? Zunächst wollte ich Sportreporter werden, dann Journalist. Architektur war auch immer eine Neigung. Mein Vater war Tischler, vielleicht hat mich deshalb das Gestaltende gereizt. Ich habe mich dann doch fürs Brotstudium Jura entschieden.

</witi>Frank oder Frank-Walter?

In den Papieren steht Frank-Walter. Solange ich mich zurückerinnern kann, nennen meine Freunde mich Frank.

Pils oder Pomerol?

Ich weiß nicht, für was man das bei mir zu Hause gehalten hätte... Pomerol mag ich nicht so gern. Deswegen: eindeutig Pils.

Schmidt oder Schröder?

Warum oder?

Kohl oder Merkel?

Weder noch.

Schlafen Sie eigentlich gut?

Immer noch. Vielleicht auch deshalb, weil die Gelegenheiten dazu so knapp sind.

Träumen Sie?

Klar! Am intensivsten merkwürdigerweise bei irgendwelchen Fernflügen, bei diesen Drei-Stunden-Schlafgelegenheiten.

Wann haben Sie zuletzt geweint?

Das letzte Mal im Kino auf der Berlinale, beim Jugendfilm "Die Vorstadtkrokodile". Mario Adorf neben mir hat auch eine kleine Träne verdrückt.

Können Sie gut lügen?

Ich kann nicht immer alles sagen, was ich weiß. Aber ich halte mich an mein Prinzip: Das, was ich sage, muss stimmen.

Als Politiker müssen Sie doch manchmal schwindeln.

Natürlich muss man sich als Außenminister ab und an taktisch verhalten, vor allem bei Gesprächspartnern, die es schwerer haben, mit der Wahrheit umzugehen. Das ist aber kein Lügen.

Sind Sie gläubig?

Ich bin zwar kein ganz fleißiger Kirchgänger, aber ich glaube schon, dass da eine Kraft ist, die größer ist als der einzelne Mensch. Und ich glaube, dass daraus auch viel Gutes entstehen kann.

Glauben Sie an ein Leben nach dem Tod?

Nicht in dem naiven Sinn, dass wir uns alle irgendwo wiedertreffen und in weißen Kleidern spazieren.

Wollen Sie geliebt werden?

Wer will das nicht?

Nicht nur von Ihrer Frau

und Ihrer Tochter. Das habe ich auch so verstanden.

Sie sehen Ihre Familie

nur wenige Stunden pro Woche, im Wahlkampf wohl noch seltener.

Ist Politik das wert?

Ich mache ja nicht Politik, um sie nicht zu sehen. Das ist eine Riesenbelastung für uns drei. Natürlich hätten wir gerne mehr Zeit füreinander, auch für längere Urlaube. Wir versuchen, wenigstens einen Tag am Wochenende gemeinsam zu verbringen.

Ihre Tochter sagt noch nicht Onkel?

Ne, sagt sie nicht.

Ist sie stolz auf Sie?

Weniger, als die meisten denken. Und wenn doch, dann würde sie das niemals zugeben. In ihrer Schule und bei ihren Freunden spielt es auch keine Rolle, dass ihr Vater Außenminister ist. Das freut mich.

Sind Sie ein autoritärer Vater?

Meine Frau würde sagen: viel zu wenig.

Sind Sie empfindlich?

Ich habe in 20 Jahren Politik sehr bewusst darauf geachtet, nicht zynisch, nicht abgebrüht zu werden. Wer das vermeidet, bleibt sicher empfindlich. Ich sehe das nicht als Nachteil.

Kennen Sie Angst?

Angst ist meistens kein guter Ratgeber. Aber wer Angst nicht kennt, kennt auch nicht die Verantwortung, die wir tragen - nicht nur in Krisenzeiten.

Was wird am meisten an Ihnen verkannt?

Als Außenminister kommt man oft mit ernsten Meldungen über Kriege, Krisen und Geiselnahmen durch das Fernsehen in die Wohnzimmer der Menschen. Dadurch entsteht vielleicht der Eindruck eines stets ernsten Typen. Wer mich kennt, weiß: Ich bin gerne unter Freunden und lache viel.

Was war denn die größte Summe, die Sie privat investiert haben?

Der Kauf unseres Hauses in Berlin.

Je spekuliert?

Ne. Keine Zeit.

Was bedeutet Ihnen Geld?

Mein Einkommen ist so, dass wir nicht am trockenen Brotkanten herumkauen. Das ist ein gutes Gefühl. Aber ich bin nicht auf der Jagd nach dem großen Geld.

Finden Sie, dass Politiker zu viel Privates preisgeben müssen, um Erfolg zu haben?

Die Erwartungen werden größer. Ich versuche, meine Familie so weit wie möglich aus dem politischen Geschäft und den Medien herauszuhalten. Ich selbst kann mich den Fragen nicht entziehen

Gibt es für Sie klare Grenzen, die nicht überschritten werden dürfen?

Meine Tochter ist für die Öffentlichkeit tabu. Meine Frau legt Wert darauf, dass sie selbst entscheidet, wann sie öffentlich ist.

Vor zwei Jahren haben Sie im stern als Wahlziel der SPD "35 plus x" genannt. Gilt das?

Na klar, wir wollen stärkste Partei im Bundestag werden.

35 Prozent - das glaubt Ihnen kein Mensch!

Sie haben doch meine Antwort gehört. Ich kann nur raten: abwarten. Abgerechnet wird am 27. September.

Warum kommt die SPD nicht aus dem Mustopf?

Die SPD hat schwierige Jahre hinter sich, da gibt es nichts schönzureden. Wir hatten viel Hader und Kleinkrieg. Franz Müntefering und mir ist es in den vergangenen Monaten gelungen, eine Geschlossenheit hinzukriegen, die uns kaum jemand zugetraut hat. Bis zur Wahl liegt aber noch viel Arbeit vor uns, das wissen wir beide.

Sind Sie gerne Außenminister?

Sodass ich es bleiben möchte? Ha, Falle! Bewerber für meine Nachfolge gibt es jedenfalls schon genug ...

Ein einfaches Ja hätte uns auch genügt.

Also: Ja.

Können Sie sich vorstellen, es nach dem 27. September zu bleiben?

Ich trete an, um Bundeskanzler zu werden, und das mit vollem Ernst und vollem Einsatz.

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