Chuck Schumer

Artikel zu: Chuck Schumer

US-Präsident Donald Trump

Längster "Shutdown" der US-Geschichte beendet

Der längste "Shutdown" in der Geschichte der USA ist nach 43 Tagen beendet: US-Präsident Donald Trump unterzeichnete nach der Zustimmung des Repräsentantenhauses das Gesetz für einen Übergangshaushalt bis Ende Januar. Hunderttausende Bundesmitarbeiter konnten damit ab Donnerstag aus dem Zwangsurlaub zurückkehren. Der durch die Haushaltssperre gestörte Flugverkehr begann sich zu normalisieren. Millionen bedürftige US-Bürger hoffen auf das rasche Wiederanlaufen von Lebensmittelhilfen.
US-Kongress in Washington

Senat stimmt für Übergangshaushalt: Ende von "Shutdown" in den USA rückt näher

In den USA ist ein Ende der bisher längsten Haushaltssperre in Sicht: Der Senat stimmt am Montag (Ortszeit) einem Übergangshaushalt zu. 60 der 100 Senatoren votierten für den Vorschlag, darunter auch acht oppositionelle Demokraten. Der Kompromiss muss nun noch vom Repräsentantenhaus gebilligt werden, in dem die regierenden Republikaner eine ausreichende Mehrheit haben. Danach fehlt nur noch die Unterschrift von Präsident Donald Trump. Bei den Demokraten sorgte der Kompromiss für heftigen Streit. 
US-Kongress in Washington

US-Senatoren einigen sich auf Kompromiss zur Beendigung der Haushaltssperre

Im US-Senat haben Demokraten und Republikaner einen ersten Durchbruch zur Beendigung der längsten Haushaltssperre in der US-Geschichte erzielt. Senatoren beider Parteien einigten sich am Sonntag (Ortszeit) auf einen Vorschlag, der die Finanzierung der Regierungsausgaben bis Ende Januar sichern könnte. Sie machten damit den Weg frei für eine formelle Debatte über einen Antrag zur Übergangsfinanzierung von Bundesbehörden. Gesichert ist das Ende des Shutdowns damit jedoch noch nicht.