Verfassungsklage | STERN.de

Themen:

Verfassungsklage

Zwei Studentinnen

Lebensmittel retten

Containern legalisieren? Warum diese Studentinnen Verfassungsklage einreichen

Über 18 Millionen Tonnen Lebensmittel landen in Deutschland jährlich im Müll. Bislang ist es aber strafbar, sie einfach mitzunehmen. Zwei Studentinnen aus München wurden dafür verurteilt – und reichen nun Verfassungsklage ein.

Hans-Ulrich Jörges' "Klartext"

Die CSU ist durchgeknallt in ihrer Flüchtlingspolitik

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer spricht auf einer Pressekonferenz

Gutachten zu Asylpolitik

Seehofer hätte mit Klage gegen Merkel womöglich Erfolg

Mitglieder der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung

Unabhängigkeitsbestrebungen

Madrid will Abspaltung Kataloniens per Verfassungsklage verhindern

Bundesarbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) hatte sich im Vorfeld für das Gesetz stark gemacht

Verfassungsklage angekündigt

Bundestag beschließt umstrittenes Gesetz zur Tarifeinheit

Schön sieht er ja aus, nur fertig ist er auch drei Jahre nach dem offiziellen Eröffnungstermin noch lange nicht: der neue Hauptstadtflughafen BER

Flughafen Berlin-Brandenburg

Bundesverfassungsgfericht soll über Flugrouten entscheiden

Streit um Gesundheitsreform

Republikaner reichen Verfassungsklage gegen Obama ein

Unfall auf der "Gorch-Fock"

Eltern der toten Kadettin scheitern mit Verfassungsklage

Katalonien fordert Unabhängigkeit

Spanische Regierung will Referendum mit Klage stoppen

Affäre um SPD-Politiker

Edathy reicht Verfassungsklage ein

Klage gegen Länderfinanzausgleich

Solidarität ja, Ungerechtigkeit nein

Länderfinanzausgleich

Bayern und Hessen reichen Verfassungsklage ein

Betreuungsgeld

Gauck unterschreibt, Hamburg klagt

Streit um Länderfinanzausgleich

Bayern und Hessen beschließen Verfassungsklage

Länderfinanzausgleich

Thüringens Finanzminister sieht Verfassungsklage gelassen

Bundestagsvotum zu Militäreinsätzen

Linke droht mit Verfassungsklage

Umstrittenes Betreuungsgeld

Linke will zusammen mit SPD klagen

SPD kündigt Verfassungsklage gegen Betreuungsgeld an

Abstimmung im Bundestag

Steinbrück will gegen Betreuungsgeld klagen

Andrea Nahles

SPD plant Klage gegen das Betreuungsgeld

Urteil aus Saarbrücken

Mörder, Vergewaltiger und die ratlose Justiz

Verfassungsgericht zu ESM und Fiskalpakt

Darüber musste Karlsruhe entscheiden

Verfassungsklage eingereicht

Länder klagen gegen Testfahrten von Gigalinern

Gang vors Verfassungsgericht

Bayern klagt gegen Länderfinanzausgleich

Luftballon-Schwein und demonstrierende Greenpeace-Mitarbeiter

Kritik an Agrarministerin Klöckner

Schweine-Protest: Greenpeace-Aktivisten entern Dach der Grünen Woche

Zwei Polizisten in dunkelblauer Schutzkleidung und weißen Helmen stehen in einem Wald. In einem der Bäume ist ein Baumhaus

Braunkohle-Ausstieg

Der Hambacher Forst bleibt - die Besetzung auch

Ludmilla Frizler, Mutter von Ex-IS-Anhängerin Elina Frizler.

Ex-IS-Anhängerin

Nach Rückkehr: Was passiert jetzt mit Elina Frizler?

Ermittler der Polizei sichtet Kinderpornografie

Im Bundestag beschlossen

Neue Gesetze gegen Kindesmissbrauch: Das dürfen die Ermittler jetzt – und das sagt ein Experte dazu

Prozess

Prozess in Hamburg

Früherer SS-Wachmann: «Ich war nicht für die Meinung der SS»

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

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SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?

Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?

Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache ?

Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen. Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen.... schaffen die Chinesen in ganz Afrika Infrastrukturen. Sie bauen Straßen, Schulen, Krankenhäuser, ganze Stadtteile, sie bauen riesige Solarkraftwerke. Was haben "wir" dort erreicht ? Ein wenig "Brot für die Welt" , oder ähnliche Tröpfchen auf einem heißen Stein, aber viele Waffen für irgendwelche Stammesfürsten und Warlords. Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.

Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden

Ich finde es unmöglich das der Pressesprecher der AFD nie Ausreden darf. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller ... Das geht gar nicht. Auch wenn ich kein AFD Wähler bin , das war keine gute Berichterstattung das war die AFD bloß stellen mehr nicht. Ein deutscher Bürger

Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Weshalb brennt der Busch in Australien im Sommer seit Millionen von Jahren?

Ich weiß die Antwort, aber weiß einer von euch, weshalb?

Wie lange ist die frist bei einer Kündigung?

Hallo Ich möchte gerne kündigen, da das Arbeitsverhältnis nicht mehr gegeben ist. Leider verstehe ich den Arbeitsvertrag nicht ganz. Auszug aus dem Vertrag: Paragraf 13 Kündigungsfristen: (1) das Arbeitsverhältnis kann beiderseitig unter Einhaltung einer frist von 6 Werktagen gekündigt werden. Nach sechsmonatiger Dauer des Arbeitsverhältnisses oder nach Übernahme aus einem Berufsausbildungsverhältnis kann beiderseitig mit einer frist von zwölf Werktagen gekündigt werde. (2) Die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber erhöht sich, wenn das Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder unternehmen 3jahre bestanden hat, auf 1 monat zum Monatsende 5jahre bestanden hat, auf 2 monate zum Monatsende 8jahre bestanden hat, auf 3 monate zum Monatsende..... (3) Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer, ist er bei bestehenden Schutzwürdiger Interessen befugt, den Arbeitnehmer unter fortzahlung seiner bezüge und unter Anrechnung noch bestehender Urlaubsansprüche freizustellen. Als Schutzwürdige interessen gelten zb. Der begründete Verdacht des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers, ansteckende Krankheiten und der begründete verdacht einer strafbaren handlung. Ich arbeite in einem Kleinbetrieb (2mann plus chef) seid 2 jahren und 3-4Monaten. (Bau) Seid ende November bin ich krank geschrieben. Was meinem chef überhaupt nicht passt und er mich mehrfach versucht hat zu überreden arbeiten zu kommen. Da mein zeh gebrochen ist und angeschwollen sowie schmerzhaft und ich keine geschlossenen schuhe tragen kann ist arbeiten nicht möglich. Das Arbeitsverhältnis ist seid längerem angespannt vorallem mit dem Arbeitskollegen. Möchte nur noch da weg! Wie lange ist nun die frist und wie weitere vorgehen? Ich hoffe es kann mir jemand helfen.

Füllhorn Rente 63 ?

Wer 2018 NEU in den Ruhestand ging a) und die „abschlagsfreie Rente 63“ mit mindestens 45 Versicherungsjahren kassierte, erhielt im Schnitt 1265 Euro monatlich, 1429 Euro (als Mann) bzw. 1096 Euro (als Frau) RENTE. b) und wer die „normale“ Altersrente kassierte, erhielt monatlich im Schnitt 950 Euro, 1080 € (als Mann) bzw. 742 Euro (als Frau) RENTE. Nach Adam Riese bedeutet das, das erst Zeiten ab dem 18. LJ für die Rentenversicherung gewertet werden, dass männliche Nicht-Akademiker über 45 Arbeitsjahre hinweg mehr als 25 Euro monatlich pro Stunde verdient haben müssten. sprich: ab 1973 ! (zu DM-Zeiten 50 DM Stundenverdienst ! ... als Nicht-Akademiker ??) Meine Erfahrung ist, dass man mit 18 zur Armee musste und das anschließende Studium frühestens im 25 LJ beenden konnte -- also in 1981 ! (25 + 45 = 70. LJ mit Altersrente ohne Abzüge). Ergebnis: erst in 2026 könnten vergleichbare Akamdemiker (nach 45 Vers.Jahren) in VOLLE Rente gehen. PS: Nach Rechnung der „Die Linke“ bräuchte man über 37 Jahre hinweg einen Stundenverdienst von mind. 14,50 Euro (29 DM), um NICHT auf die „Grundsicherung für Altersrentner“ angewiesen zu sein; also den statistischen Wert von 800 Euro mtl. Rentenbezug zu überschreiten. Wer erkennt den Zaubertrick der „abschlagsfreien Rente 63“ ? Wer kennt den Zaubertrick, in weniger Zeit, mit weniger Ausbildung, maximale Top-Renten-Ergebnisse zu erzielen ? (welches nicht einmal die gierigsten Börsenbanker und Versicherungsmakler in einer Demokratie für realisierbar hielten) ?

Paypal behält das Geld ein

Ich habe vor 2 Wochen Ware verkauft und mit DHL verschickt an eine Person in der Niederlände. Ich habe den Versandnummer von DHL in PayPal eingegeben. Der Käufer hat bestätigt das die Ware gut angekommen ist. Das Geld ist auf mein PayPal Konto angekommen. So, alles scheint OK. Aber PayPal gibt das Geld nicht frei.....

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