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Philipp Rösler bleibt zögerlich: Mögliche Kampfabstimmung bei der FDP

Eigentlich sollten an diesem Montag die Konturen der "neuen FDP" klarer werden. Aber der künftige Parteichef Rösler lässt sich mit den Personalien Zeit. Möglicherweise wird es auf dem Parteitag in Rostock zu Kampfabstimmungen kommen.

Als künftiger FDP-Chef hat Philipp Rösler in den Osterferien viel telefoniert. Aber offensichtlich nicht genug. Auf jeden Fall wurde es am Montag bei einem Treffen der FDP-Führung aus Bund und Ländern in Berlin noch nichts mit der Ankündigung, "nach Ostern" ein Personalkonzept für die künftige Parteispitze vorzulegen. Auch wenn man sich natürlich damit herausreden könnte, dass "nach Ostern" ein ziemlich dehnbarer Begriff sein kann.

Allzu lange wird es aber gewiss nicht mehr dauern. Zehn Tage sind es an diesem Dienstag noch, bis in Rostock der FDP-Parteitag beginnt, bei dem der Bundesgesundheitsminister zum Nachfolger von Guido Westerwelle gewählt werden soll. Bis dahin wird sich Rösler erklären müssen, wie das Parteipräsidium nach seinen Vorstellungen künftig aussehen soll. Insbesondere geht es darum, wer hinter dem 38-Jährigen Stellvertreter wird.

Im Moment werden für die drei Posten nicht weniger als sechs Kandidaten gehandelt. Zwei davon gelten als gesetzt: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger - 59 Jahre alt und einzige Frau in der Bewerberriege - sowie der nordrhein-westfälische FDP-Chef Daniel Bahr (34), zugleich Röslers Staatssekretär im Gesundheitsministerium. Beide haben ihre Kandidatur auch schon offiziell erklärt.

Um den dritten Vizeposten könnte es spannend werden. Insbesondere die Frage, ob sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle als Stellvertreter halten kann, beschäftigt bei der FDP die Gemüter. Der 65-Jährige wird wegen offenherziger Äußerungen zum Atommoratorium der Bundesregierung von vielen Leuten für die Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg mitverantwortlich gemacht.

Brüderle selbst hat sich immer noch nicht endgültig festgelegt, ob er den Vizeposten behalten will. Intern erklärte er am Montag seine "Quasi-Kandidatur", wie das einer der Teilnehmer umschrieb. Das letzte Wort, so hieß es in seiner Umgebung, sei aber noch nicht gesprochen. Für den Wirtschaftsminister wäre es ziemlich riskant, sich in Rostock auf eine Kampfabstimmung einzulassen. Bei einer Niederlage wäre auch sein Kabinettsposten akut gefährdet.

Noch ist aber gar nicht klar, ob es überhaupt eine Kampfabstimmung geben wird. Denn auch von den drei anderen potenziellen Gegenkandidaten - Entwicklungsminister Dirk Niebel (48) sowie die FDP-Landeschefs aus Hessen und Sachsen, Jörg-Uwe Hahn (54) und Holger Zastrow (42) - hat sich noch keiner in der Öffentlichkeit festgelegt.

Der hessische Vize-Ministerpräsident Hahn erklärte sich am Montag zwar zur Kandidatur für einen Stellvertreterposten bereit, machte dann aber deutlich, dass er auch mit einem Platz als Beisitzer zufrieden sein könnte. Auch Niebel, der aus dem einflussreichen Landesverband Baden-Württemberg kommt, hielt sich die Frage offen.

Für Zastrow spricht vor allem, dass er aus dem Osten kommt. Und die sechs dortigen FDP-Landesverbände, die bislang von Cornelia Pieper vertreten wurden, beanspruchen weiterhin einen Vizeposten für sich. Zastrow selbst sagt: "Es ist das Recht des künftigen Parteivorsitzenden, sich seine Mannschaft zusammenzustellen." Bereit aber wäre er, und Gespräche mit Rösler gab es auch schon.

Öffentlich äußerte sich der designierte Parteichef am Montag aber mit keinem Wort. Und auch intern beließ er es dabei, von den Landesverbänden mehr weibliche Kandidaten für die Spitzenposten zu fordern. FDP-Generalsekretär Christian Lindner - bislang der einzige, der sich seiner Wiederwahl sicher sein kann - verkündete bereits, eine Kampfabstimmung wäre "kein Beinbruch."

Im Moment wird in der FDP noch ziemlich geschachert. Mit Spannung wird vor allem der FDP-Landesparteitag in Baden-Württemberg an diesem Wochenende erwartet, wo sich die angeschlagene Bundestags-Fraktionschefin Birgit Homburger zur Wiederwahl als Landesvorsitzende stellt. Eine Niederlage hätte erhebliche Auswirkungen auf die Personalplanungen. So oder so: Auch in den nächsten Tagen wird Rösler noch viel zu telefonieren haben.

Christoph Sator, DPA / DPA