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Niedergang der Linkspartei: Lötzsch, Leggins und die L-Frage

Kommt Lafontaine wieder? Nein. Aber ohne den Patriarchen läuft es auch nicht: Die Linkspartei zerfleischt sich in uralten Konflikten. Lötzsch und Ernst sind nur noch Getriebene.

Von Lutz Kinkel und Hans Peter Schütz

Oskar Lafontaine soll also wieder zurückkommen. Natürlich nur, wenn der "Notstand" bei der Linkspartei ausbräche. So jedenfalls ließ sich Gregor Gysi jüngst zitieren. Natürlich war das, auch überparteilich betrachtet, eine blendende Idee. Schließlich könnte auch Gerhard Schröder - oder doch lieber Helmut Schmidt? - die SPD erlösen. Hans-Dietrich Genscher sich auf den gelben Wagen schwingen. Und Helmut Kohl die ausgemerkelte CDU mästen. Bei Treffen der Parteichefs im, sagen wir: schönen Bonn, könnte es Käsewürfel mit Cocktail-Kirschen geben, dazu süßen Wein aus dem Rheingau. Wäre doch ganz gemütlich.

Fakt ist: In keiner Partei ist es derzeit so ungemütlich wie bei den Linken. Montag, Karl-Liebknecht-Haus, Pressekonferenz nach der Präsidiumssitzung. Gesine Lötzsch, amtierende Parteichefin, trägt hautenge Leggins zum schwarz-roten Kleid und hat sich, trotz strahlender Sonne, einen hellblauen Schal übergeworfen. Ohne erkennbare Regung rasselt sie im drögen Berliner Politsprech die Standardthemen runter: Mindestlohn, Energiewende, Rente. Sie blickt nach rechts, weil dort die Kameras stehen. Direkt vor ihr sitzen ungefähr zehn Berichterstatter, gelangweilt. Irgendwann platzt einem der Kragen. Wie lange sie es denn noch machen würde, will er von Lötzsch wissen. Bis zum Herbst oder noch bis zum Wahl-Parteitag 2012? Ob sie sich selbst für eine gute Parteivorsitzende halte? Lötzsch weicht aus. In ihrer Partei werde "sehr, sehr munter" diskutiert. Ach so.

Drohung mit dem Terminator

Diskussionsstoff gibt es nach den vermasselten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg - in beiden Fällen kamen die Linken nicht über fünf Prozent - reichlich. Zum Beispiel, ob Gesine Lötzsch und Klaus Ernst die Probleme der Partei lösen oder selber Teil des Problems sind. Gysis Vorschlag, Lafontaine könne zurückkommen, war, so haben es viele Spitzenlinke verstanden, eine Drohung an die Kritiker von Lötzsch und Ernst: Wenn ihr jetzt nicht die Klappe haltet, kommt der Terminator aus dem Saarland. Gleichzeitig durften sich Lötzsch und Ernst auch persönlich angesprochen fühlen: Wenn ihr jetzt nicht liefert, kommt der Terminator aus dem Saarland. Die Ironie der Geschichte: Es war Gysi, der 2010 sein gesamtes politisches Gewicht einsetzte, um Lötzsch und Ernst als Parteichefs durchzuboxen. Nun spricht er ihnen selbst öffentlich das Misstrauen aus.

Und stimuliert damit prompt die Personaldebatte, die er eigentlich vermeiden will. Sachsens Parteichef Rico Gebhardt sprach sich in der "Freien Presse" gegen ein Comback Lafontaines aus. Stattdessen sollten die Linken Bodo Ramelow, Fraktionschef in Thüringen, und Dietmar Bartsch, Vizefraktionschef im Bundestag, aufs Schild heben. "Mit Menschen wie ihnen können wir auch bürgerliche Kreise erreichen, die ansonsten um die Linkspartei einen Bogen machen." Kaum lief die Meldung über den Ticker, stieg bei Uli Maurer, Westbeauftragter der Linkspartei und ein alter Fahrensmann Lafontaines, der Blutdruck. Er faltete Gebhardt klein, sagte ihm, er sei ja schon früher durch Personalintrigen aufgefallen und möge doch bitte erstmal dafür sorgen, dass sein Landesverband ähnlich gute Wahlergebnisse wie die Genossen in Sachsen-Anhalt oder Brandenburg hole, bevor er wieder "laut" werde.

