Pöbelei

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Julia Klöckner

"Schränken nicht die Redefreiheit ein": Klöckner verteidigt härtere Bundestags-Regeln

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die härteren Regeln gegen Pöbeleien und andere Störungen im Parlament verteidigt. "Wir schränken mit der neuen Geschäftsordnung nicht die Redefreiheit ein, aber die Pöbelfreiheit", sagte Klöckner dem Deutschlandfunk laut Mitteilung vom Samstag. Einige Abgeordnete hätten "Ordnungsrufe als (...) Trophäen gesammelt", sagte die CDU-Politikerin weiter. "Dann sind wir plötzlich Kulisse, das wollen wir alle nicht."
Fraktionen von Union und AfD im Bundestag

Pöbeleien im Bundestag: Union will Ordnungsgeld verdoppeln

Um gegen Störungen und Pöbeleien im Bundestag vorzugehen, will die Union das bisher mögliche Strafgeld bei Ordnungsrufen verdoppeln und automatisch verhängen. Erhalte ein Abgeordneter drei Ordnungsrufe innerhalb von drei Sitzungswochen, solle durch das Bundestagspräsidium zwingend ein angemessenes Ordnungsgeld verhängt werden, sagte Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) der "Rheinischen Post" vom Montag. Die AfD-Bundestagsfraktion wies den Vorschlag zurück, weil die Verschärfung sie selbst besonders treffen dürfte.
Bundeskanzler Olaf Scholz

Nach Pöbeleien Das rät Olaf Scholz zum Umgang mit Elon Musk

Tech-Milliardär Elon Musk hatte Olaf Scholz einen "Narren" genannt und den Bundespräsidenten als "antidemokratischen Tyrannen" beschimpft. Nun hat der Kanzler im stern reagiert.