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Noch in diesem Sommer Registrierungsstellen für Flüchtlinge bald in Libyen?

Flüchtlinge bei der Überfahrt von Libyen nach Europa
Unzählige Flüchtlinge geraten bei der gefährlichen Überfahrt von Libyen nach Europa in Seenot
© Emilio Morenatti/DPA
In der EU gibt es sie bereits. "Hotspots", das sind große Registrierungsstellen für Flüchtlinge. Frankreich will diese nun auch in Libyen einrichten. Doch die schwierige Sicherheitslage im Land könnte dem Vorhaben im Wege stehen.


Mit der EU, notfalls aber auch allein: Frankreich plant Registrierungsstellen für Flüchtlinge in Libyen einzurichten. Dies verkündete Staatschef Emmanuel Macron am Donnerstag. Durch die sogenannten "Hotspots" sollten Menschen ohne Chance auf Asyl davon abgehalten werden, mit einer Überfahrt über das Mittelmeer große Risiken einzugehen.

Bei dem Vorhaben will Macron keine Zeit verlieren. "Ich will das ab diesem Sommer machen", sagte er bei einem Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt Orléans. Allerdings erklärte der Präsidentenpalast kurz danach, für die Entsendung französischer Beamter müsse zunächst die Sicherheitslage ausreichend gut sein - derzeit sei dies in Libyen nicht der Fall.

EU will Bedingungen für Flüchtlinge verbessern

Die EU hat bereits Hotspots in Italien und Griechenland eingerichtet. Migranten werden dort mit Unterstützung von Experten der EU-Grenzbehörde Frontex und der europäischen Asylagentur Easo registriert.

Die EU-Kommission zeigte sich überrascht über den Vorstoß aus Frankreich. Eine Sprecherin sagte, der Behörde könne dazu noch nicht Stellung nehmen. Erst müsse geklärt werden, was Macron genau vorgeschlagen habe. "Wir haben keine Details", sagte sie. Die EU-Kommission sei aber bereit, "über alles zu diskutieren".

Die Sprecherin verwies darauf, dass die bisherige EU-Strategie darauf zielt, die Bedingungen in libyschen Flüchtlingslagern zu verbessern. Dazu unterstütze die EU das UN-Flüchtlingswerk UNHCR und die Internationale Organisation für Migration (IOM).

Auffanglager auch in Libyen?

Von den EU-Mitgliedstaaten wurden aber immer wieder auch Auffanglager in Nordafrika diskutiert. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, ein solches in Tunesien einzurichten.

Hoch umstritten ist die Frage, ob solche Lager wegen der Sicherheitslage auch im Krisenland Libyen geschaffen werden können. Denn das Land wird weitgehend von rivalisierenden bewaffneten Milizen kontrolliert.

Libyen ist das Haupttransitland für Flüchtlinge, die versuchen, über das zentrale Mittelmeer nach Europa zu gelangen. In diesem Jahr kamen auf der Route bereits mehr als 93.000 Menschen in Italien an. Mehr als 2500 sind bei dem Versuch seit Januar bereits gestorben.

fri AFP

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