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Atomstreit mit Iran: Was, wenn Teheran nicht mitspielt?

Was geschieht, wenn der Iran im Atomstreit einfach nicht nachgibt? Die hochkarätige Berliner Außenminister-Konferenz blieb die Antwort schuldig. Nur Russen und Chinesen haben klar gemacht, was mit ihnen nicht geht.

Von Florian Güßgen

Am Ende hatte Frank-Walter Steinmeier es furchtbar eilig. "Ich muss eigentlich schon seit 20 Minuten in Oslo gelandet sein", sagte der deutsche Außenminister. Und wusch! Mit einem Schlag war sie beendet, die hochkarätig besetzte Pressekonferenz im Auswärtigen Amt am Werderschen Markt in Berlin. Flugs sahen sie alle zu, von der Bühne zu kommen: Condoleezza Rice, die US-Außenministerin, die Kollegen aus Großbritannien, Frankreich, Russland, China und natürlich der überallgegenwärtige EU-Chefdiplomat Javier Solana.

Was geschieht im Fall der Fälle?

Vielleicht drängte Steinmeier auch zum Aufbruch, weil er wusste, dass die Runde auf die wichtigsten Frage, die an diesem Donnerstag im Raum stand, keine Antwort liefern würde: Was macht Ihr eigentlich, Ihr Vetomächte, wenn Teheran auf Euer Ultimatum pfeift und fröhlich-entschlossen weiter an seinem Atomprogramm bastelt? Wird der Uno-Sicherheitsrat dann mit Sanktionen drohen? Und wenn ja, wie sehen diese aus?

Am Mittwoch hatte der Uno-Sicherheitsrat sich mit einer ultimativen Erklärung selbst unter Zugzwang gesetzt. Wenn Iran sein Nuklear-Programm nicht binnen 30 Tagen nachweislich stoppe, hieß es, dann, ja dann wolle das Gremium noch mal drüber reden. Das war das lang erhoffte Signal an Teheran: Seid gewarnt! Wenn es hart auf hart kommt, steht die internationale Gemeinschaft zusammen, auch wenn Amerikaner und Europäer einerseits und Russen und Chinesen andererseits nicht immer einig darüber sind, wie man mit Euch umspringen soll. Von Sanktionen, von Strafmaßnahmen, von einer ernsthaften Drohung war in der Erklärung jedoch keine Rede.

"Enger zusammengerückt"

Knapp einen Tag nach dem New Yorker Beschluss kamen die Außenminister der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates mitsamt des deutschen Kollegen und des Herren aus Brüssel in Berlin zusammen. Im stillen Kämmerlein diskutierten sie knapp eine Stunde länger als geplant. Als sie sich am frühen Nachmittag der Presse stellten, lobten sie allesamt die New Yorker Erklärung. Die iranische Regierung müsse nun handeln, hieß es im Chor. "Jetzt ist Iran am Zug", sagte etwa Steinmeier. Teheran müsse sich nun entscheiden, ob es an den Verhandlungstisch zurückkehren wollte oder ob es sich selbst weiter isolieren wolle. Für den Fall, dass Teheran erneut verhandeln wolle, erhielten die so genannten EU-3 - Deutschland, Frankreich und Großbritannien - sogar unversehens und indirekt ein neues Mandat. Sie könne sich gut vorstellen, dass der Iran dann die Verhandlungen wieder mit jenen Partnern aufnehmen könne, mit denen er sie abgebrochen hat, sagte Rice. Das wären dann die Europäer.

Der Brite Jack Straw - aber auch Rice - waren bemüht, besonnen aufzutreten. Sie sagten, dass es in dem Atomstreit nicht darum gehe, Iran die zivile Nutzung nuklearer Energie zu verbieten. Man wolle lediglich sicherstellen, dass die Technik nicht für militärische Zwecke genutzt werde. Deshalb müsse Teheran voll mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenarbeiten. Straw versicherte zudem, dem Iran sei es nicht gelungen, die internationale Gemeinschaft zu spalten. "Wir sind immer enger zusammengerückt", lobte er.

Sicherheitsrat auf dünnem Eis

Aber genau dass darf bezweifelt werden. Zwar sagte auch Rice, dass es ihr derzeit nicht um Sanktionen gehe. Aber der russische Außenminister und sein chinesischer Kollege gingen deutlich weiter. Beide Vetomächte machten deutlich, dass sie sich gegen die bloße Androhung von Sanktionen durch den Sicherheitsrat stemmen würden. "Grundsätzlich glaubt Russland nicht daran, dass Sanktionen zu einer Lösung offener Fragen beitragen könne", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow unverblümt. Der chinesische Vize-Außenminister Dai Binggu sagte, eine Lösung des Streits bedürfe "Zeit, Unterstützung und Klugheit." Es sei nicht im Interesse irgendeiner Partei, die Unruhe im Nahen Osten zu erhöhen, fügte der Mann aus Peking hinzu. Für Steinmeier dürfte der Tag vor allem deshalb ein Erfolg gewesen sein kann, weil Deutschland offensichtlich mitspielt im diplomatischen Konzert der ganz Großen - und das, obwohl es keinen ständigen Sitz im Sicherheitsrat hat. Jenseits dieser deutschen Perspektive war das Ergebnis jedoch eher ernüchternd. Die Äußerungen Lawrows und Dais zeigen, wie dünn das Eis ist, auf das sich der Sicherheitsrat mit seiner präsidentiellen Erklärung S/PRST/2006/15 begeben hat: Lassen die Iraner die 30-Tage-Frist ungerührt verstreichen, muss das höchste Gremium der Vereinten Nationen irgendetwas unternehmen, um nicht als Papiertiger dazustehen. Irgendeine Drohung muss folgen, irgendeine Sanktion in Aussicht gestellt werden. Wenn man den öffentlichen Statements der Russen und Chinesen jedoch glaubt, ist genau dieser Weg schon jetzt versperrt. Der Berliner Auftritt der Außenminister schuf deshalb kaum Klarheit, sondern warf eher Fragen auf.

Steinmeier hat Recht

Konferierten die Chefdiplomaten etwa deshalb länger als geplant, weil sie tatsächlich an einem geheimen "Plan B" mit Sanktionen und allem drum und dran feilen mussten? Oder tagten sie so lange, weil es ernsthafte, unüberbrückbare Differenzen über die Frage der Sanktionen gab und gibt? Wenn letzteres der Fall wäre, müsste der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad die Uno künftig wohl kaum mehr fürchten. Sie wäre wieder einmal aus dem Spiel, bevor dieses überhaupt begonnen hat - wie weiland in der Angelegenheit Irak.

Entspannt zurücklehnen könnte sich Ahmadinedschad auch dann nicht. Denn nach einer erneuten Selbstblockade der Vereinten Nationen könnten in den entscheidenden Hauptstädten wieder die Hardliner die Oberhand gewinnen, jene also, die eine Militär-Aktion gegen Teheran befürworten. Steinmeier hat sicher Recht: Jetzt ist Iran am Zug. Aber wenn Teheran nichts macht, ist schon bald wieder der Sicherheitsrat dran. Und dann könnte sich erweisen, dass die internationale Gemeinschaft tatsächlich nicht so geschlossen ist, wie es der gestrige Beschluss glauben machen will. Da hilft dann auch Oslo nichts mehr.