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Bürgerkrieg in Syrien: Obama warnt Assad vor Chemiewaffeneinsatz

Greift Syrien im eskalierenden Bürgerkrieg zu Chemiewaffen? US-Präsident Barack Obama hat Staatschef Baschar al Assad vor einem "tragischen Fehler" gewarnt und mit Konsequenzen gedroht.

Die USA haben Syrien vor einem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. Die Machthaber in Damaskus sollten keinen "tragischen Fehler" begehen und chemische Waffen einsetzen, sagte Präsident Barack Obama am Montag in Nevada. "Die Welt schaut zu." Und sie würde das Regime zur Verantwortung ziehen. Ähnlich hatte sich bereits das Verteidigungsministerium in Washington geäußert. Damaskus "sollte nicht einmal im Ansatz darüber nachdenken, Chemiewaffen einzusetzen", meinte Pentagonsprecher George Little.

Kurz zuvor war die syrische Regierung Befürchtungen der bewaffneten Opposition entgegengetreten, das Regime könne im Bürgerkrieg Chemiewaffen einsetzen. Die Kampfstoffe seien nur zur Verteidigung gegen einen Angriff von außen entwickelt worden, sagte Außenamtssprecher Dschihad al-Makdissi. Ein Einsatz dieser Waffen im Inneren wird auch von israelischen Experten für unwahrscheinlich gehalten.

Sollten jedoch chemische Kampfmittel in Syrien in die Hände der islamistischen Hisbollah gelangen, droht Israel mit Waffengewalt. In dem Fall sei sein Land zum Krieg bereit, sagte Israels Außenminister Avigdor Lieberman am Dienstag in Brüssel. Er nahm dort am EU-Israel Assoziierungsrates teil. "In dem Moment, wo wir sehen, dass die Syrer chemische und biologische Waffen an Hisbollah geben, ist das eine rote Linie für uns und aus unserer Sicht ist das ein klarer Casus Belli [Kriegsgrund]", sagte Liebermann. "Wir werden entschieden und ohne Zögern oder Zurückhaltung handeln." Sein Land hoffe für diesen Fall auf das Verständnis der internationalen Gemeinschaft.

"Der Bedarf nach humanitärer Hilfe wächst dramatisch"

Europa bereitet sich unterdessen auf einen Ansturm syrischer Flüchtling vor und setzt das Assad-Regime mit schärferen Sanktionen unter Druck. Angesichts der Eskalation der Lage in Syrien stehe für die 200.000 westlichen Ausländer in der Region ein Rettungsplan bereit, hieß es beim Treffen der EU-Innenminister auf Zypern. Wenn die Flüchtlinge in den Nachbarländern nicht ausreichend Hilfe fänden, würden sie Richtung Europa weiterziehen, sagte die zyprische Innenministerin Eleni Mavrou. Die EU müsse nun schnell handeln. Brüssel stockte seine Syrienhilfe um 20 Millionen Euro auf. Der kleine Inselstaat Zypern ist nur etwa 100 Kilometer von der syrischen Küste entfernt. Das Land hat nach Angaben Mavrous alles vorbereitet, um Europäer, Amerikaner und andere Drittstaatler aus den Bürgerkriegswirren in Sicherheit zu bringen. Sollte sich die Lage weiter verschärfen, könnten bis zu 200.000 Menschen auf Zypern für mindestens 48 Stunden versorgt werden. Flüchtlinge könnten auch über die Türkei und den türkischen Nordteil der Insel in die EU gelangen.

Offenbar "schlimmsten Kämpfe" in Aleppo

In Syrien tobten die Kämpfe am Montag unvermindert weiter. Nach Angaben des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon sind seit Beginn der Aufstände vor 17 Monaten bereits rund 17.000 Menschen in dem Konflikt getötet worden. Die Opposition spricht von 19.000 Toten.

Aus der nordsyrischen Handelsmetropole Aleppo berichtete ein Augenzeuge dem arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira von "schlimmsten Kämpfen". Die bewaffnete Opposition hatte am Sonntag den Sturm auf die zweitgrößte Stadt des Landes ausgerufen. Aleppo sei voller Flüchtlinge aus den Städten Homs und Hama, sagte der Mann. Die Versorgungslage werde immer schwieriger, die Preise seien in den Himmel geschossen. Wie für alle Informationen gab es auch hierfür von unabhängiger Seite keine Bestätigung.

In Damaskus eroberte das Militär nach Angaben von Aktivisten mit massivem Einsatz von Soldaten und Panzern zwei Stadtviertel zurück. Die Aufständischen hätten den "taktischen Rückzug" angetreten, hieß es. Die Rebellen hatten vor gut einer Woche mit einer Offensive Assad erstmals in der Hauptstadt angegriffen.

mad/DPA / DPA