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Bundestagswahl 2017: Robert Habeck will Spitzenkandidat der Grünen werden

Den Kieler Minister Habeck zieht es in die Bundespolitik. Der Grüne will bei der Bundestagswahl Spitzenkandidat seiner Partei werden. Die Risiken sind ihm sehr bewusst.

Der Energiewendeminister von Schleswig-Holstein, Robert Habeck

Der Energiewendeminister von Schleswig-Holstein, Robert Habeck

Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck bewirbt sich um die Spitzenkandidatur für die Grünen bei der Bundestagswahl 2017.

Der 45-Jährige kündigte in Kiel an, sich einer parteiinternen Urwahl zu stellen, wenn die politische Lage in Kiel oder Berlin ungefähr der heutigen entspreche. Habeck ist derzeit Stellvertreter von Ministerpräsident Torsten Albig in der Landesregierung aus SPD, Grünen und SSW.

Grünen-Co-Chef Cem Özdemir begrüßte die Ankündigung. "Robert Habeck ist ein Klassetyp. Er tut unserer Partei in jeder Position gut", schrieb er via Twitter. Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, erklärte: "Wenn es mehr Kandidaten als Plätze gibt, freue ich mich darauf, eine Urwahl zu organisieren."

Özdemir hatte noch vor wenigen Tagen davor gewarnt, jetzt eine Debatte über die Spitzenkandidatur zu führen, weil dies nicht an der Zeit sei. Habeck betonte, seine Kandidatur sei nicht gegen jemanden gerichtet.

Der 45-Jährige ist seit 2012 im Kieler Kabinett als Ressortchef zuständig für Energie, Umwelt, Landwirtschaft und Atomaufsicht. Habeck gehört zu dem Parteiflügel, der seit Jahren die politische Eigenständigkeit der Partei hervorhebt.

Er wolle auf Bundesebene dazu beitragen, Politik in Deutschland zu verändern, sagte Habeck. "Politik in Deutschland ist in der dritten Legislatur Merkel tatsächlich zu einem Land der Alternativlosigkeit in der Debattenkultur geworden", schreibt Habeck in einem Brief an den Landesverband seiner Partei. "Es ist diese grassierende politische Entmündigung, das Um-den-heißen-Brei-Herumreden, ja das Einnisten im Vagen, das scheinbar so erfolgreich ist, aber eine Gesellschaft entmündigt."

Des Risikos seiner Entscheidung sei er sich bewusst, sagte Habeck. "Der einfachere Weg wäre gewesen, das nicht zu tun." Nein zu sagen wäre aber die Aufgabe seines Anspruchs gewesen, über die Elbe hinweg zu denken.

Die auch in Schleswig-Holstein 2017 endende Legislaturperiode werde er in Kiel beenden, betonte Habeck. Dies hatte er auch dem Ministerpräsidenten fest zugesagt. "Ich werde mich sehr auf meine Arbeit konzentrieren und meine Präsenz im Land nicht verringern."

Die Grünen Landesvorsitzenden Ruth Kastner und Peter Stoltenberg erklärten, es wäre für die Nord-Grünen einfacher, bliebe es so wie bisher. Es gebe aber auch die große Chance, dass nicht nur die Grünen, sondern vor allem die Schleswig-Holsteiner von Habecks Einsatz profitieren. Auch SPD-Landeschef und Bundesvize Ralf Stegner wünschte Habeck viel Glück.

yps/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(