Frank-Walter Steinmeier: Das Ampelmännchen

Auf dem Weg ins Kanzleramt? Steinmeier beim Wahlkampfauftakt der SPD im Berliner Tempodrom© Peter Rigaud

Draußen vorm Tempodrom hängt ein SPD-Plakat. Ein Foto von Frank-Walter Steinmeier, darunter der Spruch: "Yes, he can Kanzler". Davor springen junge Fernsehmenschen mit einer Kamera herum, an ihren Sakkos tragen sie Sticker mit der Aufschrift "SPD-TV". Sie fragen die Genossen vor der Halle, ob Steinmeier der deutsche Obama sei. "Er ist der Obama aus Westfalen", antwortet einer. Niemand bemerkt, dass er vom NDR-Satiremagazin "Extra 3" auf den Arm genommen wird.

Der David Copperfield der SPD

Sonntagnachmittag, Berlin-Kreuzberg. Die SPD eröffnet ihren Bundestagswahlkampf. Illusionen vor und in der Halle. Steinmeier steht auf der Bühne und sagt, dass die SPD die Wahl gewinnt. "Ihr wollt, dass wir regieren. Das will ich auch. Und zwar als Bundeskanzler." Wenn er jetzt Franz Müntefering hinter einem schwarzen Vorhang verschwinden ließe, würden sie ihm dieses Kunststück auch abkaufen.

Die Genossen jubeln ihm zu, ihrem David Copperfield. Sie genießen die Vorstellung, im Herbst das Kanzleramt zu erobern. Keiner im Saal fragt, wie das gehen soll. Die Illusion darf nicht zerstört werden. Das ist Grundlage des Geschäfts. Politik funktioniert manchmal wie Magie.

Freilich wissen auch Sozialdemokraten, dass Zauberer nicht wirklich zaubern können, und ihr Kandidat auf der Bühne kann es schon gar nicht. Die SPD wird die Bundestagswahl im Herbst wohl nicht gewinnen. Wenn es gut für sie läuft, erreicht sie rund 30 Prozent der Stimmen. Das Versprechen, keine Koalition mit Oskar Lafontaines Linkspartei einzugehen, darf man ihr diesmal getrost abkaufen. Bundeskanzler kann Steinmeier also nur werden, wenn es für eine schwarz-gelbe Regierung nicht reicht und es ihm gelingt, ein Bündnis aus SPD, FDP und Grünen zu schmieden.

Schlechte Zeiten für Experimente

Rot-Gelb-Grün, eine Ampelkoalition, ausgerechnet. Ein Dreierbündnis, das es in dieser Konstellation auf Bundesebene noch nie gab. Ein Experiment. Mitten in der größten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren. Mit FDPisten, die fast alle Sozialdemokraten und Grünen für Neoliberale halten, Staatsverächter, Mitverursacher der Krise. Ausgerechnet mit denen soll die Karre aus dem Dreck gezogen werden?

Dass das paradox ist, darüber verliert Steinmeier kein Wort. Über die Ampelkoalition spricht er überhaupt kaum. Als sei ihm das Unterfangen peinlich. Die SPD zieht mit einem linken Programm ins Rennen: Reichensteuer, einheitlicher Mindestlohn, starker Staat. Sie führt einen Lagerwahlkampf gegen Union und Liberale. Um nach der Wahl die "böse" in eine "gute" FDP verwandeln und mit ihr regieren zu wollen. Wenn Steinmeier ehrlich wäre, dann müsste er sagen, dass seine Partei die FDP als Feindbild und als Partner braucht.

2005 war es genauso. Einen Tag nach der Bundestagswahl sandte Müntefering ein Gesprächsangebot an die FDP. Die Antwort kam prompt. "Dieses Gespräch wird nicht stattfinden", schrieb Guido Westerwelle. Er hielt sein Wahlversprechen: nicht mit der SPD. Steinmeier hofft, dass es diesmal anders kommt. Viel mehr tut er nicht. Franz Müntefering und Peer Steinbrück geben sich betont gelassen. "Das muss ja keine Liebesveranstaltung werden", sagt der SPD-Chef über die Ampelkoalition. "Sie hätte auch nicht weniger Kompetenz als Schwarz-Gelb", sagt der Finanzminister.

Ein Mann mit Erfahrung

In ihrer Ratlosigkeit fragen sie auch den Mann in ihrer eigenen Partei nicht, der so viel wie kaum ein anderer von dem Thema versteht: Klaus Wedemeier, Unternehmer, Bürgermeister a. D. Wedemeier führte das erste und bislang einzige Bündnis aus SPD, FDP und Grünen, das es in Westdeutschland je gab: von 1991 bis 1995 im Stadtstaat Bremen. Der 65-Jährige ist ein Ampel-Pionier.

Gewollt war das Dreierbündnis damals nicht. Es kam nur zustande, weil nach dem Ende der SPD-Alleinherrschaft nichts anderes ging. Und es ist gescheitert, weil sich die Partner nach dreieinhalb Jahren einfach nicht mehr verstanden. Vor allem FDP und Grüne lagen im Dauerclinch. "So viel konnten wir gar nicht löschen, wie es da gebrannt hat", so Wedemeier.

Probeexemplar: Bei Buchvorstellungen sieht man Steinmeier und Westerwelle schon mal Seit' an Seit'© Michael Sohn/AP

Lässt sich daraus für 2009 etwas lernen? Ja, sagt er. Eine Ampel müsse öffentlich gut begründet werden. Und die Partner müssten den gemeinsamen Erfolg suchen, ihre Spitzenleute einander vertrauen. Dass SPD, FDP und Grüne nach der Bundestagswahl gemeinsam regieren werden, hält Wedemeier nicht für wahrscheinlich. Zu groß sei die Kluft zwischen den dreien. "Mit Westerwelle gemeinsam ins Kabinett? Das dürfte nur schwer gehen."

Steinmeier sieht das ähnlich. Aber er lässt es sich nicht anmerken. Es muss einfach gehen mit Westerwelle. Also macht er dem FDP-Chef Avancen, mal hier, mal da, fast schon ein wenig zwanghaft - so wie vor acht Wochen bei einer Buchvorstellung in Berlin. Steinmeier präsentiert an diesem Tag die erste Westerwelle-Biografie. Neben ihm sitzt, na klar, der FDP-Chef höchstpersönlich. Für die gewünschten Fotos. Der Verleger kündigt an, dass die Veranstaltung live übertragen werde. "Ja, ins Kanzleramt", flüstert Westerwelle in Steinmeiers Ohr.

In seiner Rede umgarnt Steinmeier seinen Koalitionspartner in spe, bescheinigt ihm, "ernster" geworden zu sein, nennt ihn einen "Vollprofi", bricht die Freundlichkeiten aber rechtzeitig ab, erinnert an den "Spaßpolitiker" und "neoliberalen Marktschreier" und zitiert schließlich Hans-Dietrich Genscher, der gesagt habe, er könne sich Westerwelle gut als Außenminister vorstellen. "Für mich ist das nur in einer einzigen Konstellation vorstellbar", fügt Steinmeier spitz hinzu. Dieser Flirt hat etwas Aufdringliches.