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Bundesparteitag

Artikel zu: Bundesparteitag

AfD-Parteitag 2023 in Magdeburg

AfD plant Bundesparteitag in Erfurt - Innenminister: Signal für Stärke Höckes

Die AfD will ihren Bundesparteitag im nächsten Jahr in Erfurt abhalten. Ein Parteisprecher bestätigte am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass das Delegiertentreffen Anfang Juli in der thüringischen Landeshauptstadt stattfinden werde. Bei dem Parteitag soll turnusgemäß eine neue Parteiführung gewählt werden.  
Rohre für Nord Stream 2 in Lubmin

SPD-Parteitag lehnt Nordstream-Inbetriebnahme ab

Die SPD hat sich auf ihrem Bundesparteitag "gegen die Wiederaufnahme von jeglichen Erdgaslieferungen aus Russland durch die Gaspipelines Nordstream 1 und Nordstream 2" ausgesprochen. Die Delegierten stellten sich damit dem am Sonntag gefassten Beschluss zufolge gegen anderslautende Vorschläge "aus dem Umfeld der Union und aus der Republikanischen Partei der USA". 
SPD-Parteitagshalle in Berlin

SPD will auf Parteitag zum Abschluss über AfD-Verbotsverfahren beraten

Die SPD hat am Sonntag mit den Beratungen am letzten Tage ihres Bundesparteitages in Berlin begonnen. Auf Vorschlag der SPD-Führung sollen die Delegierten einen Antrag beschließen, der die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens fordert. Die Partei wird darin als "klar rechtsextremistisch" bezeichnet. Die Sozialdemokraten schlagen deshalb eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor, die mit der Sammlung von Materialien für ein Parteiverbot beginnt. 
Logos von Tech-Unternehmen

SPD will Einfluss von Tech-Konzernen begrenzen

Die SPD will einen übermäßigen Einfluss von Tech-Konzernen und den dahinter stehenden Milliardären begrenzen. Der Bundesparteitag in Berlin beschloss am Samstag die Forderung nach einer "strikten Umsetzung EU-weiter Sanktionen gegen Tech-Konzerne, die wiederholt rechtswidrige Inhalte hosten oder verbreiten". Auch temporäre Zugangssperren müssten geprüft und wenn nötig verhängt werden.