Zum Inhalt springen
Abo testen Login

  • Chuck Schumer

Chuck Schumer

Artikel zu: Chuck Schumer

Hillary und Bill Clinton 2017 in Washington

Epstein-Ausschuss: Hillary Clinton verlangt Trump-Anhörung unter Eid

Im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat die frühere Außenministerin Hillary Clinton eine Kongressanhörung von Präsident Donald Trump verlangt. Clinton forderte am Donnerstag vor dem zuständigen Aufsichtsausschuss, dieser solle Trump "unter Eid zu den zehntausenden Malen befragen, die er in den Epstein-Akten auftaucht". Sie selbst wisse nichts, beteuerte die 78-Jährige.
US-Kongress

Streit um ICE führt zu dritter Haushaltssperre unter Trump

Der Streit um strengere Vorgaben für die US-Einwanderungsbehörde ICE hat zu einem Teil-Shutdown in den USA geführt - der bereits dritten Haushaltssperre in der laufenden Amtszeit von Präsident Donald Trump. Die Budgetblockade für das für ICE zuständige Heimatschutzministerium trat in der Nacht auf Samstag um Mitternacht (US-Ostküstenzeit) in Kraft. Allerdings dürften die umstrittenen Abschiebe-Razzien wegen eines im vergangenen Jahr beschlossenen Haushaltsgesetzes, das Milliarden von Dollar für ICE vorsieht, weitergehen.
Das US-Kapitol in Washington

Streit um ICE führt zu dritter Haushaltssperre unter Trump

In den USA führt der ungelöste Streit um striktere Vorgaben für die Einwanderungsbehörde ICE zur dritten Haushaltssperre in der laufenden Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Der Teil-Shutdown tritt am Freitag um Mitternacht US-Ostküstenzeit (Samstagfrüh 06.00 Uhr MEZ) in Kraft. Damit sind Finanzmittel für das Heimatschutzministerium teils eingefroren, dem ICE unterstellt ist. Die Trump-Regierung und die oppositionellen Demokraten gaben sich gegenseitig die Schuld.