Ost gegen West, immer noch

Lafontaine-Truppe gegen Bartsch-Truppe, West gegen Ost, Oppositionelle gegen Regierungsnahe - es ist der uralte Konflikt, der die Linke seit der Fusion von PDS und WASG zermürbt. Lange Jahre war er durch das wortgewaltige Auftreten der beiden Charismatiker Oskar Lafontaine und Gregor Gysi überdeckt, nun müffelt die ideologische Müllkippe umso stärker. Um zu begreifen, dass unter dem Dach der Linken zwei Parteien hausen, reichen zwei Anrufe. Für Cornelia Barth, Chefin der Linken in Bremen, ist die linke Welt noch in Ordnung. Sie glaubt fest daran, dass ihre Partei bei den Wahlen zur Bürgerschaft am 22. Mai wieder einziehen wird, sie hat, zur Freude der Basis, Sahra Wagenknecht für den Wahlkampf eingeladen. Bremen sei, wegen der immensen sozialen Probleme, ein anderes Pflaster als Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Und eine Koalition mit SPD und Grünen? Dafür müssten diese beiden Parteien erstmal größere finanzielle Mittel für die Armutsbekämpfung bereitstellen, sagt Barth stern.de. Und weil das im bis über beide Ohren verschuldeten Bremen nicht passieren wird, ist die Frage eigentlich sowieso überflüssig. "Wir stellen uns auf Opposition ein", sagt Barth. Es ist der alte Lafontaine-Sound.

Steffen Bockhahn, Linken-Landeschef in Mecklenburg Vorpommern, wo am 4. September gewählt wird, will mitregieren. "Welche Rolle hat die Partei eigentlich?", fragt er. "Sind wir Sprecher außerparlamentarischer Gruppen oder liefern wir ein mehrheitsfähiges Politikangebot?" Dass Bockhahn letzteres bevorzugt, ist kein Geheimnis. Deswegen liegt er über Kreuz mit Lafontaines Oppositionskurs, mit den Maximalforderungen, die die Berliner Linken unentwegt aufstellen: Mindestlohn für alle, Hartz-IV-Sätze jenseits von 400 Euro, raus aus der Nato, weg mit dem BND, Ausbau des Öffentlichen Dienstes und so weiter und so fort. Was er von Ernst und Lötzsch hält, hat er bereits auf dem Landesparteitag am vergangenen Samstag gesagt. "Wir wünschen uns aus Berlin Rückenwind", so Bockhahn. "Dafür müsste sich die Windrichtung aber noch ändern." Applaus von den Delegierten.

Verdruss im Saarland

Aus dem fernen Saarland ist zu hören, dass Oskar Lafontaine das Treiben seiner Linken mit einigem Verdruss beobachtet. Gysis Vorstoß hält er für ziemlich unsinnig. Und das Problem, dass die Linken mit ihren Themen kaum noch durchdringen, bereitet ihm auch Kopfzerbrechen. Sobald es um die Wurst geht, also vor dem Programm-Parteitag im Herbst, will sich der Saarländer angeblich wieder massiv einschalten. Ob das Duo Lötzsch und Ernst bis dahin noch im Amt ist? Gut möglich, dass dieses Jahr noch drei Landtagswahlen für die Linken verloren gehen: Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin.

Diese Aussicht macht den beiden Vorsitzenden Beine. Kurzerhand kassierten sie ihren Beschluss, eine Kreisdelegiertenkonferenz auf 2012 zu vertagen, sie soll nun doch zeitnah in Berlin stattfinden. "Nicht wahrzunehmen, dass die Basis jetzt reden und ihren Frust ablassen will, das zeugt auch nicht eben von Führungsqualitäten", stöhnt ein Linken-Führungsmitglied im Gespräch mit stern.de über die verkorkste Terminplanung. Und Klaus Ernst, der Vielgescholtene, will am Samstag eine programmatische Rede in Hamburg halten. Ob er und Lötzsch sich selbst noch retten können, ist beinahe schon egal. Es geht um die Existenz der Linkspartei, zumindest im Westen. Der Notstand, von dem Gysi redete - er ist schon da.

Von:

und Hans Peter Schütz