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Noch in diesem Sommer: Registrierungsstellen für Flüchtlinge bald in Libyen?

In der EU gibt es sie bereits. "Hotspots", das sind große Registrierungsstellen für Flüchtlinge. Frankreich will diese nun auch in Libyen einrichten. Doch die schwierige Sicherheitslage im Land könnte dem Vorhaben im Wege stehen.


Flüchtlinge bei der Überfahrt von Libyen nach Europa

Unzählige Flüchtlinge geraten bei der gefährlichen Überfahrt von Libyen nach Europa in Seenot

Mit der EU, notfalls aber auch allein: Frankreich plant Registrierungsstellen für Flüchtlinge in Libyen einzurichten. Dies verkündete Staatschef Emmanuel Macron am Donnerstag. Durch die sogenannten "Hotspots" sollten Menschen ohne Chance auf Asyl davon abgehalten werden, mit einer Überfahrt über das Mittelmeer große Risiken einzugehen.

Bei dem Vorhaben will Macron keine Zeit verlieren. "Ich will das ab diesem Sommer machen", sagte er bei einem Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt Orléans. Allerdings erklärte der Präsidentenpalast kurz danach, für die Entsendung französischer Beamter müsse zunächst die Sicherheitslage ausreichend gut sein - derzeit sei dies in Libyen nicht der Fall.

EU will Bedingungen für Flüchtlinge verbessern

Die EU hat bereits Hotspots in Italien und Griechenland eingerichtet. Migranten werden dort mit Unterstützung von Experten der EU-Grenzbehörde Frontex und der europäischen Asylagentur Easo registriert.

Die EU-Kommission zeigte sich überrascht über den Vorstoß aus Frankreich. Eine Sprecherin sagte, der Behörde könne dazu noch nicht Stellung nehmen. Erst müsse geklärt werden, was Macron genau vorgeschlagen habe. "Wir haben keine Details", sagte sie. Die EU-Kommission sei aber bereit, "über alles zu diskutieren".

Die Sprecherin verwies darauf, dass die bisherige EU-Strategie darauf zielt, die Bedingungen in libyschen Flüchtlingslagern zu verbessern. Dazu unterstütze die EU das UN-Flüchtlingswerk UNHCR und die Internationale Organisation für Migration (IOM).

Auffanglager auch in Libyen?

Von den EU-Mitgliedstaaten wurden aber immer wieder auch Auffanglager in Nordafrika diskutiert. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, ein solches in Tunesien einzurichten.

Hoch umstritten ist die Frage, ob solche Lager wegen der Sicherheitslage auch im Krisenland Libyen geschaffen werden können. Denn das Land wird weitgehend von rivalisierenden bewaffneten Milizen kontrolliert.

Libyen ist das Haupttransitland für Flüchtlinge, die versuchen, über das zentrale Mittelmeer nach Europa zu gelangen. In diesem Jahr kamen auf der Route bereits mehr als 93.000 Menschen in Italien an. Mehr als 2500 sind bei dem Versuch seit Januar bereits gestorben.

fri / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(